Verordnung (EG) Nr. 718/2007 der Kommission vom 12. Juni 2007 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1085/2006 des Rates zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe (IPA)

(1) Der Finanzbeitrag der Gemeinschaft zu den Ausgaben im Rahmen der Mehrjahres- oder Jahresprogramme wird entsprechend den im indikativen Mehrjahresfinanzrahmen nach Artikel 5 der IPA-Verordnung vorgeschlagenen Mittelzuweisungen festgelegt.(2) Sofern in den besonderen Bestimmungen für die einzelnen IPA-Komponenten nichts anderes festgelegt ist, sind für alle Vorhaben, für die im Rahmen der verschiedenen IPA-Komponenten Hilfe geleistet wird, ein einzelstaatlicher Beitrag und ein Beitrag der Gemeinschaft erforderlich.

Finanzierung durch die Gemeinschaft

GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

TEIL I

GRUNDSÄTZE UND ALLGEMEINER RAHMEN FÜR DIE HILFE

TITEL I

Gegenstand und Grundsätze

KAPITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Grundsätze für die Hilfe

Prioritäten der Hilfe

Allgemeiner Rahmen für die Durchführung

KAPITEL II

Indikative Mehrjahresplanungsdokumente

Mehrjahres- oder Jahresprogramme

Rahmenvereinbarungen und Sektorvereinbarungen

Finanzierungsbeschlüsse und -vereinbarungen

GEMEINSAME VORSCHRIFTEN FÜR DIE DURCHFÜHRUNG

TITEL II

Grundsätze

Kohärenz der Durchführung der Hilfe

Allgemeine Grundsätze für die Durchführung der Hilfe

Verwaltungs- und Kontrollsysteme

Dezentrale Mittelverwaltung

Abschnitt 1

Akkreditierung und Übertragung der Verwaltungsbefugnisse

Unterabschnitt 1

Gemeinsame Voraussetzungen

Akkreditierung des nationalen Anweisungsbefugten und des nationalen Fonds

Akkreditierung der operativen Struktur

Übertragung der Verwaltungsbefugnisse durch die Kommission

Aussetzung oder Widerruf der Akkreditierung des nationalen Anweisungsbefugten und des nationalen Fonds

Aussetzung oder Widerruf der Akkreditierung der operativen Strukturen

Aussetzung oder Widerruf der Übertragung der Verwaltungsbefugnisse

Dezentrale Mittelverwaltung ohne Ex-ante-Kontrollen durch die Kommission

Betrugsbekämpfungsmaßnahmen

Prüfpfad

Strukturen und Behörden

Unterabschnitt 2

Benennung

Aufgaben und Zuständigkeiten des nationalen IPA-Koordinators

Aufgaben und Zuständigkeiten des Strategiekoordinators

Zuständigkeiten des zuständigen Akkreditierungsbeamten

Aufgaben und Zuständigkeiten des nationalen Anweisungsbefugten

Der nationale Fonds

Zuverlässigkeitserklärung des nationalen Anweisungsbefugten

Aufgaben und Zuständigkeiten der operativen Struktur

Aufgaben und Zuständigkeiten der Prüfbehörde

Folgemaßnahmen zu den Berichten der Prüfbehörde

Besondere Stellen

Andere Formen der Mittelverwaltung

Abschnitt 2

Strukturen und Behörden für die zentrale und die gemeinsame Mittelverwaltung

Strukturen und Behörden für die geteilte Mittelverwaltung

Finanzbeitrag der Europäischen Gemeinschaft

KAPITEL III

Zuschussfähigkeit der Ausgaben

Behandlung der Einnahmen

Eigentum an Zinsen

Hilfeintensität und Satz des Beitrags der Gemeinschaft

Finanzmanagement

KAPITEL IV

Mittelbindungen

Vorschriften für die dezentrale Mittelverwaltung

Zahlungen

Zulässigkeit des Zahlungsantrags

Vorfinanzierung

Zwischenzahlungen

Berechnung der Zahlungen

Zahlung des Restbetrags

Aussetzung der Zahlungen

Abschluss eines Programms

Aufbewahrung der Unterlagen

Finanzkorrekturen

Finanzielle Anpassungen

Kriterien für Finanzkorrekturen

Verfahren für Finanzkorrekturen

Rückzahlung

Wiederverwendung des Beitrag der Gemeinschaft

Vorschriften für die zentrale und die gemeinsame Mittelverwaltung

Abschnitt 3

Evaluierung und Monitoring

KAPITEL V

Evaluierung

Monitoring im Falle der dezentralen Mittelverwaltung

Sektorale Monitoringausschüsse im Falle der dezentralen Mittelverwaltung

Monitoring im Falle der zentralen und der gemeinsamen Mittelverwaltung

Jährliche und abschließende Durchführungsberichte

Öffentlichkeitswirksamkeit und Sichtbarkeit

KAPITEL VI

Information und Bekanntmachung

Sichtbarkeit

BESONDERE BESTIMMUNGEN

TEIL II

KOMPONENTE HILFE BEIM ÜBERGANG UND INSTITUTIONENAUFBAU

Gegenstand der Hilfe und Zuschussfähigkeit

Bereiche der Hilfe

Formen der Hilfe

Programmierung

Programmierungsrahmen

Einzelstaatliche Programme

Teilnahme an Gemeinschaftsprogrammen im Rahmen der einzelstaatlichen Programme

Beteiligung an den Einrichtungen der Gemeinschaft im Rahmen der einzelstaatlichen Programme

Artikel 37 VO (EG) 2007/718

Finanzierung durch die Gemeinschaft