Verordnung (EG) Nr. 450/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaft (Modernisierter Zollkodex)

<p>In anderen als den in Artikel 79 Absatz 1 Unterabsatz 2 und in den Artikeln 80, 81 und 82 genannten Fällen werden die Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbeträge aus Billigkeitsgründen erstattet oder erlassen, wenn die Zollschuld unter besonderen Umständen entstanden ist, die nicht auf eine Täuschung oder offensichtliche Fahrlässigkeit des Zollschuldners zurückzuführen sind.</p>

Erstattung und Erlass aus Billigkeitsgründen

INHALTSVERZEICHNIS

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

TITEL I

Geltungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften, Auftrag des Zolls und Begriffsbestimmungen

KAPITEL 1

Gegenstand und Geltungsbereich

Auftrag der Zollbehörden

Zollgebiet

Begriffsbestimmungen

Rechte und Pflichten von Personen nach den zollrechtlichen Vorschriften

KAPITEL 2

Übermittlung von Informationen

Abschnitt 1

Austausch und Speicherung von Daten

Datenschutz

Austausch zusätzlicher Informationen zwischen Zollbehörden und Wirtschaftsbeteiligten

Übermittlung von Informationen durch die Zollbehörden

Übermittlung von Informationen an die Zollbehörden

Elektronische Systeme

Zollvertretung

Abschnitt 2

Zollvertreter

Vertretungsmacht

Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter

Abschnitt 3

Antrag und Bewilligung

Bewilligung des Status

Durchführungsvorschriften

Zollrechtliche Entscheidungen

Abschnitt 4

Allgemeine Vorschriften

Gemeinschaftsweite Geltung von Entscheidungen

Rücknahme begünstigender Entscheidungen

Widerruf und Änderung begünstigender Entscheidungen

Entscheidungen in Bezug auf verbindliche Auskünfte

Sanktionen

Abschnitt 5

Anwendung von Sanktionen

Rechtsbehelfe

Abschnitt 6

Von einem Gericht erlassene Entscheidungen

Recht auf Einlegung eines Rechtsbehelfs

Aussetzung der Vollziehung

Warenkontrolle

Abschnitt 7

Zollkontrollen

Zusammenarbeit zwischen den Behörden

Nachträgliche Kontrolle

Innergemeinschaftliche Flüge und Seereisen

Aufbewahrung der Unterlagen und Speicherung sonstiger Informationen; Gebühren und Kosten

Abschnitt 8

Aufbewahrung der Unterlagen und Speicherung sonstiger Informationen

Gebühren und Kosten

Währungsumrechnung und Fristen

KAPITEL 3

Währungsumrechnung

Fristen

GRUNDLAGEN FÜR DIE ANWENDUNG VON EINFUHR- ODER AUSFUHRABGABEN SOWIE SONSTIGER FÜR DEN WARENVERKEHR VORGESEHENER MASSNAHMEN

TITEL II

Gemeinsamer Zolltarif und zolltarifliche Einreihung von Waren

Gemeinsamer Zolltarif

Zolltarifliche Einreihung von Waren

Warenursprung

Nichtpräferenzieller Ursprung

Geltungsbereich

Ursprungserwerb

Ursprungsnachweis

Präferenzieller Ursprung

Präferenzieller Ursprung von Waren

Zollwert der Waren

Zollwertbestimmung auf der Grundlage des Transaktionswerts

Nachrangige Methoden der Zollwertbestimmung

ZOLLSCHULD UND SICHERHEITSLEISTUNG

TITEL III

Entstehen der Zollschuld

Einfuhrzollschuld

Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und vorübergehende Verwendung

Besondere Vorschriften für Nichtursprungswaren

Entstehen der Zollschuld bei Verstößen

Verrechnung mit einem bereits entrichteten Einfuhrabgabenbetrag

Ausfuhrzollschuld

Ausfuhr und passive Veredelung

Gemeinsame Vorschriften für die Einfuhr- und die Ausfuhrzollschuld

Verbote und Beschränkungen

Mehrere Zollschuldner

Allgemeine Vorschriften für die Bemessung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags

Besondere Vorschriften für die Bemessung des Einfuhrabgabenbetrags

Ort des Entstehens der Zollschuld

Sicherheitsleistung für eine möglicherweise entstehende oder eine entstandene Zollschuld

Zwingend vorgeschriebene Sicherheitsleistung

Fakultative Sicherheitsleistung

Leistung der Sicherheit

Wahl der Sicherheitsleistung

Bürge

Gesamtsicherheit

Zusätzliche Vorschriften über die Verwendung von Sicherheitsleistungen

Zusätzliche Sicherheitsleistung oder Ersatz der geleisteten Sicherheit

Freigabe der Sicherheit

Erhebung und Entrichtung der Abgaben sowie Erstattung und Erlass des Einfuhr- und Ausfuhrabgabenbetrags

Festsetzung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags, Mitteilung der Zollschuld und buchmäßige Erfassung

Artikel 83 VO (EG) 2008/450

Erstattung und Erlass aus Billigkeitsgründen