Verordnung (EG) Nr. 689/2008 Des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien

(1) Artikel, die in Anhang I Teil 2 oder Teil 3 aufgeführte Chemikalien in ihrem Ausgangszustand enthalten, oder Zubereitungen, die diese Stoffe in Konzentrationen enthalten, die unabhängig vom Vorhandensein anderer Stoffe unter die Kennzeichnungspflicht der Richtlinie 1999/45/EG fallen, unterliegen dem Verfahren der Ausfuhrnotifikation im Sinne von Artikel 7.(2) In Anhang V aufgeführte Chemikalien und Artikel, deren Verwendung in der Gemeinschaft zum Schutz der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt verboten ist, dürfen nicht ausgeführt werden.

Ausfuhr von bestimmten Chemikalien und Chemikalien enthaltenden Artikeln

Ziele

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Bezeichnete nationale Behörden

Beteiligung der Gemeinschaft am Übereinkommen

Chemikalien, die der Ausfuhrnotifikation unterliegen, die Kandidaten für die PIC-Notifikation sind und die dem PIC-Verfahren unterliegen

Ausfuhrnotifikation an Vertragsparteien und sonstige Länder

Ausfuhrnotifikationen von Vertragsparteien und sonstigen Ländern

Informationen über die Ausfuhr und die Einfuhr von Chemikalien

Notifikation verbotener oder strengen Beschränkungen unterliegender Chemikalien im Rahmen des Übereinkommens

Dem Sekretariat zu übermittelnde Informationen über verbotene oder strengen Beschränkungen unterliegende Chemikalien, die nicht Kandidaten für die PIC-Notifikation sind

Verpflichtungen bei der Einfuhr von Chemikalien

Andere als die Ausfuhrnotifikation betreffende Verpflichtungen bei der Ausfuhr von Chemikalien

Informationen über die Durchfuhr von Chemikalien

Begleitinformationen für ausgeführte Chemikalien

Verpflichtungen der Behörden der Mitgliedstaaten und der Ausführer bezüglich der Ein- und Ausfuhrkontrolle

Sanktionen

Informationsaustausch

Technische Hilfe

Überwachung und Berichterstattung

Aktualisierung der Anhänge

Technische Leitfäden

Ausschuss

Bezugnahmen auf die Verordnung (EG) Nr. 304/2003

Inkrafttreten

LISTE DER CHEMIKALIEN        (gemäß Artikel 6)

AUSFUHRNOTIFIKATION

Von den bezeichneten nationalen Behörden der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 9 an die Kommission zu übermittelnde Informationen

Notifikation einer verbotenen oder strengen Beschränkungen unterliegenden Chemikalie an das Sekretariat des Übereinkommens

Chemikalien und Artikel, für die ein Ausfuhrverbot gilt        (gemäß Artikel 14)

Liste der Vertragsparteien, die Informationen über die Durchfuhr von dem PIC-Verfahren unterliegenden Chemikalien verlangen        (gemäß Artikel 15)

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 14 VO (EG) 2008/689

Ausfuhr von bestimmten Chemikalien und Chemikalien enthaltenden Artikeln