Präambel VO (EG) 2009/30

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrs-managementnetzes ( „Interoperabilitäts-Verordnung” )⁽¹⁾, insbesondere Artikel 3 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums ( „Rahmenverordnung” )⁽²⁾, insbesondere Artikel 8 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Um die Nutzung von Bord/Boden-Datalink-Anwendungen zu ermöglichen, sollten Bezirkskontrollstellen, die Datalink-Dienste gemäß der Verordnung (EG) Nr.29/2009 der Kommission vom 16. Januar 2009 zur Festlegung der Anforderungen an Datalink-Dienste im einheitlichen europäischen Luftraum⁽³⁾ erbringen, zeitgerecht Zugang zu geeigneten Fluginformationen haben.

(2)

Um es der nächsten Flugverkehrskontrollstelle zu ermöglichen, den Datenaustausch mit dem Luftfahrzeug zu beginnen, wenn die betreffenden Bezirkskontrollstellen nicht über einen gemeinsamen Datalink-Verbindungsdienst verfügen, sollten automatisierte Prozesse im Zusammenhang mit der Log-on-Information und Kommunikation mit der nächsten Stelle implementiert werden.

(3)

Eurocontrol wurde gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 beauftragt, Anforderungen für die koordinierte Einführung der Datalink-Dienste auszuarbeiten. Die vorliegende Verordnung basiert auf dem im Rahmen des Mandats am 19. Oktober 2007 vorgelegten Bericht.

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 1032/2006 der Kommission vom 6. Juli 2006 zur Festlegung der Anforderungen an automatische Systeme zum Austausch von Flugdaten für die Benachrichtigung, Koordinierung und Übergabe von Flügen zwischen Flugverkehrskontrollstellen⁽⁴⁾ sollte daher entsprechend geändert werden.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: