Verordnung (EG) Nr. 436/2009 der Kommission vom 26. Mai 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der Weinbaukartei, der obligatorischen Meldungen und der Sammlung von Informationen zur Überwachung des Marktes, der Begleitdokumente für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen und der Ein- und Ausgangsbücher im Weinsektor

<p>Ist im Rahmen der vorliegenden Verordnung eine Strafmaßnahme zu verhängen, so erfolgt diese nicht in Fällen höherer Gewalt oder außergewöhnlicher Umstände im Sinne von Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates<sup>(1)</sup>.</p>

Höhere Gewalt und außergewöhnliche Umstände

WEINBAUKARTEI

TITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

In der Weinbaukartei enthaltene Angaben

Sicherung und Aktualisierung der Angaben

Kontrolle der Angaben

OBLIGATORISCHE MELDUNGEN UND SAMMLUNG VON INFORMATIONEN ZUR ÜBERWACHUNG DES MARKTES IM WEINSEKTOR

TITEL II

Obligatorische Meldungen

KAPITEL I

Erntemeldungen

Erzeugungsmeldungen

Verarbeitungs- und/oder Absatzmeldungen

Bestandsmeldungen

Gemeinsame Bestimmungen

KAPITEL II

Vordrucke

Beziehung zur Weinbaukartei

Ausnahmen

Einzuhaltende Kriterien

Termine für die Vorlage der Meldungen

Kontrollen

Strafmaßnahmen

Obligatorische Mitteilungen der Mitgliedstaaten

KAPITEL III

Mitteilungen der Mitgliedstaaten

Allgemeine und Schlussbestimmungen

KAPITEL IV

Allgemeine Bestimmung

BEGLEITDOKUMENTE FÜR DIE BEFÖRDERUNG VON WEINBAUERZEUGNISSEN UND IM WEINSEKTOR ZU FÜHRENDE BÜCHER

TITEL III

Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffbestimmungen

Begleitdokumente für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen

Allgemeine Vorschriften

Anerkannte Begleitdokumente

Echtheit des Begleitdokuments

Verwendung eines Begleitdokuments bei der Ausfuhr

Beförderung von nicht abgefüllten Erzeugnissen

Beförderung nicht abgefüllter Weinbauerzeugnisse

Beförderung eines zum freien Verkehr abgefertigten Erzeugnisses aus einem Drittland

Bescheinigung der geschützten Ursprungsbezeichnung, der geschützten geografischen Angabe, Zertifizierungsnachweis des Erntejahres bzw. der Keltertraubensorte(n)

Verweigerung durch den Empfänger

Beförderungen durch einen Versender, der einen schweren Verstoß begangen hat

Unregelmäßigkeiten bei der Beförderung

Unvorhergesehene Ereignisse oder höhere Gewalt

Bücher

Erstellung der Bücher

Einzutragende Erzeugnisse

Eintragungen in den Büchern

In den Büchern anzugebende Behandlungsarten

Bücher für Schaumweine und Likörweine

Bücher oder besondere Konten

Verluste

Fristen für die Eintragungen in den Büchern

Abschluss der Bücher

Gemeinsame Bestimmungen zu den Kapiteln II und III

Allgemeine und Übergangsbestimmungen

Aufbewahrung der Begleitdokumente und der Bücher

Mitteilungen

ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL IV

Offensichtliche Fehler

Aufhebungen und Verweise

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 52 VO (EG) 2009/436

Höhere Gewalt und außergewöhnliche Umstände

Fußnote(n):