Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates

(1) Die Kommission wird von dem Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit unterstützt.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
 Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf einen Monat festgesetzt.(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.(4) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1, 2, 4 und 6 sowie Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.

Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

TITEL I

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

RÜCKSTANDSHÖCHSTMENGEN

TITEL II

Risikobewertung und Risikomanagement

KAPITEL I

Pharmakologisch wirksame Stoffe, die zur Verwendung in Tierarzneimitteln in der Gemeinschaft bestimmt sind

Abschnitt 1

Antrag auf ein Gutachten der Agentur

Gutachten der Agentur

Extrapolation

Wissenschaftliche Risikobewertung

Empfehlungen für das Risikomanagement

Anträge und Verfahren

Sonstige pharmakologisch wirksame Stoffe, für die ein Gutachten der Agentur angefordert werden kann

Abschnitt 2

Von der Kommission oder einem Mitgliedstaat angefordertes Gutachten der Agentur

Pharmakologisch wirksame Stoffe in bei der Tierhaltung verwendeten Biozid-Produkten

Gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 3

Überprüfung eines Gutachtens

Veröffentlichung von Gutachten

Durchführungsmaßnahmen

Einstufung

KAPITEL II

Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe

Gutachten der Agentur nach dem beschleunigten Verfahren

Verabreichung der Stoffe an der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere

Verfahren

REFERENZWERTE FÜR MASSNAHMEN

TITEL III

Festlegung und Überprüfung

Methoden zur Festlegung von Referenzwerten für Maßnahmen

Beitrag der Gemeinschaft zu unterstützenden Maßnahmen bezüglich der Referenzwerte für Maßnahmen

SONSTIGE BESTIMMUNGEN

TITEL IV

Analysemethoden

Inverkehrbringen von Lebensmitteln

Inverkehrbringen

Maßnahmen bei nachgewiesenem Vorhandensein eines verbotenen oder nicht zugelassenen Stoffs

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL V

Ständiger Ausschuss für Tierarzneimittel

Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2377/90

Artikel 26 VO (EG) 2009/470

Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit