Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates

(1) Die Kommission erlässt bis zum 4 September 2009 nach dem in Artikel 25 Absatz 2 genannten Regelungsverfahren eine Verordnung, in der die pharmakologisch wirksamen Stoffe und deren Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen gemäß den Anhängen I bis IV der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 ohne Änderungen enthalten sind.(2) Für jeden Stoff nach Absatz 1, für den gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 eine Rückstandshöchstmenge festgesetzt wurde, können die Kommission oder die Mitgliedstaaten auch Anträge auf ein Gutachten zur Extrapolation auf andere Arten oder Gewebe gemäß Artikel 5 bei der Agentur einreichen.
 Artikel 17 findet Anwendung.

Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2377/90

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

TITEL I

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

RÜCKSTANDSHÖCHSTMENGEN

TITEL II

Risikobewertung und Risikomanagement

KAPITEL I

Pharmakologisch wirksame Stoffe, die zur Verwendung in Tierarzneimitteln in der Gemeinschaft bestimmt sind

Abschnitt 1

Antrag auf ein Gutachten der Agentur

Gutachten der Agentur

Extrapolation

Wissenschaftliche Risikobewertung

Empfehlungen für das Risikomanagement

Anträge und Verfahren

Sonstige pharmakologisch wirksame Stoffe, für die ein Gutachten der Agentur angefordert werden kann

Abschnitt 2

Von der Kommission oder einem Mitgliedstaat angefordertes Gutachten der Agentur

Pharmakologisch wirksame Stoffe in bei der Tierhaltung verwendeten Biozid-Produkten

Gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 3

Überprüfung eines Gutachtens

Veröffentlichung von Gutachten

Durchführungsmaßnahmen

Einstufung

KAPITEL II

Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe

Gutachten der Agentur nach dem beschleunigten Verfahren

Verabreichung der Stoffe an der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere

Verfahren

REFERENZWERTE FÜR MASSNAHMEN

TITEL III

Festlegung und Überprüfung

Methoden zur Festlegung von Referenzwerten für Maßnahmen

Beitrag der Gemeinschaft zu unterstützenden Maßnahmen bezüglich der Referenzwerte für Maßnahmen

SONSTIGE BESTIMMUNGEN

TITEL IV

Analysemethoden

Inverkehrbringen von Lebensmitteln

Inverkehrbringen

Maßnahmen bei nachgewiesenem Vorhandensein eines verbotenen oder nicht zugelassenen Stoffs

Artikel 27 VO (EG) 2009/470

Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2377/90