Verordnung (EG) Nr. 637/2009 der Kommission vom 22. Juli 2009 mit Durchführungsbestimmungen über die Eignung von Sortenbezeichnungen für landwirtschaftliche Pflanzenarten und für Gemüsearten (kodifizierte Fassung)

<p><p>Als Umgangsbezeichnungen, die für das Inverkehrbringen von Waren verwendet werden oder die nach anderen Rechtsvorschriften nicht verwendet werden dürfen, gelten insbesondere:</p>
          <dl>
            <dt style="float: left">
              a)
            </dt>
            <dd>
              Bezeichnungen von Währungen oder mit Maßen und Gewichten zusammenhängende Begriffe,
            </dd>
            <dt style="float: left">
              b)
            </dt>
            <dd>
              Ausdrücke, die nach den geltenden Rechtsvorschriften nicht für andere als in diesen Vorschriften vorgesehene Zwecke verwendet werden.
            </dd>
          </dl></p>

Artikel 5 VO (EG) 2009/637