Verordnung (EG) Nr. 684/2009 der Kommission vom 24. Juli 2009 zur Durchführung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates in Bezug auf die EDV-gestützten Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Sie gilt mit Ausnahme des Artikels 6, der ab dem 1. Januar 2012 gilt, ab dem 1. April 2010.

Inkrafttreten

Gegenstand

Anforderungen an die mittels des EDV-gestützten Systems ausgetauschten Meldungen

Förmlichkeiten vor Beginn der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments

Meldungen über die Änderung des Bestimmungsorts der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Meldungen über die Aufteilung der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Förmlichkeiten bei Beendigung der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Ausfallverfahren

Aufhebung

(gemäß Artikel 2)

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 10 VO (EG) 2009/684

Inkrafttreten