Verordnung (EG) Nr. 684/2009 der Kommission vom 24. Juli 2009 zur Durchführung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates in Bezug auf die EDV-gestützten Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung

<p>Die Verordnung (EWG) Nr. 2719/92 wird mit Wirkung zum 1. April 2010 aufgehoben. Sie findet jedoch weiterhin auf Beförderungen nach Artikel 46 der Richtlinie 2008/118/EG Anwendung.</p><p>Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung.</p>

Aufhebung

Gegenstand

Anforderungen an die mittels des EDV-gestützten Systems ausgetauschten Meldungen

Förmlichkeiten vor Beginn der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments

Meldungen über die Änderung des Bestimmungsorts der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Meldungen über die Aufteilung der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Förmlichkeiten bei Beendigung der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Ausfallverfahren

Inkrafttreten

(gemäß Artikel 2)

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 9 VO (EG) 2009/684

Aufhebung