Artikel 10 VO (EG) 95/1172

(1) Unbeschadet der Bestimmungen zum Einheitspapier werden für jede gemäß Artikel 8 Absatz 1 klassifizierte Warenart auf dem Datenträger für die statistischen Informationen die folgenden Daten angegeben:

a)

die zollrechtliche Bestimmung oder das statistische Verfahren;

b)

für die Einfuhrwaren nach Artikel 6 Absatz 1 das Ursprungsland oder in dem von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 21 näher zu bestimmenden Fall das Versendungsland;

c)

für die Ausfuhrwaren nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) das Bestimmungsland;

d)

die Warenmenge, in Eigenmasse und besonderen Maßeinheiten;

e)

der statistische Wert der Waren;

f)

der Verkehrszweig an der Grenze;

g)

ab 1. Januar 1996 der Verkehrszweig innerhalb der Gemeinschaft;

h)

die Präferenz entsprechend der im Zollrecht vorgesehenen Kodifizierung;

i)

die Staatszugehörigkeit des die Grenze überschreitenden Beförderungsmittels;

j)

das Behältnis.

(2) Unbeschadet des Zollrechts kann die Kommission nach dem in Artikel 21 vorgesehenen Verfahren zu der Liste in Absatz 1 die folgenden Angaben hinzufügen, wobei sie für jede einzelne Angabe festlegt, von welchem Zeitpunkt an sie auf dem Datenträger für die statistischen Informationen einzutragen ist:

a)

der in Rechnung gestellte Betrag;

b)

die Art des Geschäftes;

c)

die Lieferbedingungen.

(3) Die Mitgliedstaaten können verlangen, daß folgende Daten auf dem Datenträger für die statistische Information eingetragen werden, um nationalen Erfordernissen zu entsprechen:

—

für die Waren nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a) der Bestimmungsmitgliedstaat und für die Waren nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) der tatsächliche Ausfuhrmitgliedstaat;

—

andere, nicht in Absatz 1 erwähnte Daten, sofern die Lieferung dieser Daten mit den Bestimmungen zum Einheitspapier zu vereinbaren ist.

(4) Unbeschadet des Zollrechts werden von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 21 festgelegt:

—

die Definitionen der in den Absätzen 1 und 2 sowie in Absatz 3 erster Gedankenstrich erwähnten Angaben;

—

die Bestimmungen, nach denen ihre Eintragung auf dem Datenträger für die statistischen Informationen erfolgt.