Artikel 9 VO (EG) 95/3051

Unter Berücksichtigung der Entwicklungen auf internationaler Ebene, insbesondere im Rahmen der IMO, können

a)

die in Artikel 2 enthaltene Begriffsbestimmung für „ISM-Code” ,

b)

die Geltungsdauer der Zeugnisse über die Erfüllung der einschlägigen Vorschriften und/oder der Zeugnisse über die Organisation von Sicherheitsmaßnahmen sowie die Häufigkeit der betreffenden Überprüfungen gemäß Artikel 5 Absätze 3 und 4,

c)

der Anhang,

d)

die in Artikel 2 enthaltene Begriffsbestimmung für „anerkannte Organisation”

geändert werden, damit insbesondere Leitlinien für die Verwaltungen zur Durchführung des ISM-Codes nach dem Verfahren des Artikels 10 Absatz 2 in den Anhang aufgenommen werden.

Änderungen an den in Artikel 2 genannten internationalen Instrumenten können nach Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2099/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. November 2002 zur Einsetzung eines Ausschusses für die Sicherheit im Seeverkehr und die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Schiffe (COSS)⁽¹⁾ vom Anwendungsbereich dieser Verordnung ausgenommen werden.