Artikel 1 VO (EG) 95/933

PräambelArtikel 2

(1) Unbeschadet des Absatzes 2 werden die Zölle bei der Einfuhr der nachstehend bezeichneten Erzeugnisse mit Ursprung in Bulgarien und Rumänien ab dem 1. Januar 2005 im Rahmen der angegebenen Zollkontingente in folgender Höhe ausgesetzt:

a)
Weine mit Ursprung in Bulgarien:

Lfd. Nr. KN Code(1) Warenbezeichnung(2)

Jahresmenge ab 1.1.2005

(hl)

Jährliche Anhebung ab 1.1.2006

(hl)

 Kontingentszollsatz
09.7001 ex220410 Qualitätsschaumwein, in Behältnissen mit höchstens 2 l Inhalt 4000 200 frei
09.7003 ex220421 Wein aus frischen Weintrauben 510000 25500 frei
09.7005 ex220429 Wein aus frischen Weintrauben 195000 0 frei

b)
Weine mit Ursprung in Rumänien:

Lfd. Nr. KN Code(3) Warenbezeichnung(4)

Jahresmenge ab 1.1.2005

(hl)

 Kontingentszollsatz
09.7013

ex220410

ex220421

ex220429

Wein aus frischen Weintrauben 345000 frei

(2) Die Zollkontingente nach Absatz 1 gelten für Weine, die mit einem ausgefüllten Dokument VI 1 oder Teildokument VI 2 gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 der Kommission vom 24. April 2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates hinsichtlich der Handelsregelung für Erzeugnisse des Weinsektors mit Drittländern(5) befördert werden.

Fußnote(n):

(1)

Siehe TARIC-Codes in Anhang III.

(2)

Ungeachtet der allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur hat die Warenbezeichnung lediglich beschreibenden Charakter; die Anwendbarkeit der Präferenzregelung hängt hinsichtlich Artikel 1 Absatz 1 von der Tragweite der KN-Codes ab. Im Fall der ex KN-Codes entscheiden der KN-Code und die entsprechende Bezeichnung gemeinsam über die Anwendbarkeit der Präferenzregelung.

(3)

Siehe TARIC-Codes in Anhang III

(4)

Ungeachtet der allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur hat die Warenbezeichnung lediglich beschreibenden Charakter; die Anwendbarkeit der Präferenzregelung hängt hinsichtlich Artikel 1 Absatz 1 von der Tragweite der KN-Codes ab. Im Fall der ex KN-Codes entscheiden der KN-Code und die entsprechende Bezeichnung gemeinsam über die Anwendbarkeit der Präferenzregelung.

(5)

ABl. L 128 vom 10.5.2001, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2079/2005 (ABl. L 333 vom 20.12.2005, S. 6).

© Europäische Union 1998-2021

PräambelArtikel 2

Tipp: Verwenden Sie die Pfeiltasten der Tastatur zur Navigation zwischen Normen.