Verordnung (EG) Nr. 88/97 der Kommission vom 20. Januar 1997 betreffend die Genehmigung der Befreiung der Einfuhren bestimmter Fahrradteile mit Ursprung in der Volksrepublik China von dem mit der Verordnung (EWG) Nr. 2474/93 eingeführten und mit der Verordnung (EG) Nr. 71/97 des Rates ausgeweiteten Antidumpingzoll

<p>Die in Anhang II genannten Parteien sind vom ausgeweiteten Zoll befreit, und zwar entweder mit Wirkung vom 20. April 1996 oder vom Tag, an dem ihnen die Befreiung per Kommissionsbeschluss gewährt wurde; maßgebend ist jeweils der spätere Zeitpunkt.</p>

Befreite Parteien

Begriffsbestimmungen

Befreiung der Einfuhren vom ausgeweiteten Zoll und Aussetzung

Antrag auf Zollbefreiung

Zulässigkeit des Antrags

Aussetzung der Entrichtung der Zölle

Prüfung des Antrags

Entscheidung

Verpflichtungen der befreiten Partei

Überprüfung

Widerruf der Zollbefreiung

Noch nicht geprüfte Anträge

Verfahrensrechtliche Bestimmungen

Zollbefreiung vorbehaltlich der Kontrolle der besonderen Verwendung

Besondere Bestimmungen über die Parteien mit geringfügigen Lieferungen

Informationsaustausch

Zollbestimmungen

Inkrafttreten

Auskunftsblatt        KONTROLLE DER BESONDEREN VERWENDUNG VON FAHRRADTEILEN AUS CHINA DURCHFÜHRUNG DER VERORDNUNG (EG) Nr. 88/97        (Auskünfte gemäß Artikel 16 der vorgenannten Verordnung)        (Die Auskünfte sind binnen eines Monats nach Ablauf des betreffenden Vierteljahres zu erteilen)

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 12 VO (EG) 97/88

Befreite Parteien