Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 der Kommission vom 12. November 2010 über den zeitlichen und administrativen Ablauf sowie sonstige Aspekte der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union

(1) Jeder Mitgliedstaat, der im Falle der Stilllegung von Stromerzeugungskapazitäten in seinem Hoheitsgebiet gemäß Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG Zertifikate aus der Gesamtmenge seiner zu versteigernden Zertifikate löschen möchte, teilt der Kommission seine Absicht spätestens am 31. Dezember des Kalenderjahres, das auf das Jahr der Stilllegung folgt, unter Verwendung des Formulars in Anhang I dieser Verordnung mit.(2) Die Menge der gemäß Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG zu löschenden Zertifikate wird von der gemäß Artikel 10 dieser Verordnung festgelegten Menge der vom Mitgliedstaat zu versteigernden Zertifikate abgezogen, nachdem etwaige Anpassungen gemäß dem Beschluss (EU) 2015/1814 vorgenommen wurden.(3) Die Kommission veröffentlicht die gemäß Anhang I übermittelten Angaben des Mitgliedstaats, ausgenommen die Berichte gemäß Nummer 6 des Anhangs.

Verfahren für die Löschung von Zertifikaten gemäß Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

KONZEPTION DER VERSTEIGERUNG

KAPITEL II

Auktionsobjekte

Format der Versteigerung

Einstellung und Rücknahme von Geboten

Auktionsclearingpreis und Auflösung gleichlautender Gebote

AUKTIONSKALENDER

KAPITEL III

Zeitplan und Frequenz

Umstände, die die Durchführung von Versteigerungen verhindern

Jahresmenge zu versteigernder Zertifikate gemäß Kapitel III der Richtlinie 2003/87/EG

Kalender für Einzelversteigerungen von Zertifikaten gemäß Kapitel III der Richtlinie 2003/87/EG, die von gemäß Artikel 26 Absatz 1 dieser Verordnung bestellten Auktionsplattformen durchgeführt werden

Jahresmenge zu versteigernder Zertifikate gemäß Kapitel II der Richtlinie 2003/87/EG

Kalender für Einzelversteigerungen von Zertifikaten gemäß Kapitel II der Richtlinie 2003/87/EG, die von gemäß Artikel 26 Absatz 1 dieser Verordnung bestellten Auktionsplattformen durchgeführt werden

Anpassungen des Auktionskalenders

ZUGANG ZU DEN VERSTEIGERUNGEN

KAPITEL IV

Personen, die in einer Versteigerung direkt bieten dürfen

Zugangsmöglichkeiten

Schulung und Hilfedienst

Für die Beantragung einer Bieterzulassung berechtige Personen

Anforderungen für die Zulassung als Bieter

Einreichung und Bearbeitung von Anträgen auf Bieterzulassung

Verweigerung, Entzug oder Aussetzung einer Zulassung

BESTELLUNG UND AUFGABEN DES AUKTIONATORS

KAPITEL V

Bestellung des Auktionators

Aufgaben des Auktionators

BESTELLUNG UND AUFGABEN DER AUKTIONSAUFSICHT

KAPITEL VI

Versteigerung von Zertifikaten für den Innovationsfonds und den Modernisierungsfonds

BESTELLUNG EINER AUKTIONSPLATTFORM DURCH MITGLIEDSTAATEN, DIE AN EINER GEMEINSAM MIT DER KOMMISSION DURCHGEFÜHRTEN MASSNAHME TEILNEHMEN, UND IHRE AUFGABEN

KAPITEL VII

Bestellung einer Auktionsplattform im Wege einer gemeinsam von den Mitgliedstaaten und der Kommission durchgeführten Maßnahme

Aufgaben der gemäß Artikel 26 Absatz 1 bestellten Auktionsplattform

Aufgaben der gemäß Artikel 26 Absatz 2 bestellten Auktionsplattform

Dienstleistungen der gemäß Artikel 26 Absatz 1 bestellten Auktionsplattformen für die Kommission

BESTELLUNG VON AUKTIONSPLATTFORMEN DURCH MITGLIEDSTAATEN, DIE EINE EIGENE PLATTFORM WÜNSCHEN, UND DEREN AUFGABEN

KAPITEL VIII

Bestellung einer anderen als der gemäß Artikel 26 Absatz 1 bestellten Auktionsplattform

Aufgaben anderer als der gemäß Artikel 26 Absatz 1 bestellten Auktionsplattformen

Auktionskalender für andere als die gemäß Artikel 26 Absatz 1 bestellten Auktionsplattformen

Überprüfung dieser Verordnung

VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BESTELLUNG DES AUKTIONATORS UND EINER AUKTIONSPLATTFORM

KAPITEL IX

Voraussetzungen für die Bestellung des Auktionators

Voraussetzungen für die Bestellung einer Auktionsplattform

MELDUNG VON GESCHÄFTEN

KAPITEL X

Pflicht zur Meldung von Geschäften

Begriffsbestimmungen für die Marktmissbrauchsregelung für andere Auktionsobjekte als Finanzinstrumente im Sinne von Artikel 1 Absatz 3 der Richtlinie 2003/6/EG

Verbot von Insider-Geschäften

Andere verbotene Nutzungen von Insider-Informationen

Andere vom Verbot von Insider-Geschäften betroffene Personen

Verbot der Marktmanipulation

Besondere Anforderungen zur Minderung des Risikos von Marktmissbrauch

Überwachung und Rechtsdurchsetzung

ZAHLUNG UND ÜBERWEISUNG DER AUKTIONSERLÖSE

KAPITEL XI

Zahlung durch erfolgreiche Bieter und Überweisung der Erlöse an die Mitgliedstaaten

Folgen von Zahlungsverzug oder Nichtzahlung

LIEFERUNG DER VERSTEIGERTEN ZERTIFIKATE

KAPITEL XII

Übertragung der versteigerten Zertifikate

Lieferung der versteigerten Zertifikate

Verspätete Lieferung der versteigerten Zertifikate

VERWALTUNG VON SICHERHEITEN

KAPITEL XIII

Vom Bieter gestellte Sicherheit

Vom Auktionator gestellte Sicherheit

GEBÜHREN UND KOSTEN

KAPITEL XIV

Struktur und Höhe der Gebühren

Kosten des Auktionsverfahrens

AUKTIONSÜBERWACHUNG, ABHILFEMASSNAHMEN UND SANKTIONEN

KAPITEL XV

Auktionsüberwachung

Überwachung der Beziehungen mit Bietern

Meldung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung oder kriminellen Tätigkeiten

Meldung von Marktmissbrauch

Höchstgebotsmenge und andere Abhilfemaßnahmen

Marktverhaltensregeln oder andere vertragliche Vereinbarungen

Verhaltensregeln für andere Personen, die gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstaben b und c und Artikel 18 Absatz 2 befugt sind, im Namen anderer zu bieten

TRANSPARENZ UND VERTRAULICHKEIT

KAPITEL XVI

Veröffentlichung

Bekanntgabe und Mitteilung der Auktionsergebnisse

Schutz vertraulicher Informationen

Sprachenregelung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL XVII

Recht auf Einlegung eines Rechtsmittels

Fehlerbehebung

Inkrafttreten

Formblatt für die Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten durch einen Mitgliedstaat gemäß Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG

Geforderte Angaben und Unterlagen gemäß Artikel 20 Absatz 3

Andere als die gemäß Artikel 26 Absatz 1 bestellten Auktionsplattformen, die sie bestellenden Mitgliedstaaten und für sie geltende Vorschriften oder Verpflichtungen gemäß Artikel 30 Absatz 7

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 25 VO (EU) 2010/1031

Verfahren für die Löschung von Zertifikaten gemäß Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG