Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/79/EG der Kommission

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
 Sie gilt ab 1. Januar 2011; hiervon ausgenommen sind Artikel 76 und Artikel 77 Absätze 1 und 2, die ab dem Tag des Inkrafttretens der Verordnung gelten.
 Die Behörde wird am 1. Januar 2011 errichtet.

Inkrafttreten

EINRICHTUNG UND RECHTSSTELLUNG

KAPITEL I

Einrichtung und Tätigkeitsbereich

Europäisches System der Finanzaufsicht

Rechenschaftspflicht der Behörden

Begriffsbestimmungen

Rechtsstellung

Zusammensetzung

Sitz

AUFGABEN UND BEFUGNISSE DER BEHÖRDE

KAPITEL II

Aufgaben und Befugnisse der Behörde

Aufgaben im Zusammenhang mit dem Verbraucherschutz und Finanztätigkeiten

Garantien der Verfahrensaussetzung

Technische Regulierungsstandards

Ausübung der Befugnisübertragung

Widerruf der Befugnisübertragung

Einwände gegen technische Regulierungsstandards

Nichtannahme oder Änderung des Entwurfs eines technischen Regulierungsstandards

Technische Durchführungsstandards

Leitlinien und Empfehlungen

Stellungnahmen

Fragen und Antworten

Verletzung von Unionsrecht

Schutz von Hinweisgebern

Maßnahmen im Krisenfall

Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen zuständigen Behörden in grenzübergreifenden Fällen

Beilegung von sektorübergreifenden Meinungsverschiedenheiten zwischen zuständigen Behörden

Aufsichtskollegien

Allgemeine Bestimmungen zu Systemrisiken

Ermittlung und Messung des Systemrisikos

Dauerhafte Fähigkeit zur Reaktion auf Systemrisiken

Sanierungs- und Abwicklungsverfahren

Entwicklung eines europäischen Netzwerks von nationalen Sicherungssystemen für Versicherungen

Verhütung, Management und Bewältigung von Krisen

Delegation von Aufgaben und Pflichten

Gemeinsame Aufsichtskultur

Strategische Aufsichtsprioritäten der Union

Peer Reviews der zuständigen Behörden

Koordinatorfunktion

Informationsaustausch zu Eignung und Zuverlässigkeit

Bewertung von Marktentwicklungen einschließlich Stresstests

Internationale Beziehungen einschließlich Gleichwertigkeit

Sonstige Aufgaben

Einholen von Informationen

Verhältnis zum ESRB

Interessengruppe Versicherung und Rückversicherung und Interessengruppe betriebliche Altersversorgung

Schutzmaßnahmen

Beschlussfassungsverfahren

ORGANISATION

KAPITEL III

Rat der Aufseher

ABSCHNITT 1

Interne Ausschüsse

Unabhängigkeit des Rates der Aufseher

Aufgaben

Transparenz der vom Rat der Aufseher erlassenen Beschlüsse

Beschlussfassung

Verwaltungsrat

ABSCHNITT 2

Koordinierungsgruppen

Unabhängigkeit des Verwaltungsrates

Vorsitzender

ABSCHNITT 3

Ernennung und Aufgaben

Unabhängigkeit des Vorsitzenden

Ausgaben

Bericht

Exekutivdirektor

ABSCHNITT 4

Ernennung

Unabhängigkeit

GEMEINSAME GREMIEN DER EUROPÄISCHEN AUFSICHTSBEHÖRDEN

KAPITEL IV

Gemeinsamer Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden

Einrichtung

Gemeinsame Positionen und gemeinsame Maßnahmen

Unterausschüsse

Beschwerdeausschuss

Zusammensetzung und Arbeitsweise

Unabhängigkeit und Unparteilichkeit

RECHTSBEHELF

KAPITEL V

Beschwerden

Befugnisüberschreitung durch die Behörde

Klagen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union

FINANZVORSCHRIFTEN

KAPITEL VI

Haushalt der Behörde

Aufstellung des Haushaltsplans

Ausführung und Kontrolle des Haushaltsplans

Finanzregelung

Betrugsbekämpfungsmaßnahmen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Vorrechte und Befreiungen

Personal

Haftung der Behörde

Berufsgeheimnis

Datenschutz

Zugang zu Dokumenten

Sprachenregelung

Sitzabkommen

Beteiligung von Drittländern

Europäisches Sekundärrecht

Überprüfung

Artikel 82 VO (EU) 2010/1094

Inkrafttreten