Verordnung (EU) Nr. 440/2010 der Kommission vom 21. Mai 2010 über die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichtenden Gebühren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
 
 
 Brüssel, den 21. Mai 2010
 
 
 
 Für die Kommission
 
 
 Der Präsident
 
 José Manuel Barroso

GEGENSTAND UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

GEBÜHREN

KAPITEL II

Gebühren für einen Antrag auf Verwendung einer alternativen chemischen Bezeichnung

Gebühren für die Einreichung von Vorschlägen bezüglich einer harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung eines Stoffes

Ermäßigungen

ZAHLUNGEN

KAPITEL III

Zahlungsweise

Identifizierung der Zahlung

Zahlungsdatum

Erstattung zu viel gezahlter Beträge

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Vorläufige Schätzung

Überprüfungen

Europäisches Sekundärrecht

Schlussformel (nicht amtlich) VO (EU) 2010/440