Präambel VO (EU) 2011/248

1.1.

Garne

(13)

Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Maßnahmen wurde der Frage weiter nachgegangen, ob Garne, wie gefordert, ausgeschlossen werden sollten. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass vor der Einführung vorläufiger Maßnahmen in einer Vielzahl von Stellungnahmen der Ausschluss von Garnen gefordert worden war (siehe Randnummern 18 und 19 der vorläufigen Verordnung). Darüber hinaus gingen nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen zahlreiche zusätzliche und ausführlichere Informationen von interessierten Parteien ein. All diese Stellungnahmen wurden, wie nachstehend erläutert, eingehend geprüft.

(14)

Mehrere interessierte Parteien brachten vor, Garne sollten von den anderen drei unter Randnummer 17 der vorläufigen Verordnung erwähnten Warengrundtypen unterschieden werden, denn i) Garne hätten andere materielle und chemische Eigenschaften, ii) das Herstellungsverfahren für Garne unterscheide sich von dem der drei anderen Warengrundtypen und iii) Garne würden für andere Zwecke verwendet.

(15)

Was die Argumente unter i) und ii) anbelangt, so wurden Nachweise übermittelt, die auf charakteristische Merkmale von Rovings, Stapelfasern und Matten einerseits und von Garnen andererseits hinwiesen. Genauer gesagt werden Matten und Stapelfasern den Informationen zufolge typischerweise aus Rovings und nicht aus Garnen hergestellt. Nach der endgültigen Unterrichtung bestritt der Wirtschaftszweig der Union diese Unterscheidung und führte an, dass manche Spezialstapelfasern sehr wohl aus Garn hergestellt würden. Die Tatsache, dass es einige Spezialstapelfasern gibt, die aus Garn hergestellt werden, bedeutet jedoch nicht, dass Garne als Teil der Definition der betroffenen Ware angesehen werden sollten (siehe auch Randnummer 20).

(16)

Was das erste Vorbringen bezüglich der Unterschiede bei den grundlegenden chemischen und materiellen Eigenschaften angeht, so wurde von einer interessierten Partei eine Studie eines führenden Forschungsinstituts vorgelegt. In dieser Studie wurden unter anderem die materiellen und chemischen Eigenschaften von Rovings und Garnen miteinander verglichen. Nach der endgültigen Unterrichtung wurden zu den Ergebnissen dieses Vergleichs einige Vorbehalte geltend gemacht, die wiederum bestimmte Garnverwender zu wichtigen Stellungnahmen veranlassten. Aus diesen Informationen kann geschlossen werden, dass ein wesentlicher chemischer Bestandteil von Rovings, Matten und Stapelfasern „Silan” ist, ein chemischer Haftvermittler, der die Haftung am Harz der Matrix verbessert. Bei der Herstellung von Garnen wird dieser chemische Hilfsstoff normalerweise nicht verwendet, sondern meist — als Gleit- und Schutzmittel — ein chemischer Hilfsstoff auf Stärke-Öl-Basis ( „Schlichte” ); durch diesen kann das Garn den Beanspruchungen beim Hochgeschwindigkeitsweben standhalten. Im Gegensatz zu den Rovings, bei denen der Haftvermittler die Harzanhaftung verbessert, wirkt die „Schlichte” der Harzanhaftung entgegen. In Bezug auf die grundlegenden chemischen Eigenschaften wurde ferner festgestellt, dass der für Garne verwendete Glasrohstoff eine gleichförmigere Zusammensetzung aufweist und uniformer ist als der Rohstoff für die anderen Warentypen.

(17)

Was die materiellen Eigenschaften betrifft, so haben Garne offensichtlich nicht dieselben grundlegenden Eigenschaften wie die anderen Warentypen. Erstens bestehen Garne im Allgemeinen anerkanntermaßen aus einem feineren Material mit einem viel geringeren Faserdurchmesser und einer viel geringeren linearen Dichte als Rovings. Zweitens handelt es sich bei Garn um den einzigen gedrehten Warentyp (wobei es auch ungedrehtes Garn (Zero-Twist-Garn) gibt).

(18)

In Bezug auf das zweite Vorbringen hinsichtlich der Unterschiede im Herstellungsverfahren sind sich zwar alle Parteien einig, dass die vier Warengrundtypen aus einer Quarzsand, Soda, Kalkstein, Kaolin und Dolomit enthaltenden Glasschmelze hergestellt werden, die durch eine perforierte hitzebeständige Platin-Rhodium-Spinndüse extrahiert wird, aber das Verfahren zur Herstellung von Garnen weist gegenüber dem für die anderen untersuchten Waren doch einige wichtige Unterschiede auf. So ist bei der Herstellung von Garnen eine größere Genauigkeit sowie eine gleichförmige Temperatur und Energiezufuhr erforderlich, wobei strengere Kontrollparameter angewendet werden müssen (Durchsatz der Spinndüsen usw.). Da die Löcher der Spinndüsen kleiner sind, ist der Produktionsausstoß im Vergleich zu den anderen Waren erheblich niedriger. Daher werden die Schmelzöfen normalerweise entweder zur Herstellung von Garnen oder zur Herstellung von Rovings verwendet — aus wirtschaftlichen Gründen verfahren die Glasfaserhersteller nämlich so, dass derselbe Schmelzofen nicht abwechselnd bei der Herstellung dieser beiden Waren eingesetzt wird. Ein weiterer Unterschied im Herstellungsverfahren besteht darin, dass Garne im Anschluss an das Düsenziehverfahren noch verdreht werden.

(19)

Hinsichtlich des Arguments unter iii) in Bezug auf die Unterschiede bei den Anwendungen wurde festgestellt, dass die im Vergleich zu Rovings, Stapelfasern und Matten anderen chemischen Eigenschaften von Garnen im Zusammenhang mit den anderen Verwendungen von Garnen stehen. Es war zwar vorläufig der Schluss gezogen worden, dass „fast alle Typen der betroffenen Ware (…) im Wesentlichen für dieselben Zwecke verwendet werden” , doch auf der Grundlage der nach der vorläufigen Unterrichtung eingegangenen Stellungnahmen wurde dieser Punkt weiter untersucht und es wurde festgestellt, dass Rovings, Stapelfasern und Matten zur Verstärkung von Kunststoffen in Verbundwerkstoffen eingesetzt werden, Garne dagegen in erster Linie bei der Herstellung technischer Werkstoffe mit viel geringerem Gewicht für Anwendungen im Bereich der technischen Gewebe wie beispielsweise für hochwertige Isolations-, Schutz- und Filtrationszwecke. In manchen Fällen wären Garne möglicherweise auch für Verstärkungszwecke geeignet; dies beträfe allerdings lediglich sehr wenige Fälle und auch dann wäre eine solche Verwendung angesichts der im Vergleich zu Rovings sehr hohen Kosten von Garn aus wirtschaftlichen Gründen eher unwahrscheinlich.

(20)

In Anbetracht der oben angeführten Unterschiede ist es nicht überraschend, dass auch der Markt eine Unterscheidung zwischen Garn und den anderen drei Waren macht. So wurde sowohl von den Verwendern als auch vom Wirtschaftszweig der Union ein Marktbericht vorgelegt, der in einer unabhängigen Fachzeitschrift für Verbundstoffe veröffentlicht worden war. In diesem Bericht, der in keiner Weise mit diesem Antidumpingverfahren im Zusammenhang stand, wurde zunächst erklärt, dass aufgrund der Herstellung und der Verwendungen zwischen Garnen und Rovings zu unterscheiden sei. Anschließend wurde für die beiden Gruppen — nämlich i) Rovings, Stapelfasern und Matten zusammengenommen und ii) Garne — die Gesamtproduktionskapazität im Bereich Glasfasern eingehend analysiert⁽³⁾.

(21)

Was die etwaige Substituierbarkeit zwischen Garnen und den anderen Warengrundtypen anbelangt, so ist darauf hinzuweisen, dass eine solche Substitution, wie bereits unter Randnummer 19 der vorläufigen Verordnung festgehalten, theoretisch möglich wäre, da Garne in einer begrenzten Zahl von Anwendungen anstelle anderer Typen verwendet werden könnten. Nach weiteren Analysen hat die Kommission jedoch festgestellt, dass dies aufgrund der erheblichen Differenz zwischen den Herstellkosten für Garne und denjenigen für die anderen Waren, die sich durch die unter Randnummer 18 erwähnten Unterschiede im Herstellungsverfahren erklären lässt, in der Praxis keinesfalls eine wirtschaftlich sinnvolle Option darstellen würde.

(22)

In dem Antrag, der zur Einleitung dieser Untersuchung führte, wurde ausdrücklich erwähnt, dass die betroffene Ware eine einzige Funktion und somit einen einzigen Zweck erfüllt beziehungsweise einer einzigen Verwendung dient, nämlich der Verstärkung von Kunststoffen in Verbundwerkstoffen. Vor dem Hintergrund unterschiedlicher Verwendungen von Garnen, die auch mehrere andere Verwendungen als für Verbundwerkstoffe umfassen, wurde bei der obengenannten Analyse jedoch festgestellt, dass Unterschiede im Herstellungsverfahren für Garne gegenüber dem für Rovings (und Stapelfasern und Matten) zu wesentlich anderen grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften führen. Die Stellungnahmen, die nach der endgültigen Unterrichtung hierzu eingingen, änderten nichts an dieser Schlussfolgerung.

(23)

Aus den vorstehenden Gründen wird der Forderung nach dem Ausschluss von Garnen aufgrund der gegenüber Rovings, Stapelfasern und Matten anderen materiellen und chemischen Eigenschaften und anderen Verwendungen stattgegeben. Somit wird der Schluss gezogen, dass Garne aus der Definition der betroffenen Ware, wie sie in der vorläufigen Verordnung enthalten ist, ausgeschlossen werden sollten. Garne werden daher endgültig aus dem Verfahren ausgeschlossen.

(24)

Es ist ferner darauf hinzuweisen, dass von einer interessierten Partei gefordert wurde, dünne Garne auszuschließen; dies ist jedoch angesichts des Ausschlusses aller Garne aus der Warendefinition nicht mehr relevant.

1.2.

Texturierte Rovings

(25)

Eine interessierte Partei forderte den Ausschluss texturierter Rovings. Diese Forderung stützte sich auf die Argumentation, dass texturierte Rovings nach demselben Prinzip behandelt werden sollten wie getränkte Rovings, denn es handele sich bei der Ware nicht mehr um einen Roving, sondern um eine Ware der nachgelagerteren Fertigungsstufen.

(26)

In diesem Zusammenhang ist es wichtig, noch einmal den Grund für den Ausschluss bestimmter getränkter Rovings anzuführen. Bestimmte Rovings und Garne wurden nämlich ausgeschlossen, weil diese Typen in einer speziellen Behandlung beschichtet und getränkt werden und einen Glühverlust von über 3 % aufweisen, was bedeutet, dass sie andere materielle und chemische Eigenschaften haben.

(27)

Bei texturierten Rovings handelt es sich augenscheinlich um Rovings, die nicht beschichtet oder getränkt sind und einen Glühverlust von 0,3 % bis 0,13 % aufweisen. Diese Rovings stellen daher eindeutig andere Waren dar als die getränkten Rovings, die im Rahmen der vorläufigen Untersuchung ausgeschlossen wurden. Außerdem wurde festgestellt, dass texturierte Rovings wie die anderen Rovings und wie Stapelfasern und Matten in erster Linie zur Verstärkung von Kunststoffen in Verbundwerkstoffen eingesetzt werden. Sie fallen daher eindeutig unter die Warendefinition sowohl im Antrag als auch in der Bekanntmachung der Einleitung dieses Verfahrens, und es scheint keine Gründe zu geben, die ihren Ausschluss rechtfertigen würden.

(28)

Daher wird der Schluss gezogen, dass texturierte Rovings eindeutig und unbestreitbar unter die für dieses Verfahren geltende Warendefinition fallen; für den Ausschluss daraus gibt es keine hinreichenden faktischen Gründe, so dass diese Forderung zurückgewiesen werden muss.

1.3.

Schlussfolgerung

(29)

Zur Warendefinition wurden keine weiteren Anmerkungen vorgebracht.

(30)

Aus den vorstehenden Gründen erschien es angezeigt, die in der vorläufigen Verordnung festgelegte Warendefinition zu ändern. Die betroffene Ware wird daher endgültig definiert als Glasstapelfasern mit einer Länge von 50 mm oder weniger, Glasfaserrovings — ausgenommen getränkte und beschichtete Glasfaserrovings mit einem Glühverlust von mehr als 3 % (gemäß der ISO-Norm 1887) — sowie Matten aus Glasfaserfilamenten — ausgenommen Matten aus Glaswolle.

3.1.

Ermittlung des Normalwerts für den ausführenden Hersteller (Gruppe), dem MWB gewährt wurde

(41)

Nach der vorläufigen Unterrichtung machte der ausführende Hersteller (Gruppe), dem MWB gewährt wurde, geltend, für die auf dem Inlandsmarkt nicht in repräsentativen Mengen (oder überhaupt nicht) verkauften Warentypen sollte der Normalwert der gleichartigen Ware auf der Grundlage des rechnerisch ermittelten Normalwerts und nicht nach der Methode ermittelt werden, die die Kommission im Rahmen der vorläufigen Untersuchung anwandte, nämlich durch Verwendung (gebührend berichtigter) repräsentativer Inlandspreise sehr ähnlicher Typen.

(42)

Dieser Forderung wurde stattgegeben; der Normalwert für die nicht repräsentativen Typen (d. h. diejenigen, deren Inlandsverkäufe weniger als 5 % der Ausfuhrverkäufe in die Union darstellten oder die auf dem Inlandsmarkt überhaupt nicht verkauft wurden) wurde daher auf der Grundlage der Herstellkosten je Warentyp zuzüglich eines Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten und für Gewinne berechnet. Gab es Inlandsverkäufe, wurde für die betreffenden Warentypen der Gewinn aller auf dem Inlandsmarkt getätigten Geschäfte je Warentyp verwendet (da alle Inlandsverkäufe dieser Warentypen der Untersuchung zufolge gewinnbringend waren, waren die Bedingungen des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung hierfür eindeutig erfüllt). In den Fällen, in denen keine Inlandsverkäufe getätigt wurden, wurde ein durchschnittlicher Gewinn verwendet. Bei einem Warentyp, für den keine Herstellkosten vorgelegt wurden, wurde der rechnerisch ermittelte Normalwert eines sehr ähnlichen Typs herangezogen.

(43)

Bei den übrigen Warentypen wurde anschließend, wie unter den Randnummern 37 bis 40 der vorläufigen Verordnung beschrieben, für jeden in repräsentativen Mengen auf dem Inlandsmarkt verkauften Typ der betroffenen Ware geprüft, ob die Verkäufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten.

(44)

Bei der weiteren Untersuchung wurde festgestellt, dass die gewinnbringenden Verkäufe nur weniger vergleichbarer Warentypen mehr als 80 % der gesamten Inlandsverkäufe ausmachten, so dass für sie alle Inlandsverkäufe zur Berechnung des Durchschnittspreises für den Normalwert verwendet werden konnten. Bei den übrigen Typen wurden nur die gewinnbringenden Verkäufe herangezogen.

(45)

Nach der endgültigen Unterrichtung brachte der ausführende Hersteller (Gruppe), dem MWB gewährt wurde, vor, die für die rechnerische Ermittlung des Normalwerts für nicht repräsentative Warentypen verwendete Methode, wie sie unter Randnummer 42 beschrieben ist, d. h. die Verwendung des Gewinns aus gewinnbringenden Geschäften mit den betreffenden Warentypen, stehe im Widerspruch zum Wortlaut des Artikels 2 Absatz 6 der Grundverordnung. Es sei gängige Praxis gewesen, bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts für einen bestimmten Warentyp einen durchschnittlichen Gewinn aller mit allen Warentypen getätigten gewinnbringenden Geschäfte heranzuziehen, und jede Änderung dieser Praxis würde den Grundsatz der Rechtssicherheit verletzen.

(46)

Diesbezüglich ist anzumerken, dass die unter Randnummer 42 beschriebene Methode mit Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung in Einklang steht, wonach die Beträge für Gewinne anhand der Zahlen festgesetzt werden sollten, die der Ausführer oder Hersteller bei dem Verkauf der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr tatsächlich verzeichnet. Die Verwendung der Worte „der gleichartigen Ware” schließt nicht aus, dass die untersuchte Ware gegebenenfalls in Warentypen unterteilt wird. Darüber hinaus darf die tatsächliche Gewinnspanne der im normalen Handelsverkehr getätigten Geschäfte mit den jeweiligen Warentypen, für die der Normalwert rechnerisch ermittelt werden muss, nach der einschlägigen Rechtsprechung der WTO⁽⁴⁾ nicht unberücksichtigt bleiben. Es sei ferner darauf hingewiesen, dass der ausführende Hersteller (Gruppe) nicht nachgewiesen hat, dass die Geschäfte mit den Warentypen, für die der Normalwert rechnerisch ermittelt werden musste, als nicht im normalen Handelsverkehr getätigt angesehen werden sollten. Des Weiteren ist anzumerken, dass es sich bei der oben beschriebenen Methode um eine faire Methode handelt. In Fällen, in denen die Gewinnspanne der Verkäufe des fraglichen Warentyps im normalen Handelsverkehr niedriger ist als der gewogene durchschnittliche Gewinn aus den im normalen Handelsverkehr getätigten Verkäufen aller Warentypen, würde nämlich die niedrigere Gewinnspanne des betreffenden Warentyps für die rechnerische Ermittlung des Normalwerts herangezogen. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.

3.2.

Ermittlung des Normalwerts für die ausführenden Hersteller/Gruppen, denen keine MWB gewährt wurde

a)

Tabelle 3

b)

Tabelle 4

(65)

Aufgrund der Neuberechnung haben sich die im Rahmen der vorläufigen Untersuchung beobachteten Entwicklungen bezüglich der Einfuhrmengen der betroffenen Ware in begrenztem Umfang geändert. Der Anstieg der Einfuhrmenge ist jedoch sowohl in absoluten Zahlen als auch relativ gesehen nach wie vor beträchtlich. Diese Einfuhren nahmen im Bezugszeitraum sehr rasch zu, insbesondere zwischen 2006 und 2008 (um 86 %); danach verringerten sich die Einfuhren aus der VR China aufgrund des allgemeinen Nachfragerückgangs. Der Marktanteil dieser Einfuhren erhöhte sich zwischen 2008 und dem UZ jedoch weiter und nahm im Bezugszeitraum insgesamt um 6,3 Prozentpunkte zu.

c)

(66)

Nach dem Ausschluss von Garnen ist der durchschnittliche cif-Einfuhrpreis der betroffenen Ware deutlich zurückgegangen (um rund 3 %):

(67)

Die vorstehende Tabelle zeigt jedoch, dass sich am Trend — im Wesentlichen stabile Preise im Bezugszeitraum — nichts geändert hat; daher kann die in der vorläufigen Verordnung gezogene Schlussfolgerung bezüglich der Entwicklung der Preise dieser Einfuhren bestätigt werden.

d)

(68)

Was die Berechnung der Preisunterbietung anbelangt, so mussten die vorläufigen Spannen überarbeitet werden, da aufgrund des Ausschlusses von Garnen aus der Warendefinition die entsprechenden Verkäufe aus den Schadensberechnungen herausgerechnet werden mussten.

(69)

Darüber hinaus wurde wie bei dem das Dumping betreffenden Teil der Untersuchung (siehe Randnummern 50 und 51) beschlossen, die Warentypen in Gruppen zusammenzufassen und nur nach den wichtigsten Wareneigenschaften zu unterscheiden. Dies führte dazu, dass die Menge der Einfuhren aus der VR China, die in den Vergleich mit den Verkäufen der vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten gleichartigen Ware einbezogen wurden, sich erhöhte, wodurch eine bessere Repräsentativität der Preisunterbietungsberechnungen gewährleistet war.

(70)

Es wurde auch eine Berichtigung für nach der Einfuhr angefallene Kosten durchgeführt, da es sich hierbei um Kosten handelt, die im Hinblick auf den Verkauf der betroffenen Ware unumgänglich sind.

(71)

Im Anschluss an die Neuberechnung der Preisunterbietung aufgrund i) des Ausschlusses von Garnen, ii) der Zusammenfassung der Warentypen in Gruppen und iii) der Berichtigung für nach der Einfuhr angefallene Kosten belaufen sich die überarbeiteten Preisunterbietungsspannen auf bis zu 18,2 %, wobei die durchschnittliche Preisunterbietung 10,9 % beträgt. Bei der Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle wurden dieselben Änderungen vorgenommen (siehe Randnummer 134 dieser Verordnung).

(72)

Da keine weiteren Vorbringen oder Stellungnahmen vorliegen, werden die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 61 bis 65 der vorläufigen Verordnung mit den oben erwähnten Änderungen bestätigt.

4.1.

Überarbeitung der Schadensindikatoren aufgrund des Ausschlusses von Garnen

(73)

Aufgrund des Ausschlusses von Garnen aus der Warendefinition mussten die Daten in bestimmten in Abschnitt D Nummer 4 der vorläufigen Verordnung enthaltenen Tabellen angepasst werden. Darüber hinaus musste bei den Verkaufsdaten eines der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller eine kleinere Berichtigung vorgenommen werden. Es ist darauf hinzuweisen, dass Garne bei der Herstellung und den Verkäufen der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller nur einen relativ geringen Teil ausmachten. Die stärksten Auswirkungen hatten diese Anpassungen daher auf die Indikatoren auf der Grundlage von allen Unionsherstellern (Verkaufsmengen und Marktanteil). In geringerem Maße waren ferner die durchschnittlichen Verkaufspreise der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller betroffen. Die beobachteten Entwicklungen bleiben jedoch auch für diese Indikatoren gegenüber den in der vorläufigen Verordnung getroffenen Feststellungen im Wesentlichen unverändert, wie die nachstehenden Tabellen zeigen. In Anbetracht der Tatsache, dass Garne in der Hersteller-Stichprobe nur in begrenztem Maße repräsentiert waren, hatte ihr Ausschluss aus der Warendefinition keine Auswirkungen auf die Finanzindikatoren (Rentabilität, Kapitalrendite (RoI), Cashflow und Investitionen). Im Interesse der Transparenz werden im Folgenden alle Tabellen zu den in Abschnitt D Nummer 4 der vorläufigen Verordnung aufgeführten Schadensindikatoren wiedergegeben, und zwar auch diejenigen, bei denen es keine Änderungen gab.

(74)

Da sich der bei den Produktionsmengen der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller beobachtete Trend durch den Ausschluss von Garnen aus der Warendefinition im Vergleich zu den Werten in der vorläufigen Verordnung nur in sehr begrenztem Maße änderte (Anstieg um 1 % für 2008 und den UZ), wird die unter Randnummer 67 der vorläufigen Verordnung gezogene Schlussfolgerung bestätigt.

(75)

Die Zahlen zur Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union fielen durch den Ausschluss von Garnen zwar insgesamt geringer aus, aber dies hatte keine Auswirkungen auf den Trend und die Kapazitätsauslastung. Die Schlussfolgerung unter Randnummer 69 der vorläufigen Verordnung wird daher bestätigt.

(76)

Da sich der bei den Lagerbeständen der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller beobachtete Trend durch den Ausschluss von Garnen aus der Warendefinition im Vergleich zu den Werten in der vorläufigen Verordnung nur in sehr begrenztem Maße änderte (Anstieg um 1 % für 2007, 2008 und den UZ), wird die unter Randnummer 70 der vorläufigen Verordnung gezogene Schlussfolgerung bestätigt.

(77)

Die Werte für den seit 2006 bei den Verkaufsmengen verzeichneten Rückgang liegen im Vergleich zu den in der vorläufigen Verordnung angegebenen Verkaufsmengen zwar für 2007 und 2008 um 1 % höher und für den UZ um 3 % niedriger, die Verkaufsmengen verringerten sich im Bezugszeitraum aber noch immer um 27 %, so dass die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 71 und 72 bestätigt werden.

(78)

Nach dem Ausschluss von Garnen aus der Warendefinition ging der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union in der EU von 76,3 % auf 71,9 % (anstatt von 75,1 % auf 69,5 %) zurück. Die Schlussfolgerungen unter Randnummer 73 der vorläufigen Verordnung zum Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union werden daher bestätigt.

(79)

Was die durchschnittlichen Verkaufspreise anbelangt, so führte der Ausschluss von Garnen aus der Warendefinition zu insgesamt leicht niedrigeren durchschnittlichen Verkaufspreisen. Der Trend ist jedoch derselbe wie bei der in der vorläufigen Verordnung angegebenen Verkaufspreisentwicklung (lediglich um 1 % höhere Werte für 2008 und den UZ); die Schlussfolgerungen unter Randnummer 74 dieser Verordnung werden daher bestätigt.

(80)

Die Angaben zur Zahl der bei den Unionsherstellern Beschäftigten wurden angepasst, um die Garnherstellung auszuklammern. Aufgrund der relativ geringen Verringerung der Werte blieb der Trend unverändert (lediglich um 1 % höhere Werte für 2008 und den UZ); die Schlussfolgerungen unter Randnummer 75 der vorläufigen Verordnung werden daher bestätigt.

(81)

Auf die Produktivität des Wirtschaftszweigs der Union hat sich der Ausschluss von Garnen nicht ausgewirkt; die Schlussfolgerungen unter Randnummer 76 der vorläufigen Verordnung können daher bestätigt werden.

(82)

Wie bereits unter Randnummer 73 erwähnt, hatte der Ausschluss von Garnen aus der Warendefinition in Anbetracht der Tatsache, dass Garne in der Hersteller-Stichprobe nur in begrenztem Maße repräsentiert waren, keine Auswirkungen auf die nachstehenden Finanzindikatoren.

(83)

Die Arbeitskosten im Sinne der durchschnittlichen Jahreslöhne werden vom Ausschluss der Garne aus der Warendefinition nicht beeinflusst; die Schlussfolgerungen unter Randnummer 77 der vorläufigen Verordnung werden daher bestätigt.

(84)

Auch die Rentabilität und die Kapitalrendite (RoI) werden vom Ausschluss der Garne aus der Warendefinition nicht beeinflusst; die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 78 bis 81 der vorläufigen Verordnung werden daher bestätigt.

(85)

Der Cashflow des Wirtschaftszweigs der Union wird vom Ausschluss der Garne aus der Warendefinition ebenfalls nicht beeinflusst; die Schlussfolgerungen unter Randnummer 83 der vorläufigen Verordnung werden daher bestätigt.

(86)

Die festgestellte Höhe der Investitionen des Wirtschaftszweigs der Union wird vom Ausschluss der Garne aus der Warendefinition ebenfalls nicht beeinflusst; die Schlussfolgerungen unter Randnummer 85 der vorläufigen Verordnung werden daher bestätigt.

4.2.

Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen eingegangene Stellungnahmen

(87)

Eine interessierte Partei brachte vor, die Kommission hätte die Schädigung (und auch die Schadensursache) segmentspezifisch analysieren sollen, d. h. für jeden der Hauptwarentypen getrennt. Diese Partei war der Auffassung, dass die Hauptwarentypen zu unterschiedlich seien, um zusammengenommen analysiert zu werden.

(88)

Zunächst ist daran zu erinnern, dass Schlussfolgerungen zu Dumping und Schädigung nur für die betroffene Ware und die gleichartige Ware insgesamt gezogen werden können. Sollten Einwände bezüglich der Definition der betroffenen Ware bestehen, so sollten sie in diesem Kontext analysiert werden und nicht zu getrennten Schadensanalysen für die verschiedenen untersuchten Warentypen führen. Wie unter den Randnummern 13 bis 23 erwähnt, wurde die für diese Untersuchung geltende Warendefinition im endgültigen Stadium der Untersuchung durch den Ausschluss von Garnen geändert. Jegliche Schlussfolgerung zu Dumping und Schädigung kann sich nur auf diese neu definierte betroffene Ware und die gleichartige Ware insgesamt beziehen. Aus diesen Gründen kann dem Vorbringen nicht stattgegeben werden.

(89)

Dieselbe interessierte Partei führte an, die für den Wirtschaftszweig der Union vorgelegten Daten seien nicht kohärent. Insbesondere sei es falsch von der Kommission gewesen, manchmal Daten des gesamten Wirtschaftszweigs der Union bereitzustellen und in anderen Fällen nur die geprüften Daten der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller zu verwenden.

(90)

Diesbezüglich ist zunächst anzumerken, dass es sich beim Stichprobenverfahren um ein Verfahren handelt, das in Artikel 17 der Grundverordnung ausdrücklich vorgesehen ist, um Fälle zu behandeln, in denen es nicht möglich ist, bestimmte Gruppen von Wirtschaftsbeteiligten eingehend zu untersuchen. Die unter den Unionsherstellern gebildete Stichprobe wurde als für den gesamten Wirtschaftszweig der Union repräsentativ angesehen und von den interessierten Parteien wurden keine begründeten Einwände gemacht, die etwas Gegenteiliges ausgesagt hätten. Daher wurden, wie bereits unter Randnummer 66 der vorläufigen Verordnung erwähnt, alle Schadensindikatoren außer denjenigen bezüglich der Verkaufsmenge und des Marktanteils anhand der bei den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern eingeholten und in ihren Betrieben überprüften Informationen ermittelt. Die Ermittlung der Verkaufsmenge des alle Unionshersteller umfassenden Wirtschaftszweigs der Union war eine Voraussetzung für die Berechnung des Unionsverbrauchs; die Verkaufsmenge und der Unionsverbrauch ihrerseits waren erforderlich, um den Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union zu bestimmen.

(91)

Eine andere interessierte Partei brachte vor, die Einfuhren aus der VR China, die von Herstellern stammten, die mit den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern verbunden seien (siehe Randnummer 58 der vorläufigen Verordnung), hätten den Verkäufen der betreffenden Hersteller zugerechnet werden sollen.

(92)

Da die fraglichen Waren von den betreffenden Unionsherstellern lediglich weiterverkauft werden, ergäbe die Hinzurechnung dieser Einfuhren zu ihrer Verkaufsmenge ein verzerrtes Bild und erscheint somit nicht gerechtfertigt. Wie bereits unter den Randnummer 62 und 63 dargelegt, ist das Volumen dieser Einfuhren im Übrigen begrenzt. Wie unter den genannten Randnummern ebenfalls bereits erwähnt, wären auch die Marktanteile nur minimal betroffen, und der Trend der diesbezüglichen Schadensindikatoren würde sich nicht ändern.

(93)

Eine interessierte Partei erwähnte, die Kommission habe nicht erklärt, weshalb die Verkäufe für den Eigenverbrauch in die Verkaufszahlen des Wirtschaftszweigs der Union einbezogen worden seien. Nach Auffassung dieser Partei hätte die Kommission den Eigenbedarfsmarkt unabhängig vom freien Markt analysieren sollen.

(94)

In diesem Zusammenhang ist es wichtig hervorzuheben, dass der Grund für die Berücksichtigung der Verkäufe für den Eigenverbrauch in der Analyse der Verkaufsmengen und des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union darin besteht, dass diese Verkäufe der Untersuchung zufolge mit den Einfuhren konkurrierten. Die Untersuchung hatte nämlich ergeben, dass die für den Eigenverbrauch verwendeten Mengen von den betreffenden Unternehmen in der Union im Prinzip durch zugekaufte Glasfasern ersetzt werden könnten, beispielsweise, wenn die Marktbedingungen und/oder finanzielle Erwägungen zu einer solchen Kursänderung führen würden. Sie wurden daher in die Analyse des Unionsmarktes einbezogen. Sollten die Verkäufe für den Eigenverbrauch bei der Analyse nicht berücksichtigt werden, würden sich im Übrigen bei der Entwicklung der Verkäufe keine nennenswerten Änderungen zeigen.

(95)

Der Wirtschaftszweig der Union stellte die durchschnittlichen Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union in der EU, wie sie in Tabelle 10 der vorläufigen Verordnung zusammengefasst sind, in Frage. Im Wirtschaftszweig vermutete man einen Berechnungsfehler und erklärte, in Wirklichkeit seien die Verkaufspreise im Bezugszeitraum um mehr als die angegebenen 2 % zurückgegangen. Angesichts dessen wurde die Berechnung der von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern in der EU verlangten durchschnittlichen Verkaufspreise überprüft. Die Berechnung stützte sich auf die überprüften Verkaufspreise und war der Untersuchung zufolge korrekt. Aufgrund des Ausschlusses von Garnen aus der Warendefinition mussten die durchschnittlichen Verkaufspreise jedoch unter Ausschluss der Garne neu berechnet werden; die überarbeiteten durchschnittlichen Verkaufspreise sind in Tabelle 11 angeführt.

(96)

Zwei der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller stellten einige der Berichtigungen in Frage, die bei den von ihnen übermittelten Rentabilitätszahlen vorgenommen worden waren. Die angefochtenen Berichtigungen bezogen sich auf unternehmensinterne Übertragungen, Änderungen bei der Buchführung und bestimmte außerordentliche Elemente, die nach Auffassung der Kommission die auf dieser Grundlage ermittelten Gewinnzahlen unnötig verzerrt hätten. Die Berichtigungen wurden angefochten, weil die betreffenden Hersteller der Ansicht waren, dass wichtige Kosten so nicht erschienen, obwohl sie angefallen seien und in manchen Fällen sogar mit den gedumpten Einfuhren verknüpft werden könnten. Die Berichtigungen, die bei den Rentabilitätszahlen der beiden Unternehmen vorgenommen worden waren, wurden überprüft und erneut für gerechtfertigt befunden. Somit musste dieses Vorbringen zurückgewiesen werden.

(97)

Da keine weiteren Vorbringen oder Stellungnahmen vorliegen, werden die Schlussfolgerungen unter den Randnummern 66 bis 86 der vorläufigen Verordnung mit den unter den Randnummern 55 bis 80 angegebenen Änderungen bestätigt.

3.1.

Auswirkungen der durch die Zölle entstehenden Kosten auf die Rentabilität der Verwender

(119)

Mehrere Verwender brachten vor, dass die Kommission unter den Randnummern 132 bis 136 der vorläufigen Verordnung die Auswirkungen des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Rentabilität und damit auf die Existenzfähigkeit der europäischen Verwenderindustrie unterschätzt habe. Sie behaupteten, dass die tatsächlichen Auswirkungen wesentlich größer seien und dass durch den vorläufigen Zoll unionsweit viele dieser Unternehmen in ihrer Existenz gefährdet seien.

(120)

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die in der vorläufigen Verordnung vorgenommene wirtschaftliche Bewertung auf jenen Wirtschaftsdaten beruhte, die von den Verwendern, die bei der Untersuchung kooperierten, übermittelt wurden. Dabei handelte es sich nämlich um die einzigen nachprüfbaren Informationen, die dazu verfügbar waren. Diese Bewertung wurde zwar von zahlreichen Verwendern kritisiert, allerdings übermittelte nur einer von ihnen zusätzliche, für eine Präzisierung der Analyse verwendbare Informationen. Bei der betreffenden Partei handelte es sich indessen um einen Verwender von Garnen, weshalb die von ihm vorgelegten Angaben in der Analyse der Kostenauswirkungen letztlich nicht berücksichtigt wurden.

(121)

Darüber hinaus wurde vorgebracht, dass die Auswirkungen auf kleine und mittlere Unternehmen größer seien als festgestellt wurde. Allerdings wurden dafür kaum konkrete Belege vorgebracht, da die betreffenden Verwender nicht uneingeschränkt kooperierten. Unter den kooperierenden Verwendern befanden sich einige multinationale Unternehmen, auf die sich die Zölle in geringerem Maße auswirken dürften. Damit die Berechnung aber dadurch nicht verzerrt wird, ermittelte die Kommission bei der endgültigen Untersuchung die durchschnittlichen Kostenauswirkungen nur für die glasfaserverwendende Sparte der kooperierenden Verwender und nicht für die gesamten Unternehmen (siehe Randnummer 123).

(122)

Nach dem Ausschluss von Garnen aus der Warendefinition musste die im Rahmen der vorläufigen Untersuchung durchgeführte Bewertung revidiert werden; hierfür wurden die Garne verwendenden Unternehmen aus der Analyse ausgenommen. Darüber hinaus musste die Bewertung auch aufgrund der anzuwendenden Zollsätze geändert werden (siehe Randnummer 139).

(123)

Aufgrund der erwähnten Revisionen liegen die für die Verwenderindustrie berechneten Auswirkungen des Zolls im Durchschnitt nur bei rund 0,5 beziehungsweise bei höchstens 2,3 Prozentpunkten des Gewinns ihrer glasfaserverwendenden Sparten. Die Auswirkungen werden somit wesentlich geringer als bei der vorläufigen Untersuchung angenommen, wenn nicht überhaupt unerheblich, ausfallen, zumal es unwahrscheinlich ist, dass eine derart geringe Kostensteigerung, wie sie durch die vorgegebenen Zollsätze verursacht werden könnte, nicht zur Gänze oder zumindest teilweise weitergegeben werden kann.

(124)

Was die Möglichkeiten zur Weitergabe von Kostensteigerungen betrifft, so legte der Antragsteller im Übrigen Informationen über die Entwicklung der Preise von Harzen vor, die für die Verwender ebenfalls von entscheidender Bedeutung sind und bei Verbundendprodukten zuweilen sogar den größten Preisanteil ausmachen. Demzufolge seien die Verkaufspreise für Glasfasern (Preise für Verwender) lange Zeit hindurch stabil geblieben, während sich die Preise für Harze im selben Zeitraum verdoppelt hätten. Die Preise für Harze hätten seit Ende 2009 erneut stark angezogen. Trotz dieser sehr erheblichen Preisanstiege kauften die Verwender nach wie vor diesen wichtigen Rohstoff und verkauften weiter ihre Endprodukte, ohne ihre Wettbewerbsfähigkeit einzubüßen. Daher dürfte es ihnen wahrscheinlich gelungen sein, die Kostensteigerungen zumindest teilweise an ihre Abnehmer weiterzugeben. Wenn eine so beträchtliche Kostensteigerung (teilweise) an die Abnehmer weitergegeben werden kann, besteht kein Grund, weshalb dies bei einem Antidumpingzoll auf Glasfasern in Höhe der Schadensbeseitigungsschwelle nicht der Fall sein könnte.

(125)

Einige Parteien brachten vor, dass bestimmte Verwender, unter anderem auch weltweit tätige Unternehmensgruppen, dabei seien oder vor hätten, die Produktion in Länder außerhalb der Union auszulagern, wodurch bei den Verwendern in der Union Arbeitsplätze verloren gehen könnten; überdies könnten auch die Abnehmer der Verwender sowie die Kunststoffhersteller, die auch die Verbundwerkstoffe herstellenden Verwender von Glasfasern beliefern, Auswirkungen spüren. Allerdings ist dies eine Folge, die bei der Einführung von Zöllen auf jedes beliebige Zwischenprodukt und nicht nur bei Zöllen auf Glasfasern eintreten kann. Nachgelagerte Verwender können sich auch — wie bereits im Fall der offenmaschigen Gewebe aus Glasfasern — um Schutz im Rahmen eines Antidumpingverfahrens bemühen. In jedem Fall dürften Auswirkungen wie diese aufgrund der anzuwendenden Zollsätze jetzt nur sehr gering ausfallen (siehe Randnummer 139).

(126)

Angesichts der vorstehenden Ausführungen kann der Schluss gezogen werden, dass keiner der Verwender, die bei dieser Untersuchung kooperierten und Wirtschaftsdaten übermittelten, die von der Kommission untersucht werden konnten, aufgrund der durch die vorgeschlagenen Maßnahmen verursachten Kostensteigerungen in seinem Fortbestand bedroht wäre.

3.2.

Versorgungssicherheit

(127)

Einige Verwender behaupteten erneut, dass die Versorgungssicherheit auf dem Unionsmarkt gefährdet sei und dies durch die Antidumpingmaßnahmen weiter verschärft würde. Sie untermauerten dies mit einigen Belegen, wonach der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage sei, die Versorgung der Verwenderindustrie mit Glasfasern in den geforderten Mengen beziehungsweise zu den gewünschten Preisen sicherzustellen. In diesem Sinne wurde der Hinweis der Kommission darauf, dass die freie Kapazität in der EU ausreiche, um die Einfuhren aus der VR China zu ersetzen, als vereinfachend und ungerechtfertigt betrachtet.

(128)

Die Frage wurde weiter analysiert. Ferner gingen vom Antragsteller neue Informationen über Produktionsmengen, Kapazitätsauslastung und Nachfrage ein. Die Analyse dieser Informationen lieferte die Bestätigung dafür, dass es bei bestimmten vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Waren im ersten Halbjahr 2010 tatsächlich Lieferengpässe gegeben hat, die auf knappe Lagerbestände infolge der Erholung des Marktes nach der Wirtschaftskrise zurückzuführen waren. Zwischenzeitlich scheint sich allerdings — entsprechend den in der vorläufigen Verordnung (Randnummern 145 bis 149) wiedergegebenen diesbezüglichen Erwartungen — der Anstieg der Nachfrage stabilisiert zu haben, und es wurden Belege dafür vorgelegt, dass die Lieferanten in der EU ihre unmittelbar verfügbare Produktion im Laufe des Jahres 2010 stark erhöht hatten. Kurz- und mittelfristig wurden weitere Steigerungen der Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union angekündigt. Zusätzlich wurde auch ein Beweis für eine beträchtliche Steigerung der Produktionskapazität in mehreren anderen, nicht der Union angehörenden Herstellerländern vorgelegt.

(129)

Die aktualisierten Daten zu Produktion und Produktionskapazität im Bereich der Garne gaben eher Anlass zur Sorge, und auch laut einer unabhängigen Marktstudie ist die Liefersituation bei Garnen wesentlich angespannter. Da Garne allerdings aus der Warendefinition ausgeschlossen wurden, ist dieses Problem nicht weiter relevant.

(130)

Einige Verwender brachten auch vor, dass manche Unionshersteller die Preise für bestimmte Waren unmittelbar vor der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung stark angehoben hätten und dazu übergegangen seien, für Nachbestellungen der Verwender höhere Preise zu verlangen. Ferner wären einige Unionshersteller entgegen der früheren Praxis nur noch zum Abschluss von Verträgen mit kurzer Laufzeit (über weniger als ein Jahr) bereit. Es wurden Beweise für diesen Umstand vorgelegt, der von den Verwendern als Hinweis dafür gesehen wird, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage sei, die auf dem Markt nachgefragten Mengen zu vernünftigen Preisen zu liefern.

(131)

In diesem Zusammenhang sei angemerkt, dass nach der Einführung von Antidumpingmaßnahmen mit einem gewissen Preisanstieg auf dem Unionsmarkt zu rechnen ist. Daher ist es nicht ungewöhnlich, dass auch ein gewisser Anstieg bei den Preisen der Unionshersteller zu beobachten ist. Die Frage der Verträge mit kurzer Laufzeit ist zwischen Käufer und Verkäufer zu regeln und hängt nicht zwingend mit vorübergehenden Lieferengpässen zusammen, sondern lässt sich durch viele andere den Markt beeinflussende Faktoren erklären. Wie bereits unter Randnummer 128 erwähnt, hat sich die Liefersituation bei Glasfasern im Laufe des Jahres 2010 jedenfalls offenbar normalisiert. Aus diesen Gründen werden die vorstehenden Vorbringen zurückgewiesen.