Präambel VO (EU) 2011/644

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 33,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 491/2009 des Rates vom 25. Mai 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO)⁽²⁾ findet Artikel 128 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates vom 29. April 2008 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1493/1999, (EG) Nr. 1782/2003, (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 3/2008 und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2392/86 und (EG) Nr. 1493/1999⁽³⁾ weiterhin Anwendung, obwohl letztere Verordnung aufgehoben wurde.

(2)

Gemäß Artikel 128 der Verordnung (EG) Nr. 479/2008 gelten die Maßnahmen gemäß Titel III (Marktmechanismen) der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein⁽⁴⁾ weiterhin, obwohl letztere Verordnung aufgehoben wurde, sofern diese Maßnahmen vor dem 1. August 2008 eingeleitet oder ergriffen worden sind. Gleichermaßen bestimmt Artikel 103 der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 der Kommission vom 27. Juni 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Wein hinsichtlich der Stützungsprogramme, des Handels mit Drittländern, des Produktionspotenzials und der Kontrollen im Weinsektor⁽⁵⁾, dass die einschlägigen Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1623/2000 der Kommission vom 25. Juli 2000 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein bezüglich der Marktmechanismen⁽⁶⁾ weiter Anwendung finden, obwohl die Verordnung (EG) Nr. 1623/2000 aufgehoben wurde, soweit sich diese Vorschriften auf Maßnahmen beziehen, die vor dem 1. August 2008 begonnen wurden.

(3)

Die vor dem 1. August 2008 gebildeten Weinalkoholbestände müssen abgesetzt werden. Somit gelten Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 und Kapitel IV der Verordnung (EG) Nr. 1623/2000 gemäß Artikel 128 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 479/2008 und Artikel 103 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 weiterhin für diese Maßnahme.

(4)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1623/2000 wurden unter anderem die Durchführungsbestimmungen zum Absatz der Alkoholbestände festgelegt, die infolge der in den Artikeln 27, 28 und 30 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 genannten Destillationen gebildet wurden und sich im Besitz der Interventionsstellen befinden.

(5)

Gemäß Artikel 80 der Verordnung (EG) Nr. 1623/2000 sind Ausschreibungen von Weinalkohol zu neuen industriellen Verwendungen durchzuführen, um die Weinalkoholbestände der Union zu verringern und die Durchführung von industriellen Kleinprojekten in der Union zu ermöglichen. Der von den Mitgliedstaaten gelagerte Weinalkohol der Union besteht aus Mengen, die aus den Destillationen gemäß den Artikeln 27, 28 und 30 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 stammen.

(6)

Es ist angebracht, Mindestangebotspreise festzusetzen, die je nach Art der Endverwendung differenziert sind.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: