ANHANG VO (EU) 2012/103

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein modularer Bildschirm (so genannte LED-Wand) mit mehreren Modulen, bestehend aus Elementen mit den Abmessungen von ca. 38 × 38 × 9 cm. In jedes Element sind rote, grüne und blaue Leuchtdioden integriert; es weist eine Auflösung von 16 × 16 Pixel auf, einen Punktabstand von 24 mm, eine Helligkeit von 2000 cd/m² und eine Bildwiederholfrequenz von mehr als 300 Hz. Sie enthalten außerdem die Ansteuerelektronik. Der Bildschirm wird zusammen mit einem Bearbeitungssystem gestellt, bestehend aus — einem Video-Prozessor, der verschiedene eingehende Signale empfangen kann (u. a. CVBS, Y/C, YUV/RGB, (HD-)SDI oder DVI) und die Skalierung eines Bildes/Videos an die Bildschirmgröße ermöglicht, und — einem Signal-Prozessor, der ein Pixel-Mapping des eingehenden Signals für den Bildschirm ermöglicht. Das verarbeitete Signal wird vom Signal-Prozessor über ein optisches Glasfaserkabel an einen Datenverteiler weitergeleitet. Der Datenverteiler seinerseits sendet die Daten an die verschiedenen Elemente des Bildschirms. Der Bildschirm ist nicht für eine Betrachtung aus der Nähe entworfen. Er wird u. a. bei Veranstaltungen im Unterhaltungs- und Sportbereich und als Reklametafel für den Einzelhandel verwendet.	85285980	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 1 und 6, Anmerkung 4 zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852859 und 85285980. Der modulare Bildschirm und das Video-Bearbeitungssystem gelten als funktionelle Einheit im Sinn der Anmerkung 4 zu Abschnitt XVI, da sie Einzelkomponenten darstellen, die durch elektrische Kabel oder andere Vorrichtungen miteinander verbunden sind und gemeinsam eine genau bestimmte Funktion ausüben. Die Einheit kann Videobilder aus verschiedenen Quellen anzeigen, was eine Einzelfunktion gemäß der Position 8528 ist. Da die Einheit verschiedene Videoarten anzeigen kann, kann sie nicht als elektrisches Gerät zu Signalzwecken durch visuelle Anzeige angesehen werden. Eine Einreihung in Position 8531 als Anzeigetafel ist daher ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 8531 Buchstabe (D)). Die Einheit ist daher in den KN-Code 85285980 als andere Monitore für mehrfarbiges Bild einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein modularer Bildschirm (so genannte LED-Wand) mit mehreren Modulen, bestehend aus Elementen mit den Abmessungen von ca. 38 × 38 × 9 cm.

In jedes Element sind rote, grüne und blaue Leuchtdioden integriert; es weist eine Auflösung von 16 × 16 Pixel auf, einen Punktabstand von 24 mm, eine Helligkeit von 2000 cd/m² und eine Bildwiederholfrequenz von mehr als 300 Hz. Sie enthalten außerdem die Ansteuerelektronik.

Der Bildschirm wird zusammen mit einem Bearbeitungssystem gestellt, bestehend aus

—: einem Video-Prozessor, der verschiedene eingehende Signale empfangen kann (u. a. CVBS, Y/C, YUV/RGB, (HD-)SDI oder DVI) und die Skalierung eines Bildes/Videos an die Bildschirmgröße ermöglicht, und
—: einem Signal-Prozessor, der ein Pixel-Mapping des eingehenden Signals für den Bildschirm ermöglicht.

Das verarbeitete Signal wird vom Signal-Prozessor über ein optisches Glasfaserkabel an einen Datenverteiler weitergeleitet. Der Datenverteiler seinerseits sendet die Daten an die verschiedenen Elemente des Bildschirms.

Der Bildschirm ist nicht für eine Betrachtung aus der Nähe entworfen. Er wird u. a. bei Veranstaltungen im Unterhaltungs- und Sportbereich und als Reklametafel für den Einzelhandel verwendet.

85285980

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 1 und 6, Anmerkung 4 zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852859 und 85285980.

Der modulare Bildschirm und das Video-Bearbeitungssystem gelten als funktionelle Einheit im Sinn der Anmerkung 4 zu Abschnitt XVI, da sie Einzelkomponenten darstellen, die durch elektrische Kabel oder andere Vorrichtungen miteinander verbunden sind und gemeinsam eine genau bestimmte Funktion ausüben.

Die Einheit kann Videobilder aus verschiedenen Quellen anzeigen, was eine Einzelfunktion gemäß der Position 8528 ist.

Da die Einheit verschiedene Videoarten anzeigen kann, kann sie nicht als elektrisches Gerät zu Signalzwecken durch visuelle Anzeige angesehen werden. Eine Einreihung in Position 8531 als Anzeigetafel ist daher ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 8531 Buchstabe (D)).

Die Einheit ist daher in den KN-Code 85285980 als andere Monitore für mehrfarbiges Bild einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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