ANHANG VO (EU) 2012/1108

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine verzinkte Ware, bestehend aus einem U-förmigen Bolzen aus Stahl mit Gewinden an beiden Enden, zwei Sechskantmuttern und einer Gussstahlklemme mit zwei Löchern zum Durchführen des Bolzens. Die Ware dient dazu, beispielsweise zwei oder mehr Stahlseile zusammenzuhalten. Dazu werden die Stahlseile in den U-Bolzen eingelegt, die Klemme wird über den Stahlseilen auf den Bolzen aufgesetzt und die Muttern werden festgezogen. ^(*) Siehe Abbildung.	73269098	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7326, 732690 und 73269098. Da die aus einem Bolzen, zwei Muttern und einer Klemme bestehende Ware eine andere Funktion hat als ein Bolzen, d. h. sie hat nicht die Funktion, unterschiedliche Elemente direkt zusammenzuhalten und wieder zu lösen, ist eine Einreihung in Position 7318 als Bolzen oder ähnliche Waren ausgeschlossen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 7326 Nummer 1)). Die Ware ist daher als andere Waren aus Stahl in den KN-Code 73269098 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine verzinkte Ware, bestehend aus einem U-förmigen Bolzen aus Stahl mit Gewinden an beiden Enden, zwei Sechskantmuttern und einer Gussstahlklemme mit zwei Löchern zum Durchführen des Bolzens.

Die Ware dient dazu, beispielsweise zwei oder mehr Stahlseile zusammenzuhalten. Dazu werden die Stahlseile in den U-Bolzen eingelegt, die Klemme wird über den Stahlseilen auf den Bolzen aufgesetzt und die Muttern werden festgezogen.

^(*) Siehe Abbildung.

73269098

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7326, 732690 und 73269098.

Da die aus einem Bolzen, zwei Muttern und einer Klemme bestehende Ware eine andere Funktion hat als ein Bolzen, d. h. sie hat nicht die Funktion, unterschiedliche Elemente direkt zusammenzuhalten und wieder zu lösen, ist eine Einreihung in Position 7318 als Bolzen oder ähnliche Waren ausgeschlossen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 7326 Nummer 1)).

Die Ware ist daher als andere Waren aus Stahl in den KN-Code 73269098 einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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