Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Artikel 12 Absatz 3 und Artikel 23 Absatz 3 gelten jedoch unbeschadet der bereits vorher im Verkehr befindlichen Erzeugnisse ab dem 4. Januar 2016.

Inkrafttreten

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Ziele

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

GESCHÜTZTE URSPRUNGSBEZEICHNUNGEN UND GESCHÜTZTE GEOGRAFISCHE ANGABEN

TITEL II

Ziel

Anforderungen an Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben

Gattungsbezeichnungen, Kollisionen mit Namen von Pflanzensorten und Tierrassen, mit gleichlautenden Namen und mit Marken

Produktspezifikation

Inhalt der Eintragungsanträge

Übergangsweiser nationaler Schutz

Einspruchsgründe

Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben

Namen, Zeichen und Angaben

Schutz

Beziehungen zwischen Marken, Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben

Übergangszeiträume für die Verwendung geschützter Ursprungsbezeichnungen und geschützter geografischer Angaben

Übergangsvorschriften

Bestehende geografische Angaben für aromatisierte Weinerzeugnisse

GARANTIERT TRADITIONELLE SPEZIALITÄTEN

TITEL III

Kriterien

Register der garantiert traditionellen Spezialitäten

Einschränkung der Verwendung eingetragener Namen

Übergangszeiträume für die Verwendung von garantiert traditionellen Spezialitäten

Vereinfachtes Verfahren

FAKULTATIVE QUALITÄTSANGABEN

TITEL IV

Nationale Vorschriften

Fakultative Qualitätsangaben

Vorbehaltung und Änderung

Bergerzeugnis

Erzeugnis der Insellandwirtschaft

Einschränkungen in Bezug auf die Verwendung

Überwachung

GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

TITEL V

Amtliche Kontrollen der geschützten Ursprungsbezeichnungen, der geschützten geografischen Angaben und der garantiert traditionellen Spezialitäten

KAPITEL I

Inhalt der amtlichen Kontrollen

Kontrolle der Einhaltung der Spezifikation

Überwachung der Verwendung des Namens auf dem Markt

Beauftragte Stellen, die Kontrollen in Drittländern durchführen

Kontrolltätigkeiten  Planung und Berichterstattung

Ausnahmen im Zusammenhang mit einer Vorbenutzung

KAPITEL II

Gattungsbezeichnungen

Pflanzensorten und Tierrassen

Bezug zum geistigen Eigentum

Angaben und Zeichen der Qualitätsregelung und Rolle der Erzeuger

KAPITEL III

Schutz von Angaben und Zeichen

Rolle der Vereinigungen

Inanspruchnahme der Regelungen

Gebühren

Antrags- und Eintragungsverfahren für Ursprungsbezeichnungen, geografische Angaben und garantiert traditionelle Spezialitäten

KAPITEL IV

Geltungsbereich der Antragsverfahren

Antrag auf Eintragung von Namen

Prüfung durch die Kommission und Veröffentlichung zwecks Einspruch

Einspruchsverfahren

Eintragungsentscheidung

Änderungen von Produktspezifikationen.

Löschung

VERFAHRENSVORSCHRIFTEN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL VI

Lokale Landwirtschaft und Direktverkauf

Berichterstattung über die lokale Landwirtschaft und den Direktverkauf

Verfahrensvorschriften

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Aufhebungs- und Schlussbestimmungen

Aufhebung

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 59 VO (EU) 2012/1151

Inkrafttreten