Verordnung (EU) Nr. 236/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps

(1) Die Kommission wird von dem durch den Beschluss 2001/528/EG der Kommission(1) eingesetzten Europäischen Wertpapierausschuss unterstützt. Dabei handelt es sich um einen Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

Ausschussverfahren

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Short- und Long-Positionen

Ungedeckte Position in einem Credit Default Swap auf öffentliche Schuldtitel

TRANSPARENZ VON NETTO-LEERVERKAUFSPOSITIONEN

KAPITEL II

Meldung signifikanter Netto-Leerverkaufspositionen in Aktien an die zuständigen Behörden

Offenlegung signifikanter Netto-Leerverkaufspositionen in Aktien gegenüber der Öffentlichkeit

Meldung signifikanter Netto-Leerverkaufspositionen in öffentlichen Schuldtiteln an die zuständigen Behörden

Meldung ungedeckter Positionen in Credit Default Swaps auf öffentliche Schuldtitel an die zuständigen Behörden

Melde- und Offenlegungsverfahren

Anwendung der Melde- und Offenlegungsverfahren

Bereitstellung von Informationen an die ESMA

Zugänglichkeit von Informationen im zentralen europäischen Zugangsportal

UNGEDECKTE LEERVERKÄUFE

KAPITEL III

Beschränkung ungedeckter Leerverkäufe in Aktien

Beschränkung ungedeckter Leerverkäufe von öffentlichen Schuldtiteln

Beschränkungen für ungedeckte Credit Default Swaps auf öffentliche Schuldtitel

Eindeckungsverfahren

AUSNAHMEN

KAPITEL IV

Ausnahme für in Drittländern befindliche Haupthandelsplätze

Ausnahme für Market-Making-Tätigkeiten und Primärmarkttätigkeiten

EINGRIFFSBEFUGNISSE DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN UND DER ESMA

KAPITEL V

Befugnisse der zuständigen Behörden

ABSCHNITT 1

Meldung und Offenlegung in Ausnahmesituationen

Meldepflicht von Verleihern in Ausnahmesituationen

Beschränkung von Leerverkäufen und vergleichbaren Transaktionen in Ausnahmesituationen

Beschränkung von Transaktionen mit Credit Default Swaps auf öffentliche Schuldtitel in Ausnahmesituationen

Maßnahmen durch andere zuständige Behörden

Befugnis zur befristeten Beschränkung des Leerverkaufs von Finanzinstrumenten bei signifikantem Kursverfall

Dauer der Beschränkungen

Bekanntmachung von Beschränkungen

Unterrichtung der ESMA und der anderen zuständigen Behörden

Befugnisse der ESMA

ABSCHNITT 2

Koordinierung durch die ESMA

Eingriffsbefugnisse der ESMA in Ausnahmesituationen

Befugnisse der ESMA in Ausnahmesituationen im Zusammenhang mit öffentlichen Schuldtiteln

Abgrenzung ungünstiger Ereignisse oder Entwicklungen

Untersuchungen der ESMA

ROLLE DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN

KAPITEL VI

Zuständige Behörden

Berufsgeheimnis

Verpflichtung zur Zusammenarbeit

Zusammenarbeit mit der ESMA

Zusammenarbeit bei Anträgen auf Prüfungen oder Ermittlungen vor Ort

Zusammenarbeit mit Drittländern

Übermittlung und Speicherung personenbezogener Daten

Offenlegung von Informationen gegenüber Drittländern

Strafmaßnahmen

DELEGIERTE RECHTSAKTE

KAPITEL VII

Ausübung der Befugnisübertragung

Frist für den Erlass delegierter Rechtsakte

DURCHFÜHRUNGSRECHTSAKTE

KAPITEL VIII

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IX

Überprüfung und Berichterstattung

Übergangsbestimmung

Personal und Ressourcen der ESMA

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 44 VO (EU) 2012/236

Ausschussverfahren

Fußnote(n):