Marktinfrastrukturverordnung/EMIR-Verordnung

Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister

(1) Bei der Erbringung von Dienstleistungen für ihre Clearingmitglieder und gegebenenfalls für deren Kunden handelt eine CCP fair und professionell im besten Interesse dieser Clearingmitglieder und Kunden und im Sinne eines soliden Risikomanagements.(2) Eine CCP muss über zugängliche, transparente und faire Vorschriften für die zügige Bearbeitung von Beschwerden verfügen.

Allgemeine Bestimmungen

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Entscheidungen über die Gleichwertigkeit für die Zwecke der Bestimmung des Begriffs  „OTC-Derivate”

Gruppeninterne Geschäfte

CLEARING, MELDUNG UND RISIKOMINDERUNG VON OTC-DERIVATEN

TITEL II

Clearingpflicht

Clearingpflichtige finanzielle Gegenparteien

Verfahren in Bezug auf die Clearingpflicht

Öffentliches Register

Aussetzung der Clearingpflicht

Aussetzung der Clearingpflicht im Fall der Abwicklung

Zugang zu einer CCP

Zugang zu einem Handelsplatz

Meldepflicht

Nichtfinanzielle Gegenparteien

Risikominderungstechniken für nicht durch eine CCP geclearte OTC-Derivatekontrakte

Sanktionen

Mechanismus zur Vermeidung doppelter oder kollidierender Vorschriften

Änderungen bei Altkontrakten zur Umsetzung der Referenzwertreform

ZULASSUNG UND BEAUFSICHTIGUNG VON CCPs

TITEL III

Bedingungen und Verfahren für die Zulassung einer CCP

KAPITEL 1

Zulassung einer CCP

Ausweitung der Tätigkeiten und Dienstleistungen

Eigenkapitalanforderungen

Verfahren zur Erteilung oder Verweigerung der Zulassung

Kollegium

Stellungnahme des Kollegiums

Entzug der Zulassung

Überprüfung und Bewertung

Beaufsichtigung und Überwachung von CCPs

KAPITEL 2

Zuständige Behörde

Zusammenarbeit

KAPITEL 3

Zusammenarbeit zwischen den Behörden

Aufsichtsrechtliche Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden und der ESMA hinsichtlich zugelassener CCPs

Krisensituationen

CCP-Aufsichtsausschuss

KAPITEL 3A

Konsultation der emittierenden Zentralbanken

Beschlussfassung im CCP-Aufsichtsausschuss

Beschlussfassung im Rat der Aufseher

Rechenschaftspflicht

Beziehungen zu Drittstaaten

KAPITEL 4

Anerkennung einer in einem Drittstaat ansässigen CCP

Vergleichbarkeitsprinzip

Dauerhafte Erfüllung der Anerkennungsvoraussetzungen

Kollegium für Drittstaaten-CCPs

Gebühren

Ausübung der in den Artikeln 25f bis 25h genannten Befugnisse

Informationsersuchen

Allgemeine Untersuchungen

Prüfungen vor Ort

Verfahrensvorschriften für Aufsichtsmaßnahmen und die Verhängung von Geldbußen

Geldbußen

Zwangsgelder

Anhörung der betreffenden Personen

Offenlegung, Art, Zwangsvollstreckung und Zuweisung der Geldbußen und Zwangsgelder

Kontrolle durch den Gerichtshof

Änderungen des Anhangs IV

Entzug der Anerkennung

Aufsichtsmaßnahmen der ESMA

ANFORDERUNGEN AN CCPs

TITEL IV

Organisatorische Anforderungen

Geschäftsleitung und Leitungsorgan

Risikoausschuss

Aufbewahrungspflichten

Aktionäre und Gesellschafter mit qualifizierten Beteiligungen

Informationspflicht gegenüber den zuständigen Behörden

Beurteilung

Interessenkonflikte

Fortführung des Geschäftsbetriebs

Auslagerung

Wohlverhaltensregeln

Vorschriften über die Teilnahme

Transparenz

Trennung und Übertragbarkeit

Aufsichtsrechtliche Anforderungen

Management von Risikopositionen

Einschussforderungen

Ausfallfonds

Sonstige Finanzmittel

Kontrolle der Liquiditätsrisiken

Wasserfallprinzip

Vorübergehende Beschränkungen im Falle eines erheblichen Nichtausfallereignisses

Artikel 36 EMIR (VO (EU) 2012/648)

Allgemeine Bestimmungen