Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (Neufassung)

(1) Artikel unterliegen dem Verfahren der Ausfuhrnotifikation im Sinne von Artikel 8, wenn sie
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 a)
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 in Anhang I Teil 2 oder Teil 3 aufgeführte Chemikalien in ihrem Ausgangszustand enthalten;
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 b)
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 <dd>
 Gemische enthalten, die diese Stoffe in Konzentrationen enthalten, die unabhängig vom Vorhandensein anderer Stoffe unter die Kennzeichnungspflicht der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 fallen.
 </dd>
 </dl>(2) In Anhang V aufgeführte Chemikalien und Artikel, deren Verwendung in der Union zum Schutz der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt verboten ist, dürfen nicht ausgeführt werden.

Ausfuhr von bestimmten Chemikalien und Artikeln

Ziele

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Bezeichnete nationale Behörden der Mitgliedstaaten

Beteiligung der Union am Übereinkommen

Aufgaben der Agentur

Chemikalien, die der Ausfuhrnotifikation unterliegen, Chemikalien, die Kandidaten für die PIC-Notifikation sind, und Chemikalien, die dem PIC-Verfahren unterliegen

Ausfuhrnotifikation an Vertragsparteien und sonstige Länder

Von Vertragsparteien und sonstigen Ländern erhaltene Ausfuhrnotifikationen

Informationen über die Ausfuhr und die Einfuhr von Chemikalien

Notifikation verbotener oder strengen Beschränkungen unterliegender Chemikalien im Rahmen des Übereinkommens

Dem Sekretariat zu übermittelnde Informationen über verbotene oder strengen Beschränkungen unterliegende Chemikalien, die nicht Kandidaten für die PIC-Notifikation sind

Verpflichtungen bei der Einfuhr von Chemikalien

Andere als die Ausfuhrnotifikation betreffende Verpflichtungen bei der Ausfuhr von Chemikalien

Informationen über die Durchfuhr von Chemikalien

Begleitinformationen für ausgeführte Chemikalien

Verpflichtungen der für die Ein- und Ausfuhrkontrolle zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten

Weitere Verpflichtungen der Ausführer

Informationsaustausch

Technische Hilfe

Überwachung und Berichterstattung

Aktualisierung der Anhänge

Die Finanzmittel der Agentur

Formate und Software für die Übermittlung von Daten an die Agentur

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Sanktionen

Übergangszeitraum für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien

Aufhebung

Inkrafttreten

LISTE DER CHEMIKALIEN                                      (gemäß Artikel 7)

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 15 VO (EU) 2012/649

Ausfuhr von bestimmten Chemikalien und Artikeln