ANHANG VO (EU) 2013/1228

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Die Ware ist eine rechteckige Schachtel aus festem Karton mit einer äußeren Oberfläche aus Kunststofffolie, die nicht mehr als die Hälfte der Gesamtdicke ausmacht. Die Schachtel ist wie ein Kasten mit einer einzelnen Schublade aufgebaut, die aus der Schachtel herausgezogen wird und beim Öffnen der Schachtel eine Flasche sichtbar machen soll. Die Schublade ist zur Aufbewahrung einer Flasche Wein mit spezifischen Abmessungen bestimmt. An einer Innenwand der Schublade ist eine Ausbuchtung und an der gegenüberliegenden Innenwand ein ringartiges Gebilde befestigt. Das ringartige Gebilde soll das obere Ende einer Flasche umschließen und die Ausbuchtung soll sich in den Hohlraum am Boden einer Flasche einpassen. Darüber hinaus ist an der seitlichen Innenwand der Schublade eine zur Aufbewahrung eines Faltblatts bestimmte Kartontasche befestigt.^(*)	42029219	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 h) zu Kapitel 48 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 4202, 420292 und 42029219. Eine Einreihung in die Position 4819 als Karton aus Pappe ist ausgeschlossen, da die Ware nicht lediglich ein einfacher Karton aus Pappe dieser Position ist, sondern aufgrund ihrer Gestaltung, ihrer Festigkeit, der Kunststofffolie und der für eine Flasche mit spezifischen Abmessungen vorgesehenen inneren Struktur als Schachtel für Flakons aus Pappe und Kunststofffolie erkennbar ist, auf die der Wortlaut des zweiten Teils der Position 4202 zutrifft. Die Ware ist daher als „Schachtel für Flakons” in den KN-Code 42029219 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Die Ware ist eine rechteckige Schachtel aus festem Karton mit einer äußeren Oberfläche aus Kunststofffolie, die nicht mehr als die Hälfte der Gesamtdicke ausmacht.

Die Schachtel ist wie ein Kasten mit einer einzelnen Schublade aufgebaut, die aus der Schachtel herausgezogen wird und beim Öffnen der Schachtel eine Flasche sichtbar machen soll.

Die Schublade ist zur Aufbewahrung einer Flasche Wein mit spezifischen Abmessungen bestimmt. An einer Innenwand der Schublade ist eine Ausbuchtung und an der gegenüberliegenden Innenwand ein ringartiges Gebilde befestigt. Das ringartige Gebilde soll das obere Ende einer Flasche umschließen und die Ausbuchtung soll sich in den Hohlraum am Boden einer Flasche einpassen.

Darüber hinaus ist an der seitlichen Innenwand der Schublade eine zur Aufbewahrung eines Faltblatts bestimmte Kartontasche befestigt.^(*)

42029219

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 h) zu Kapitel 48 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 4202, 420292 und 42029219.

Eine Einreihung in die Position 4819 als Karton aus Pappe ist ausgeschlossen, da die Ware nicht lediglich ein einfacher Karton aus Pappe dieser Position ist, sondern aufgrund ihrer Gestaltung, ihrer Festigkeit, der Kunststofffolie und der für eine Flasche mit spezifischen Abmessungen vorgesehenen inneren Struktur als Schachtel für Flakons aus Pappe und Kunststofffolie erkennbar ist, auf die der Wortlaut des zweiten Teils der Position 4202 zutrifft.

Die Ware ist daher als „Schachtel für Flakons” in den KN-Code 42029219 einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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