ANHANG VO (EU) 2013/278

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
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Eine Dose mit den Abmessungen von etwa 33 × 10 × 10 cm, aus Stahlblech mit einer Dicke von etwa 0,2 mm. Die Außenseite der Dose trägt das Logo und den Namen einer Marke. Die Dose enthält einen leicht herausnehmbaren Kunststoffeinsatz, der speziell zur Aufnahme einer Flasche geformt ist. Die Dose ist dazu bestimmt, als Verpackung für eine Weinflasche verwendet zu werden. Die Dose wird ohne die Flasche gestellt.	73269098	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und nach dem Wortlaut der KN-Codes 7326, 732690 und 73269098. Bei der Ware handelt es sich in Anbetracht ihrer Merkmale um eine Geschenkbox aus Metall mit herausnehmbarem Einsatz. Die Position 4202 umfasst Produkte unterschiedlicher Art, die zum dauernden Gebrauch geeignet sind (wie Behältnisse für Ferngläser, Musikinstrumente, Waffen und ähnliche Behältnisse), die zur Aufnahme bestimmter Werkzeuge mit oder ohne Zubehör besonders geformt oder hergerichtet sind. Das Produkt weist keine Ähnlichkeit mit den Etuis und Behältnissen der Position 4202 auf (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 4202). Eine Einreihung in die Position 4202 als Etui oder ähnlicher Behälter ist daher ausgeschlossen. Eine Einreihung in die Position 7310 als Dose oder ähnlicher Behälter ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Ware weder ein größerer Behälter, der im Handelsverkehr zum Transport und zur Verpackung von Waren verwendet wird, noch ein kleinerer Behälter ist, der vor allem als Verkaufsverpackung von Butter, Bier, Gebäck usw. dient. Die Position 7310 umfasst Produkte, die als Behälter zum Transport und zur Verpackung von Erzeugnissen verwendet werden; bei der vorliegenden Ware handelt es sich hingegen um eine Geschenkbox, die eine Flasche enthalten und deren Aussehen aufwerten soll, während die Flasche selbst die Flüssigkeit enthält (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 7310). Eine Einreihung in die Position 7323 als Haushaltsartikel oder Hauswirtschaftsartikel ist ebenfalls ausgeschlossen, da es sich bei der Ware nicht um einen Artikel handelt, der bei Tisch, in der Küche oder für andere Haushaltszwecke verwendet wird, sondern um eine begrenzt verwendbare Geschenkbox aus Metall (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 7323). Die Ware ist daher als andere Ware aus Eisen und Stahl in den KN-Code 73269098 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

Eine Dose mit den Abmessungen von etwa 33 × 10 × 10 cm, aus Stahlblech mit einer Dicke von etwa 0,2 mm.

Die Außenseite der Dose trägt das Logo und den Namen einer Marke.

Die Dose enthält einen leicht herausnehmbaren Kunststoffeinsatz, der speziell zur Aufnahme einer Flasche geformt ist.

Die Dose ist dazu bestimmt, als Verpackung für eine Weinflasche verwendet zu werden.

Die Dose wird ohne die Flasche gestellt.

73269098

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und nach dem Wortlaut der KN-Codes 7326, 732690 und 73269098.

Bei der Ware handelt es sich in Anbetracht ihrer Merkmale um eine Geschenkbox aus Metall mit herausnehmbarem Einsatz. Die Position 4202 umfasst Produkte unterschiedlicher Art, die zum dauernden Gebrauch geeignet sind (wie Behältnisse für Ferngläser, Musikinstrumente, Waffen und ähnliche Behältnisse), die zur Aufnahme bestimmter Werkzeuge mit oder ohne Zubehör besonders geformt oder hergerichtet sind. Das Produkt weist keine Ähnlichkeit mit den Etuis und Behältnissen der Position 4202 auf (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 4202). Eine Einreihung in die Position 4202 als Etui oder ähnlicher Behälter ist daher ausgeschlossen.

Eine Einreihung in die Position 7310 als Dose oder ähnlicher Behälter ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Ware weder ein größerer Behälter, der im Handelsverkehr zum Transport und zur Verpackung von Waren verwendet wird, noch ein kleinerer Behälter ist, der vor allem als Verkaufsverpackung von Butter, Bier, Gebäck usw. dient. Die Position 7310 umfasst Produkte, die als Behälter zum Transport und zur Verpackung von Erzeugnissen verwendet werden; bei der vorliegenden Ware handelt es sich hingegen um eine Geschenkbox, die eine Flasche enthalten und deren Aussehen aufwerten soll, während die Flasche selbst die Flüssigkeit enthält (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 7310).

Eine Einreihung in die Position 7323 als Haushaltsartikel oder Hauswirtschaftsartikel ist ebenfalls ausgeschlossen, da es sich bei der Ware nicht um einen Artikel handelt, der bei Tisch, in der Küche oder für andere Haushaltszwecke verwendet wird, sondern um eine begrenzt verwendbare Geschenkbox aus Metall (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 7323).

Die Ware ist daher als andere Ware aus Eisen und Stahl in den KN-Code 73269098 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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