Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Sie gilt ab dem 1. September 2013. Die Artikel 3 und 4 gelten ab dem 1. März 2015.

Inkrafttreten und Anwendbarkeit

GEGENSTAND UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

VORSCHRIFTEN FÜR DIE VERWENDUNG VON ZUSAMMENGESETZTEN BEGRIFFEN UND ANSPIELUNGEN

KAPITEL II

Zusammengesetzte Begriffe

Anspielungen

Verdünnung einer Spirituose

GEOGRAFISCHE ANGABEN

KAPITEL III

Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

Grenzübergreifende Anträge

Eingang des Antrags

Vorlage und Eingang technischer Unterlagen für etablierte geografische Angaben

Etablierte geografische Angaben

Verpackung in dem betreffenden geografischen Gebiet

Zulässigkeit des Antrags

Prüfung der Gültigkeitsbedingungen

Einspruch gegen die Eintragung

Zulässigkeit eines Einspruchs

Prüfung eines Einspruchs

Beschlüsse der Kommission

Sprachenregelung

Einreichung eines Löschungsantrags

Zulässigkeit eines Löschungsantrags

Prüfung einer Löschung

Änderung der technischen Unterlage

Verwendung eines EU-Logos für eingetragene geografische Angaben

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Informationssysteme nach Artikel 8a

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 23 VO (EU) 2013/716

Inkrafttreten und Anwendbarkeit