1.

Ein Gerät zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Anzeige von Fotos (so genannter digitaler Bilderrahmen) mit den Abmessungen von 17 (L) × 12,9 (B) × 12,3 (T) cm, bestehend aus den folgenden wesentlichen Komponenten in einem einzigen Gehäuse:

—

einem Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) — mit einer Bildschirmdiagonalen von 13 cm (5,1 Zoll) und einer Auflösung von 320 × 240 Pixeln,

—

einem Einsteckschlitz für eine SIM (Subscriber Identity Module)-Karte,

—

einer Infrarotschnittstelle,

—

einem internen Speicher und,

—

Einstellknöpfen.

Die Bilder werden mittels einer kompatiblen Vorrichtung (z. B. einem Mobiltelefon, einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine oder einem digitalen Fotoapparat) über ein Infrarotsignal oder mittels einer SIM-Karte durch MMS (Multimedia Messaging Service) in den internen Speicher des Geräts übertragen.

Die Bilder können auch durch ein Infrarotsignal von dem Gerät auf eine kompatible Vorrichtung übertragen werden.

Das Gerät ist für JPEG und GIF-Dateien mit einer maximalen Auflösung von 1024 × 728 Pixeln geeignet.

Das Gerät kann die Bilder entweder im Einzelbild- oder im Dia-Schau-Modus anzeigen.

Im internen Speicher des Geräts können bis zu 50 Bilder gespeichert werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852859 und 85285970.

Da das Gerät zur Ausführung von drei Funktionen im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI (Aufzeichnung, Wiedergabe und Anzeige von Bildern) entworfen wurde, ist es so einzureihen, als bestünde es nur aus der Maschine, die die Hauptfunktion ausführt.

Da das Gerät Bilder anzeigen kann, wird die Funktion eines Monitors als kennzeichnende Hauptfunktion angesehen, bei der es sich um eine eigene, in Position 8528 genannte Funktion handelt.

Die Tatsache, dass die Signale nicht direkt von externen Quellen aus angezeigt werden, schließt eine Einreihung in die Position 8528 nicht aus, da Monitore dieser Position in der Lage sein können, verschiedene Signale aus unterschiedlichen Quellen zu empfangen (siehe auch Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 8528, dritter Absatz).

Daher ist das Gerät in den KN-Code 85285970 als andere Monitore einzureihen.

2.

Ein Gerät zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Anzeige von Fotos und Videobildern sowie für die Tonaufnahme und -wiedergabe (so genannter digitaler Bilderrahmen) mit den Abmessungen von 33 (L) × 24,1 (B) × 4,1 (T) cm, bestehend aus den folgenden wesentlichen Komponenten in einem einzigen Gehäuse:

—

einem Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) — mit einer Bildschirmdiagonalen von 25,4 cm (10 Zoll) und einer Auflösung von 800 × 480 Pixel,

—

einem internen Speicher mit einer Speicherkapazität von 128 MB,

—

Einsteckschlitzen für Speicherkarten,

—

eingebauten Lautsprechern,

—

zwei USB-Schnittstellen sowie

—

Einstellknöpfen.

Das Gerät ist für folgende Dateiformate geeignet:

—

Audio: MP3,

—

Foto: JPEG, GIF,

—

Video: MPEG1, MPEG4, MOV, AVI.

In die Einsteckschlitze für die Speicherkarten können verschiedene Arten nicht flüchtiger Halbleiterspeicherkarten eingeführt werden.

Die Bilder können entweder im Einzelbild-, im Dia-Schau- oder im Miniatur-Modus angezeigt werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852859 und 85285970.

Da das Gerät zur Ausführung von drei Funktionen im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI (Aufzeichnung, Wiedergabe und Anzeige von Bildern) entworfen wurde, ist es so einzureihen, als bestünde es nur aus der Maschine, die die Hauptfunktion ausführt.

Angesichts des Designs und der Konzeption des Geräts liegt sein Zweck in der Anzeige von Fotos und Videobildern. Die Aufnahme von Fotos und Videobildern ist als untergeordnete Funktion des Geräts anzusehen. Daher wird die Funktion eines Monitors als Hauptfunktion angesehen, bei der es sich um eine eigene, in Position 8528 genannte Funktion handelt.

Die Tatsache, dass die Signale nicht direkt von externen Quellen aus angezeigt werden, schließt eine Einreihung in die Position 8528 nicht aus, da Monitore dieser Position in der Lage sein können, verschiedene Signale aus unterschiedlichen Quellen zu empfangen (siehe auch Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 8528, dritter Absatz).

Das Gerät kann Signale nicht direkt von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine anzeigen, da die USB-Schnittstellen nur für die Übertragung von Mediendateien verwendet werden. Eine Einreihung in die Unterpositionen 85285100 und 85285931 ist daher ausgeschlossen.

Daher ist das Gerät in den KN-Code 85285970 als andere Monitore einzureihen.