ANHANG IV VO (EU) 2014/459
ANHANG
Warenbezeichnung | Einreihung (KN-Code) | Begründung |
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85285970 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852859 und 85285970. Das Gerät ist dazu entwickelt worden, verschiedene Funktionen (Tonwiedergabe, Bildwiedergabe, Rundfunkempfang, Videowiedergabe) auszuführen; keine dieser Funktionen verleiht dem Gerät angesichts seines Designs und seiner Konzeption sein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal. In Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3c ist das Gerät daher in den KN-Code 85285970 als andere Monitore einzureihen. |
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85285970 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852859 und 85285970. Das Gerät ist dazu entwickelt worden, verschiedene Funktionen (Tonwiedergabe, Bildwiedergabe, Rundfunkempfang, Videowiedergabe) auszuführen; keine dieser Funktionen verleiht dem Gerät angesichts seines Designs und seiner Konzeption sein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal. Das Gerät kann Signale nicht direkt von einer automatischen Daten-verarbeitungsmaschine anzeigen, da die USB-Schnittstelle nur für die Audio- oder Videowiedergabe von einem USB-Speicherstick verwendet wird. Eine Einreihung in die Unterpositionen 85285100 und 85285931 ist daher ausgeschlossen. In Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3c ist das Gerät daher in den KN-Code 85285970 als andere Monitore einzureihen. |
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85285970 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852859 und 85285970. Das Gerät ist dazu entwickelt worden, verschiedene Funktionen (Tonwieder-gabe, Bildwiedergabe, Funknavigation, Rundfunkempfang, Videowiedergabe) auszuführen; keine dieser Funktionen verleiht dem Gerät angesichts seines Designs und seiner Konzeption sein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal. In Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3c ist das Gerät daher in den KN-Code 85285970 als andere Monitore einzureihen. |
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