Präambel VO (EU) 2014/71

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG⁽¹⁾, insbesondere deren Artikel 8 Absatz 5 und Artikel 10 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008, der sich mit der Lufttüchtigkeit befasst, wurde dahingehend ausgeweitet, dass die Elemente der Bewertung der betrieblichen Eignung in die Durchführungsbestimmungen für die Musterzulassung übernommen werden.

(2)

Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (nachstehend die „Agentur” ) hat es für notwendig befunden, die Verordnung (EU) Nr. 748/2012 der Kommission⁽²⁾ zu ändern, damit die Agentur in die Lage versetzt wird, die betrieblichen Eignungsdaten im Rahmen des Musterzulassungsverfahrens zu genehmigen.

(3)

Die betrieblichen Eignungsdaten sollten die für die Basis-Mindestausrüstungsliste (Master Minimum Equipment List, MMEL), die Flugbesatzungsschulungen und die Flugbegleiterschulungen obligatorischen Elemente umfassen, welche die Grundlage für die Entwicklung der Mindestausrüstungsliste (Minimum Equipment List, MEL) und der Ausbildungslehrgänge für Flugbegleiter durch die Betreiber bilden werden.

(4)

Wenngleich die Anforderungen im Zusammenhang mit der Erstellung der MEL und der Einführung von Flugbesatzungsschulungen und Flugbegleiterschulungen Bezug auf die betrieblichen Eignungsdaten nehmen, sollte es eine allgemeine Bestimmung und Übergangsmaßnahmen für den Fall geben, dass die betrieblichen Eignungsdaten nicht verfügbar sind.

(5)

Der Luftfahrtindustrie und den Verwaltungen der Mitgliedstaaten sollte ausreichend Zeit für die Umstellung auf den neuen Regulierungsrahmen und unter bestimmten Voraussetzungen für die Anerkennung der Gültigkeit von Zeugnissen, die vor dem Inkrafttreten und der Anwendung dieser Verordnung ausgestellt wurden, eingeräumt werden.

(6)

Zu dem Konzept betrieblicher Eignungsdaten hat die Agentur Entwürfe für Durchführungsbestimmungen erarbeitet und sie der Kommission gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 als Stellungnahme⁽³⁾ übermittelt.

(7)

Die Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission⁽⁴⁾ sollte daher entsprechend geändert werden.

(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 65 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: