Artikel 5d eIDAS (VO (EU) 2014/910)

(1) Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission und die gemäß Artikel 46e Absatz 1 eingesetzte Kooperationsgruppe unverzüglich über europäische Brieftaschen für die Digitale Identität, die gemäß Artikel 5a bereitgestellt und von den in Artikel 5c Absatz 1 genannten Konformitätsbewertungsstellen zertifiziert worden sind. Sie unterrichten die Kommission und die gemäß Artikel 46e Absatz 1 eingesetzte Kooperationsgruppe unverzüglich über jede Aufhebung der Zertifizierung und geben die Gründe für die Aufhebung an.

(2) Unbeschadet des Artikels 5a Absatz 18 umfassen die von den Mitgliedstaaten gemäß Absatz 1 des vorliegenden Artikels übermittelten Informationen mindestens Folgendes:

a)

den Bericht über die Bewertung des Zertifikats und der Zertifizierung der zertifizierten europäischen Brieftasche für die Digitale Identität;

b)

eine Beschreibung des elektronischen Identifizierungssystems, in dessen Rahmen die europäische Brieftasche für die Digitale Identität bereitgestellt wird;

c)

das geltende Aufsichtssystem und Informationen über die Haftungsregelung in Bezug auf die Beteiligten, die die europäische Brieftasche für die Digitale Identität bereitstellen;

d)

die für das elektronische Identifizierungssystem zuständige(n) Behörde(n);

e)

Regelungen für die Aussetzung oder den Widerruf des elektronischen Identifizierungssystems oder der Authentifizierung oder der betroffenen beeinträchtigten Teile.

(3) Auf der Grundlage der gemäß Absatz 1 erhaltenen Informationen sorgt die Kommission für die Aufstellung, die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union und die Führung einer maschinenlesbaren Liste der zertifizierten europäischen Brieftaschen für die Digitale Identität.

(4) Ein Mitgliedstaat kann bei der Kommission die Streichung einer europäischen Brieftasche für die Digitale Identität und des elektronischen Identifizierungssystems, in dessen Rahmen sie bereitgestellt wird, aus der in Absatz 3 genannten Liste beantragen.

(5) Bei Änderungen an den gemäß Absatz 1 übermittelten Informationen übermittelt der Mitgliedstaat der Kommission aktualisierte Informationen.

(6) Die Kommission hält die in Absatz 3 genannte Liste auf dem neuesten Stand, indem sie die entsprechenden Änderungen an der Liste innerhalb eines Monats nach Eingang eines Antrags gemäß Absatz 4 oder an den aktualisierten Informationen gemäß Absatz 5 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

(7) Bis zum 21. November 2024 legt die Kommission die Formate und Verfahren für die Zwecke der Absätze 1, 4 und 5 des vorliegenden Artikels im Wege eines Durchführungsrechtsakts zur Umsetzung von europäischen Brieftaschen für die Digitale Identität gemäß Artikel 5a Absatz 23 fest. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 48 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.