Präambel VO (EU) 2014/975

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur festgelegt (nachstehend „Kombinierte Nomenklatur” oder „KN” genannt), die in Anhang I jener Verordnung aufgeführt ist.

(2)

Im Interesse der Rechtssicherheit ist es erforderlich festzulegen, dass der im Wortlaut der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 8 und der Zusätzlichen Anmerkungen 2 und 6 zu Kapitel 20 verwendete Ausdruck „der refraktometrisch ermittelte Wert” bedeutet, dass dieser Wert dem Wert entspricht, der nach der im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 974/2014 der Kommission⁽²⁾ vorgesehenen Refraktometermethode zur Bestimmung des löslichen trockenen Rückstands in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse zwecks Einreihung dieser Waren in die Kombinierte Nomenklatur ermittelt wurde.

(3)

Daher sollte im Wortlaut der Zusätzlichen Anmerkungen ein Hinweis auf die Refraktometermethode eingefügt werden, um bei der Einreihung von Waren in die von diesen Zusätzlichen Anmerkungen betroffenen Positionen und Unterpositionen eine Bezugnahme zu erleichtern.

(4)

Um bei der Ermittlung des Zuckergehalts verschiedener Erzeugnisse nach der Refraktometermethode eine einheitliche Auslegung und Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im gesamten Gebiet der Europäischen Union zu gewährleisten, sollten die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 8 und die Zusätzlichen Anmerkungen 2 und 6 zu Kapitel 20 geändert werden.

(5)

Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sollte daher entsprechend geändert werden.

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: