Durchführungsverordnung (EU) 2015/1831 der Kommission vom 7. Oktober 2015 mit Vorschriften zur Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 1144/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse im Binnenmarkt und in Drittländern

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Sie gilt ab dem 1. Dezember 2015 für ab dem 1. Dezember 2015 eingereichte Programmvorschläge.

Inkrafttreten

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

GEMEINSAME BESTIMMUNGEN FÜR EINZELLAND- UND MEHRLÄNDERPROGRAMME

KAPITEL II

Sichtbarkeit des Ursprungs

ABSCHNITT 1

Allgemeine Anforderungen in Bezug auf den Verweis auf den Ursprung in Informations- und Absatzförderungsmaterial aller Art

Spezifischer Verweis auf den Ursprung in Informations- und Absatzförderungsmaterial gemäß Artikel 4 Absatz 2 Buchstaben a und b der Verordnung (EU) Nr. 1144/2014

Verweis auf den Ursprung in Informations- und Absatzförderungsmaterial mit Bezugnahme auf in Betracht kommende Regelungen gemäß Artikel 5 Absatz 4 Buchstaben c und d der Verordnung (EU) Nr. 1144/2014

Sichtbarkeit von Handelsmarken

ABSCHNITT 2

Allgemeine Anforderungen

Besondere Anforderungen

Anzahl der abzubildenden Handelsmarken

Verweis auf gemäß Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1144/2014 in Betracht kommende Regelungen, die als Warenzeichen eingetragen sind

VERWALTUNG VON EINZELLANDPROGRAMMEN

KAPITEL III

Durchführung und Finanzierung von Programmen

Benennung der zuständigen Behörden

Abschluss von Verträgen

Durchführung der Programme durch die vorschlagenden Organisationen

Verpflichtungen in Bezug auf Informationen und Aufzeichnungen

Zahlung des Vorschusses

Beantragung von Zwischenzahlungen

Beantragung der Abschlusszahlung

Zahlungen des Mitgliedstaats

Ablehnung nicht zuschussfähiger Kosten und Wiedereinziehung rechtsgrundlos gezahlter Beträge

Kontrolle der Durchführung der Programme und Mitteilungen der Mitgliedstaaten

Kontrolle des Verfahrens für die Auswahl der durchführenden Stellen

Verwaltungskontrollen von Einzellandprogrammen

Vor-Ort-Kontrollen von Einzellandprogrammen

Mitteilungen an die Kommission in Bezug auf Einzellandprogramme

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

System von Indikatoren für die Bewertung der Auswirkungen der Informations- und Absatzförderungsprogramme

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 23 VO (EU) 2015/1831

Inkrafttreten