ANHANG II VO (EU) 2015/207

ANHANG IAnlage 1

Format für die Vorlage von Informationen zu einem Großprojekt

GROSSPROJEKT

EUROPÄISCHER FONDS FÜR REGIONALE ENTWICKLUNG/KOHÄSIONSFONDS

INFRASTRUKTUREINRICHTUNGEN/PRODUKTIVE INVESTITIONEN

Bezeichnung des Projekts <type='S' maxlength=255 input='M'>
CCI-Nr. <type='S' maxlength=15 input='S'>

A.
FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES GROSSPROJEKTS ZUSTÄNDIGE STELLE UND IHRE KAPAZITÄTEN

A.1.
Für die Projektantragstellung zuständige Stelle (Verwaltungsbehörde oder zwischengeschaltete Stelle)

A.1.1 Name: <type='S' maxlength='200' input='M'> (1)
A.1.2 Anschrift: <type='S' maxlength='400' input='M'>
A.1.3 Name des Ansprechpartners: <type='S' maxlength='200' input='M'>
A.1.4 Position des Ansprechpartners: <type='S' maxlength='200' input='M'>
A.1.5 Telefon: <type='N' input='M'>
A.1.6 E-Mail: <type='S' maxlength='100' input='M'>

A.2.
Für die Durchführung des Projekts zuständige Stelle/n (2) (Begünstigter/Begünstigte(3))

A.2.1 Name: <type='S' maxlength='200' input='M'>
A.2.2 Anschrift: <type='S' maxlength='400' input='M'>
A.2.3 Name des Ansprechpartners: <type='S' maxlength='200' input='M'>
A.2.4 Position des Ansprechpartners: <type='S' maxlength='200' input='M'>
A.2.5 Telefon: <type='N' input='M'>
A.2.6 E-Mail: <type='S' maxlength='100' input='M'>

A.3.
Einzelheiten zum Unternehmen (nur für produktive Investitionen auszufüllen)

A.3.1
Name des Unternehmens:
<type='S' maxlength='200' input='M'>
A.3.2
Handelt es sich bei dem Unternehmen um ein KMU(4)? <type='C' input=M>
Ja□Nein□
A.3.3
Umsatz (Wert in Mio. EUR und Jahr):
A.3.3.1
Wert in Mio. EUR <type='N' input='M'>
A.3.3.2
Jahr <type='N' input='M'>
A.3.4
Gesamtzahl Angestellte (Wert und Jahr):
A.3.4.1
Zahl der Angestellten <type='N' input='M'>
A.3.4.2
Jahr <type='N' input='M'>
A.3.5
Gruppenstruktur:
Gehören 25 % oder mehr des Kapitals oder der Stimmrechte des Unternehmens einer Firma oder einer Gruppe von Firmen, die nicht unter die Definition eines KMU fallen? <type='C' input='M'>
Ja□Nein□
Namen angeben und Struktur der Gruppe beschreiben < type='S' maxlength='1750' input='M'>

A.4.
Kapazität der für die Projektdurchführung zuständigen Stelle unter Verweis auf ihre technische, finanzielle und administrative Leistungsfähigkeit sowie ihre Rechtsfähigkeit(5)

A.4.1 Technische Leistungsfähigkeit (zumindest bitte einen Überblick über das für die Projektdurchführung notwendige Fachwissen geben und die Zahl der Mitarbeiter mit diesen Kenntnissen angeben, die in der Organisation zur Verfügung stehen und dem Projekt zugewiesen werden) < type='S' maxlength='1750' input='M'>
A.4.2 Rechtsfähigkeit (zumindest den Rechtsstatus des Begünstigen angeben, der die Durchführung des Projekts erlaubt, sowie seine Kapazität, gegebenenfalls rechtliche Schritte zu unternehmen) < type='S' maxlength='1750' input='M'>
A.4.3 Finanzielle Leistungsfähigkeit (zumindest bitte die finanzielle Situation der für die Projektdurchführung zuständigen Stelle bestätigen, um aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, die Liquidität für eine angemessene Finanzierung für das Projekt zu gewährleisten, damit die erfolgreiche Durchführung und der künftige Betrieb zusätzlich zu anderen Aktivitäten der Stelle sichergestellt werden) < type='S' maxlength='1750' input='M'>
A.4.4 Administrative Leistungsfähigkeit (zumindest bitte die unionsfinanzierten und/oder vergleichbare Projekte angeben, die in den letzten zehn Jahren durchgeführt wurden, und, falls es keine solchen Projekte gibt, angeben, ob Bedarf an technischer Hilfe in Erwägung gezogen wurde; bitte auf die institutionellen Vorkehrungen verweisen, z. B. die Existenz von Projektdurchführungseinheiten, die das Projekt durchführen und betreiben können, gegebenenfalls mit Organigrammvorschlag für Projektdurchführung und -betrieb) < type='S' maxlength='1750' input='M'>

A.5
Informationen zu allen institutionellen Vereinbarungen mit Dritten für die Durchführung des Projekts und den erfolgreichen Betrieb der daraus resultierenden Fazilitäten, die geplant und gegebenenfalls abgeschlossen wurden

< type='S' maxlength='1750' input='M'>
A.5.1 Angaben, wie die Infrastruktur nach Abschluss des Projekts verwaltet wird (d. h. Name des Betreibers, Auswahlmethoden — öffentliche Verwaltung oder Konzession, Vertragsart usw.). < type='S' maxlength='1750' input='M'>

B.
BESCHREIBUNG DER INVESTITION UND DES STANDORTS; ERKLÄRUNG DAZU, WIE SIE MIT DEN ENTSPRECHENDEN PRIORITÄTSACHSEN DES BETREFFENDEN OPERATIONELLEN PROGRAMMS BZW. DER BETREFFENDEN OPERATIONELLEN PROGRAMME ÜBEREINSTIMMT, SOWIE DES VORAUSSICHTLICHEN BEITRAGS ZUM ERREICHEN DER SPEZIFISCHEN ZIELE DIESER PRIORITÄTSACHSEN UND DES VORAUSSICHTLICHEN BEITRAGS ZUR SOZIOÖKONOMISCHEN ENTWICKLUNG

B.1
Operationelles Programm bzw. operationelle Programme und Prioritätsachsen

CCI-Nr. OPPrioritätsachse OP
OP1<type='S' input='S'>Prioritätsachse OP 1<type='S' input='S'>
OP1<type='S' input='S'>Prioritätsachse OP 1<type='S' input='S'>
OP2<type='S' input='S'>Prioritätsachse OP 2<type='S' input='S'>
OP2<type='S' input='S'>Prioritätsachse OP 2<type='S' input='S'>
B.1.1 Ist das Projekt im Verzeichnis der Großprojekte in dem operationellen Programm bzw. den operationellen Programmen aufgeführt?(6) <type='C' input='M'>
Ja□Nein□

B.2.
Kategorisierung der Projekttätigkeit(7)

CodeBetragProzentsatz
B.2.1.
Code(s) für die Dimension „Interventionsbereich”

(Es sollten mehrere genutzt werden, wenn basierend auf einer anteiligen Berechnung mehrere Interventionsbereiche relevant sind)

<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
B.2.2.
Code für die Dimension „Finanzierungsform”

(In manchen Fällen können mehrere relevant sein — Pro-Rata-Anteile angeben)

<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
B.2.3.
Code für die Dimension „Art des Gebiets”

(In manchen Fällen können mehrere relevant sein — Pro-Rata-Anteile angeben)

<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
B.2.4.
Code für die Dimension „Territoriale Umsetzungsmechanismen”
<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
B.2.5.
Code für die Dimension „Thematisches Ziel”

(In manchen Fällen können mehrere relevant sein — Pro-Rata-Anteile angeben)

<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
B.2.6.
Code für die Dimension „Wirtschaftszweig” (NACE-Code(8)

(In manchen Fällen können mehrere relevant sein — Pro-Rata-Anteile angeben)

<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
B.2.7.
Code für die Dimension(en) „Gebiet” (NUTS III)(9)

(In manchen Fällen können mehrere relevant sein — Pro-Rata-Anteile angeben)

<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
B.2.8.
Art der Investition(10) (nur bei produktiven Investitionen auszufüllen)
<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>
B.2.9.
Betroffenes Produkt(11) (nur bei produktiven Investitionen auszufüllen)
<type='N' input='S'><type='N' input='M'><type='P' input='G'>

B.3.
Projektbeschreibung

B.3.1 Bitte Projekt kurz beschreiben (max. 2 Seiten) (Ziel, derzeitige Situation, Punkte, die aufgegriffen werden, einzurichtende Fazilitäten usw.) sowie eine Karte des Projektbereichs(12), georeferenzierte Daten(13) und die wichtigsten Projektkomponenten mit ihren jeweiligen geschätzten Gesamtkosten (ohne Aufschlüsselung nach Kosten der Aktivität) vorlegen. Im Fall von produktiven Investitionen ist ferner eine genaue technische Beschreibung vorzulegen, die Folgendes enthält: einschlägige Arbeiten und deren wichtigste Merkmale, Einrichtung, wichtigste Aktivitäten und wichtigste Elemente der Finanzstruktur des Unternehmens, wichtigste Aspekte der Investition, Beschreibung der Produktionstechnologie und -ausrüstung sowie Beschreibung der Produkte. < type='S' maxlength='7000' input='M'>
B.3.2 Handelt es sich bei diesem Projekt um eine Phase eines Großprojekts(14)? <type='C' input='M'>
Ja□Nein□
B.3.3 Falls es sich bei dem Projekt um die Phase eines übergeordneten Projekts handelt, bitte kurz die vorgeschlagenen Durchführungsphasen beschreiben und erläutern, inwiefern sie technisch und finanziell unabhängig sind. Erklärung, anhand welcher Kriterien die Aufteilung des Projekts in Phasen festgelegt wurde. Bitte Anteil (Prozentsatz) an dem übergeordneten Projekt angeben, den diese Phase abdeckt. Wird das Projekt von mehr als einem operationellen Programm kofinanziert, mit Pro-Rata-Zuweisungen angeben, welcher Teil unter welches operationelle Programm fällt. < type='S' maxlength='3500' input='M'>
B.3.4 Hat die Kommission zuvor bereits einen Teil dieses Großprojekts genehmigt? <type='C' input=M>
Ja□Nein□
Falls ja, bitte CCI-Nr. des genehmigten Großprojekts angeben. < type='S' input='S'> Falls dieses Projekt Teil eines Großprojekts mit mehreren Phasen ist, dessen erste Phase bereits im Zeitraum 2007-2013 durchgeführt wurde, bitte die materiellen und finanziellen Ziele der vorherigen Phase genau beschreiben, einschließlich einer Beschreibung der Durchführung der ersten Phase und Bestätigung, dass das Großprojekt nach der ersten Phase zweckgemäß genutzt wird bzw. später genutzt werden kann. < type='S' maxlength='10500' input='M'>
B.3.5 Ist das Projekt Teil eines auf Unionsebene vereinbarten transeuropäischen Netzes? <type='C' input='M'>
Ja□Nein□
Falls ja, bitte Einzelheiten angeben und auf die entsprechende Unionsrechtsvorschrift verweisen(15) < type='S' maxlength='1750' input='M'>
B.3.6
Bei produktiven Investitionen: Fallen diese Investitionen:
i)
unter Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates(16)? <type='C' input='M'>

Ja□Nein□

Falls ja, bitte erläutern, wie sie zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen (vor allem für junge Menschen) beitragen.

< type='S' maxlength='1750' input='M'>

ii)
unter Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013? <type='C' input='M'>

Ja□Nein□

Falls ja, bitte erläutern, wie sie zu den Investitionsprioritäten aus Artikel 5 Absätze 1 und 4 der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 beitragen, und, falls die Investitionen die Zusammenarbeit zwischen großen Unternehmen und KMU umfassen, wie sie zu den Investitionsprioritäten aus Artikel 5 Absatz 2 beitragen.

< type='S' maxlength='1750' input='M'>

B.4. Ziele des Projekts und deren Übereinstimmung mit den relevanten Prioritätsachsen des betreffenden operationellen Programms bzw. der betreffenden operationellen Programme und voraussichtlicher Beitrag zum Erreichen der spezifischen Ziele und Ergebnisse dieser Prioritätsachsen und voraussichtlicher Beitrag zur sozioökonomischen Entwicklung des vom operationellen Programm abgedeckten Gebiets

B.4.1 Was sind die Hauptziele des Projekts? Bitte hier auflisten und kurz erläutern. < type='S' maxlength='1750' input='M'>
B.4.2 Bitte Einzelheiten zur Übereinstimmung des Projekts mit den relevanten Prioritätsachsen des betreffenden operationellen Programms bzw. der betreffenden operationellen Programme und den voraussichtlichen Beitrag zum Erreichen der Ergebnisindikatoren der spezifischen Ziele dieser Prioritätsachsen angeben < type='S' maxlength='1750' input='M'>
B.4.3 Bitte erläutern, wie das Projekt zur sozioökonomischen Entwicklung des vom operationellen Programm abgedeckten Gebiets beitragen wird < type='S' maxlength='1750' input='M'>
B.4.4 Bitte erläutern, welche Maßnahmen der Begünstigte zur optimalen Nutzung der Infrastruktur in der Betriebsphase geplant/ergriffen hat < type='S' maxlength='1750' input='M'>

C.
GESAMTKOSTEN UND FÖRDERFÄHIGE GESAMTKOSTEN

C.1.
Bitte Tabelle ausfüllen und dabei Folgendes berücksichtigen:

(1)
Nicht förderfähige Kosten sind i. Ausgaben außerhalb der Förderzeitraums, ii. Ausgaben, die nach geltenden Unions- und nationalen Regelungen nicht förderfähig sind, iii. sonstige Ausgaben, die nicht für eine Kofinanzierung vorgelegt wurden. Hinweis: Förderfähig sind die Ausgaben ab dem Tag, an dem der Kommission das operationelle Programm übermittelt wurde, oder ab dem 1. Januar 2014, je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist(17).
(2)
Die unvorhergesehenen Ausgaben sollten 10 % der Gesamtkosten abzüglich der unvorhergesehenen Ausgaben nicht überschreiten. Diese unvorhergesehenen Ausgaben können in den förderfähigen Gesamtkosten enthalten sein, anhand derer die geplanten Beiträge der Fonds berechnet werden.
(3)
Gegebenenfalls kann eine Preisanpassung inkludiert werden, um die erwartete Inflation abzudecken, wenn die förderfähigen Kosten in konstanten Preisen angegeben werden.
(4)
Die erstattungsfähige Mehrwertsteuer ist nicht förderfähig. Wird Mehrwertsteuer als förderfähig angesehen, so ist dies zu begründen.
(5)
Die Gesamtkosten müssen alle Kosten umfassen, die für das Projekt anfallen, von der Planung bis hin zur Aufsicht, ebenso wie Mehrwertsteuer, ungeachtet dessen, ob diese erstattungsfähig ist.
(6)
Erwerb von unbebauten oder bebauten Grundstücken, soweit der Betrag über 10 % der förderfähigen Gesamtausgaben für das betroffene Vorhaben liegt, im Einklang mit Artikel 69 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013. In ordnungsgemäß begründeten Ausnahmefällen kann ein höherer Prozentsatz für Umweltschutzvorhaben zugelassen werden.
(7)
Förderfähige Gesamtkosten vor Berücksichtigung der Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013.
EUR

Gesamtkosten

(A)

Nicht förderfähige Kosten (1)

(B)

Förderfähige Kosten

(C) = (A) – (B)

Prozentsatz der förderfähigen Gesamtkosten
EinsatzEinsatzBerechnetBerechnet
1Planungs-/ Entwurfskosten<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='G'><type='P' input='G'>
2Landerwerb<type='N' input='M'><type='N' input='M'> (6)<type='N' input='G'><type='P' input='G'>
3Bautätigkeiten<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='G'><type='P' input='G'>
4Anlagen und Maschinen oder Ausrüstung<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='G'><type='P' input='G'>
5Unvorhergesehene Ausgaben (2)<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='G'><type='P' input='G'>
6Preisanpassung (falls zutreffend) (3)<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='G'><type='P' input='G'>
7Publizität<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='G'><type='P' input='G'>
8Überwachung während der Bautätigkeiten<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='G'><type='P' input='G'>
9Technische Hilfe<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='G'><type='P' input='G'>
10Zwischensumme<type='N' input='G'><type='N' input='G'><type='N' input='G'><type='P' input='G'>
11(MwSt. (4))<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='G'><type='P' input='G'>
12INSGESAMT<type='N' input='G'> (5)<type='N' input='G'><type='N' input='G'> (7)<type='P' input='G'>
Bitte Umrechnungskurs und Bezug angeben (falls zutreffend). < type='S' maxlength='875' input='M'> Bitte etwaige Anmerkungen zu den oben genannten Punkten (z. B. keine unvorhergesehenen Ausgaben zu erwarten, förderfähige Mehrwertsteuer) nachstehend angeben. < type='S' maxlength='1750' input='M'>

C.2.
Überprüfung der Einhaltung der Vorschriften über staatliche Beihilfen

Sind Sie der Ansicht, dass dieses Projekt die Gewährung von staatlichen Beihilfen beinhaltet? <type='C' input='M'>
Ja□Nein□
Falls ja, bitte nachstehende Tabelle ausfüllen(18):
Betrag der Beihilfe (EUR) in BSÄ(19)Gesamthöhe der förderfähigen Kosten (EUR)(20)

Beihilfeintensität

(in %)

Beihilfenummer/Registriernummer für freigestellte Beihilfen
Genehmigtes Beihilfeprogramm oder genehmigte individuelle Beihilfe<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='P' input='M'><type='N' input='M'>
Beihilfe im Rahmen einer Freistellungsverordnung<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='P' input='M'><type='N' input='M'>
Beihilfe im Einklang mit dem DAWI-Beschluss(21) oder der Verordnung über öffentliche Personenlandverkehrsdienste(22)<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='P' input='M'><type='N' input='M'>
Gewährte Beihilfen insgesamt<type='N' input='G'>EntfälltEntfälltEntfällt
Falls nein, bitte detailliert angeben, auf welcher Grundlage ermittelt wurde, dass das Projekt keine staatliche Beihilfe umfasst(23). Bitte diese Angaben für alle Gruppen potenzieller Empfänger von staatlichen Beihilfen machen, z. B. bei Infrastruktur für den Eigentümer, die Bauherren, den Betreiber und die Nutzer der Infrastruktur. Falls zutreffend bitte angeben, ob Sie der Ansicht sind, dass das Projekt keine staatlichen Beihilfe beinhaltet, weil i. das Projekt keine Wirtschaftstätigkeit betrifft (einschließlich Tätigkeiten im öffentlichen Aufgabenbereich) oder ii. der/die Empfänger der Unterstützung ein rechtliches Monopol auf die entsprechenden Tätigkeiten hat/haben und nicht in einem anderen liberalisierten Wirtschaftszweig aktiv ist/sind (oder, falls der/die Empfänger in weiteren Wirtschaftszweigen aktiv ist/sind, getrennte Bücher führen wird/werden). < type='S' maxlength='3500' input='M'>

C.3.
Berechnung der förderfähigen Gesamtkosten

Anhand der förderfähigen Gesamtkosten nach Berücksichtigung der Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 sollte überprüft werden, ob das Projekt den Schwellenwert eines Großprojekts im Einklang mit Artikel 100 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 erreicht hat. Bitte entsprechende Option auswählen und die erforderlichen Angaben eintragen. Bei Vorhaben, die keine Einnahmen erwirtschaften, bitte nach der Methode aus Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 vorgehen und eine anteilige Anwendung der ermäßigten Nettoeinnahmen mit 100 % festsetzen.
Methode zur Berechnung der potenziellen NettoeinnahmenVon der Verwaltungsbehörde für den jeweiligen Sektor, den jeweiligen Teilsektor oder die jeweilige Vorhabenart genutzte Methode(24) (nur ein Feld ankreuzen)
Berechnung der der ermäßigten Nettoeinnahmen<type='C' input='M'>
Methode Pauschalsatz<type='C' input='M'>
Methode verringerter Kofinanzierungssatz<type='C' input='M'>
Berechnung der ermäßigten Nettoeinnahmen (Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Wert
1.

Förderfähige Gesamtkosten vor Berücksichtigung der Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in EUR, nicht ermäßigt)

(Abschnitt C.1.12(C))

<type='N' input='G'>
2.Anteilige Anwendung der ermäßigten Nettoeinnahmen (%) (falls zutreffend) (= E.1.2.9)<type='N' input='M'>
3.

Förderfähige Gesamtkosten nach Berücksichtigung der Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in EUR, nicht ermäßigt) = (1) × (2)

Die maximale öffentliche Beteiligung muss die Vorschriften über staatliche Beihilfen und den oben gemeldeten Betrag der insgesamt bewilligten Beihilfe berücksichtigen (falls zutreffend).

<type='N' input='M'>
Methode Pauschalsatz oder Methode verringerter Kofinanzierungssatz (Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe a, Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe aa und Artikel 61 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Wert
1.

Förderfähige Gesamtkosten vor Berücksichtigung der Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in EUR, nicht ermäßigt)

(Abschnitt C.1.12(C))

<type= „N” input= „G” >
2.Pauschalsätze für Nettoeinnahmen nach Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 oder nach Maßgabe delegierter Rechtsakte oder festgelegt auf der Grundlage von Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe aa (PS) (%)<type= „N” input= „M” >
3.

Förderfähige Gesamtkosten nach Berücksichtigung der Anforderungen aus Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (in EUR, nicht ermäßigt) = (1) × (1-PS)(25)

Die maximale öffentliche Beteiligung muss die Vorschriften über staatliche Beihilfen und den oben gemeldeten Betrag der insgesamt bewilligten Beihilfe berücksichtigen (falls zutreffend).

<type= „N” input= „M” >

D.
VORGENOMMENE DURCHFÜHRBARKEITSSTUDIEN — EINSCHLIESSLICH ANALYSE DER OPTIONEN — UND DIE ERGEBNISSE

D.1.
Nachfrageanalyse

Bitte die Nachfrageanalyse zusammenfassen, einschließlich der prognostizierten Nachfragewachstumsrate, um die Nachfrage nach dem Projekt aufzuzeigen, im Einklang mit dem Ansatz aus Anhang III der vorliegenden Verordnung (Methode zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse). Zumindest sollten folgende Informationen angegeben werden:
i.
Methodik für Projektionen;
ii.
Annahmen und Basiswerte (z. B. Verkehrsaufkommen in der Vergangenheit, vermutliches künftiges Verkehrsaufkommen ohne das Projekt);
iii.
Projektionen für ausgewählte Optionen, falls zutreffend;
iv.
Aspekte der Angebotsseite, einschließlich der Analyse der bestehenden Angebote und der erwarteten Entwicklungen (der Infrastruktur);
v.
Netzeffekt (gegebenenfalls).
Bei produktiven Investitionen die Zielmärkte beschreiben und die Nachfrageanalyse einschließlich der Nachfragewachstumsrate zusammenfassen, gegebenenfalls aufgeschlüsselt nach Mitgliedstaat und — separat — nach Drittstaaten als Ganzes. < type='S' maxlength='10500' input='M'>

D.2.
Analyse der Optionen

D.2.1 Bitte in Durchführbarkeitsstudien (max. 2-3 Seiten) die alternativen in Erwägung gezogenen Optionen darlegen, im Einklang mit dem Ansatz aus Anhang III der vorliegenden Verordnung (Methode zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse). Zumindest sollten folgende Informationen angegeben werden:
i.
Gesamtinvestitionskosten und Durchführungskosten für die in Erwägung gezogenen Optionen;
ii.
Optionen für den Maßstab (anhand von technischen, operationellen, wirtschaftlichen, sozialen oder Umweltkriterien) und Optionen für den Standort der vorgeschlagenen Infrastruktur;
iii.
technologische Optionen — pro Komponente und pro System;
iv.
Risiken der einzelnen Alternativen, einschließlich Auswirkungen auf den Klimawandel und Wetterextreme;
v.
gegebenenfalls wirtschaftliche Indikatoren für die in Erwägung gezogenen Optionen(26);
vi.
tabellarische Zusammenfassung der Vor- und Nachteile für alle in Erwägung gezogenen Optionen.
Darüber hinaus bei produktiven Investitionen Einzelheiten zur Kapazität angeben (z. B. Kapazität der Firma vor der Investition (in Einheiten pro Jahr), Bezugsdatum, Kapazität nach der Investition (in Einheiten pro Jahr), Schätzung der Kapazitätsauslastung). < type='S' maxlength='10500' input='M'>
D.2.2 Bitte Kriterien für die Auswahl der besten Lösung angeben (geordnet nach Bedeutung und Bewertungsmethode und mit Angabe der Ergebnisse für Klimawandelanfälligkeit und Risikoabschätzung sowie gegebenenfalls der UVP- und SUP-Verfahren (siehe nachstehend Abschnitt F)) und die gewählte Option kurz begründen, im Einklang mit Anhang III der vorliegenden Verordnung (Methode zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse).(27) < type='S' maxlength='7000' input='M'>

D.3.
Durchführbarkeit der gewählten Option

Durchführbarkeit der gewählten Option kurz zusammenfassen; wichtigste Aspekte hierbei sind: Institutionelles, Technisches, Umwelt sowie Treibhausgasemissionen, Auswirkungen auf den Klimawandel und Risiken des Projekts (falls zutreffend) und sonstige Aspekte zu ermittelten Risiken zum Nachweis der Durchführbarkeit des Projekts. Bitte die Tabelle ausfüllen und auf relevante Dokumente verweisen.
D.3.1
Institutionelle Aspekte
< type='S' maxlength='1750' input='M'>
D.3.2
Technische Aspekte, darunter Standort, ausgelegte Kapazität der Hauptinfrastruktur, Begründung des Projektumfangs und der Projektgröße im Zusammenhang mit der prognostizierten Nachfrage, Begründung der getroffenen Entscheidungen im Hinblick auf Klima- und Naturkatastrophenrisikobewertung (falls zutreffend), Schätzung der Investitionen und Betriebskosten
< type='S' maxlength='1750' input='M'>
D.3.3
Umwelt, Klimaschutz (Treibhausgasemissionen), Anpassung an den Klimawandel (gegebenenfalls)
< type='S' maxlength='1750' input='M'>
D.3.4
Sonstige Aspekte
< type='S' maxlength='1750' input='M'> Bitte nachstehende Tabelle ausfüllen
Wichtigste Aspekte der Durchführbarkeitsstudien (oder — bei produktiven Investitionen — Unternehmensplan)Bezug (Belegunterlagen und Kapitel/Abschnitt/Seite mit den spezifischen Informationen und Einzelheiten)
Nachfrageanalyse< type='S' maxlength='1750' input='M'>
Analyse der Optionen< type='S' maxlength='1750' input='M'>
Institutionelles< type='S' maxlength='1750' input='M'>
Technisches< type='S' maxlength='1750' input='M'>
Umwelt, Anpassung an den Klimawandel, Klimaschutz und Katastrophenresistenz (falls zutreffend)< type='S' maxlength='1750' input='M'>
Sonstige Aspekte< type='S' maxlength='1750' input='M'>
Zusätzlich zu den vorzulegenden Zusammenfassungselementen sind die Durchführbarkeitsstudien zur Unterstützung dieses Antrags als Anlage 4 einzureichen.

E.
KOSTEN-NUTZEN-ANALYSE, EINSCHLIESSLICH WIRTSCHAFTS- UND FINANZANALYSE, SOWIE RISIKOBEWERTUNG

Grundlage für diesen Abschnitt sollte Anhang III der vorliegenden Verordnung (Methode zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse) sein. Zusätzlich zu den vorzulegenden Zusammenfassungselementen ist die vollständige Kosten-Nutzen-Analyse zur Unterstützung dieses Antrags als Anlage 4 einzureichen.

E.1.
Finanzanalyse

E.1.1. Bitte die Methodik (Beschreibung der Übereinstimmung mit Anhang III der vorliegenden Verordnung (Methodik zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse) und Abschnitt III der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission (Methode zur Berechnung der abgezinsten Nettoeinnahmen von Vorhaben, die Nettoeinnahmen erwirtschaften)(28) und Ausnahmen bei der Anwendung der Methodiken, alle wichtigen Annahmen zu Betriebskosten, Kapitalwiederbeschaffungskosten, Einnahmen und Restwert, herangezogene makroökonomische Parameter, Rechenschritte, für die Durchführung der Analyse verwendete Daten) und die wichtigsten Feststellungen der Finanzanalyse kurz (max. 2-3 Seiten) beschreiben, einschließlich der Ergebnisse der Analyse der finanziellen Nachhaltigkeit, um zu zeigen, dass es dem Projekt künftig nicht an Geld mangeln wird (bitte Verpflichtung des Projektbegünstigten, -eigentümers und/oder der Behörden bestätigen, die Investitions-, Betriebs- und Wiederbeschaffungskosten zu finanzieren, und gegebenenfalls Tabellen zur finanziellen Nachhaltigkeit mit Cashflow-Prognosen für den Bezugszeitraum angeben): < type='S' maxlength='10500' input='M'>
E.1.2.
Hauptelemente und -parameter der Kosten-Nutzen-Analyse für die Finanzanalyse (alle Werte in EUR)(29)
*
Bei erstattungsfähiger Mehrwertsteuer sollten die Kosten und Einnahmen auf Zahlen ohne MwSt. basieren.
Anteilige Anwendung der abgezinsten Nettoeinnahmen(32)
Hauptelemente und -parameterWert
1Bezugszeitraum (Jahre)<type='N' input='M'>
2Finanzieller Abzinsungssatz (%)(30)<type='P' input='M'>
Hauptelemente und -parameterWert Nicht abgezinstWert Abgezinst (Nettogegenwartswert)

Verweis auf das Dokument mit der Kosten-Nutzen-Analyse

(Kapitel/Abschnitt/Seite)

3Gesamtinvestitionskosten ohne unvorhergesehene Ausgaben<type='N' input='M'><type='N' input='M'>< type='S' maxlength='500' input='M'>
4Restwert<type='N' input='M'><type='N' input='M'>< type='S' maxlength='500' input='M'>
5Einnahmen<type='N' input='M'>< type='S' maxlength='500' input='M'>
6Betriebs- und Wiederbeschaffungskosten(31)<type='N' input='M'>< type='S' maxlength='500' input='M'>
7Nettoeinnahmen = Einnahmen – Betriebs- und Wiederbeschaffungskosten + Restwert = (5) – (6) + (4)<type='N' input='G'>< type='S' maxlength='500' input='M'>
8Gesamtinvestitionskosten — Nettoeinnahmen = (3) – (7)<type='N' input='G'>< type='S' maxlength='500' input='M'>
9Anteilige Anwendung der ermäßigten Nettoeinnahmen (%) = (8)/(3)<type='P' input='G'>< type='S' maxlength='500' input='M'>
E.1.3.
Hauptindikatoren der Finanzanalyse im Einklang mit dem Dokument mit der Kosten-Nutzen-Analyse

Ohne Unions-unterstützung

A

Mit Unionsunterstützung

B

Verweis auf das Dokument mit der Kosten-Nutzen-Analyse (Kapitel/Abschnitt/Seite)
1.
Finanzielle Ertragsrate (%)
<type='P' input='M'>FRR(C)(33)<type='P' input='M'>FRR(K)(34)< type='S' maxlength='500' input='M'>
2.
Nettogegenwartswert (Euro)
<type='N' input='M'>FNPV(C)<type='N' input='M'>FNPV(K)< type='S' maxlength='500' input='M'>
Zeigt ein Großprojekt hohe finanzielle Rentabilität, d. h. ist die FRR(C) erheblich höher als der finanzielle Abzinsungssatz, bitte den Unionsbeitrag begründen, im Einklang mit Anhang III der vorliegenden Verordnung. < type='S' maxlength='1750' input='M'> Bei produktiven Investitionen Ergebnisse der Berechnung der FRR(Kp)(35) und Vergleiche mit nationalen Richtwerten zur erwarteten Rentabilität im entsprechenden Bereich. < type='S' maxlength='1750' input='M'>
E.1.4.
Tarifstrategie und Erschwinglichkeit (soweit zutreffend)

E.2.
Wirtschaftsanalyse

E.2.1. Bitte die Methode (Beschreibung der Übereinstimmung mit dem Durchführungsrechtsakt zur Methode für die Kosten-Nutzen-Analyse und der Ausnahmefälle bei dieser Methode, wichtigste Annahmen bei der Schätzung der Kosten (einschließlich relevanter in Erwägung gezogener Kostenkomponenten — Investitionskosten, Wiederbeschaffungskosten, Betriebskosten), wirtschaftlichen Nutzen und Externalitäten einschließlich der in Zusammenhang mit Umwelt, Klimaschutz (u. a. gegebenenfalls mehr Treibhausgasemissionen in CO2-Äquivalenten), Widerstandsfähigkeit in Bezug auf den Klimawandel und Katastrophenresistenz sowie die wichtigsten Feststellungen der sozioökonomischen Analyse kurz beschreiben (max. 2-3 Seiten) und gegebenenfalls den Zusammenhang mit der Analyse der Umweltauswirkungen (siehe nachstehend Abschnitt F) erläutern: < type='S' maxlength='10500' input='M'>
E.2.2. Einzelheiten zu den in der Analyse ermittelten wirtschaftlichen Nutzen und Kosten und den ihnen zugeteilten Werten angeben:
NutzenWert je Einheit (falls zutreffend)

Gesamtwert

(in Euro, abgezinst)(36)

% der Nutzen insgesamt
< type='S' maxlength='200' input='M'>< type='S' maxlength='50' input='M'>…<type='N' input='M'><type='P' input='M'>
…………
InsgesamtBERECHNET100 %
KostenWert je Einheit (falls zutreffend)

Gesamtwert

(in Euro, abgezinst)

% der Kosten insgesamt
< type='S' maxlength='200' input='M'>< type='S' maxlength='50' input='M'>…<type='N' input='M'><type='P' input='M'>
…………
InsgesamtBERECHNET100 %
E.2.3.
Hauptindikatoren der Wirtschaftsanalyse im Einklang mit dem Dokument mit der Kosten-Nutzen-Analyse
Hauptparameter und -indikatorenWerteVerweis auf das Dokument mit der Kosten-Nutzen-Analyse (Kapitel/Abschnitt/Seite)
1.
Sozialer Abzinsungssatz (%)
<type='P' input='M'><type='S' maxlength='500' input='M'>
2.
Wirtschaftlicher Ertragssatz ERR (%)
<type='P' input='M'><type='S' maxlength='500' input='M'>
3.
Wirtschaftlicher Nettogegenwartswert ENPV (in Euro)
<type='N' input='G'>< type='S' maxlength='500' input='M'>
4.
Verhältnis Nutzen zu Kosten
<type='N' input='G'><type='S' maxlength='500' input='M'>
E.2.4.
Auswirkungen des Projekts auf die Beschäftigung
Angeben, wie viele Stellen geschaffen werden sollen (in Vollzeitäquivalenten (VZÄ)).
Anzahl der direkt geschaffenen Stellen:

Anzahl (VZÄ)

(A)

Durchschnittliche Dauer dieser Stellen(37)

(B)

Während der Durchführungsphase<type='N' input='M'><type='N' input='M'>
Während der Betriebsphase<type='N' input='M'><type='N' input='M'>
Anzahl der indirekt geschaffenen Stellen: (nur produktive Investitionen):

Anzahl (VZÄ)

(A)

Durchschnittliche Dauer dieser Stellen

(B)

Während der Betriebsphase<type='N' input='M'><type='N' input='M'>
Anzahl der gesicherten Stellen (nur produktive Investitionen)<type='N' input='M'>entfällt
Darüber hinaus bei produktiven Investitionen bitte Details zu den erwarteten Auswirkungen des Projekts auf die Beschäftigungslage in anderen Regionen der Union angeben und festlegen, ob der Finanzbeitrag aus den Fonds nicht zu erheblichem Arbeitsplatzabbau in bereits bestehenden Standorten innerhalb der Union führt, unter Berücksichtigung von Erwägungsgrund 92 der Dachverordnung und den Regelungen zu regionaler staatlicher Beihilfe. < type='S' maxlength='1750' input='M'>
E.2.5. Wichtigste nicht quantifizierbare/nicht finanziell bezifferbare Kosten und Nutzen: < type='S' maxlength='1750' input='M'>

E.3.
Risikobewertung und Sensitivitätsanalyse

E.3.1. Bitte Methodik und Ergebnisse der Zusammenfassung, einschließlich ermittelte Hauptrisiken, kurz beschreiben. < type='S' maxlength='1750' input='M'>
E.3.2.
Sensitivitätsanalyse
Die auf die getesteten Variablen angewandte prozentuale Änderung angeben: Voraussichtliche Auswirkung (als prozentuale Änderung) auf die Ergebnisse der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsindizes.
Getestete VariablenVariation finanzieller Nettogegenwartswert (FNPV(K)) (%)Variation finanzieller Nettogegenwartswert (FNPV(C)) (%)Variation wirtschaftlicher Nettogegenwartswert (ENPV) (%)
<type='S' maxlength='500' input='M'><type='P' input='M'><type='P' input='M'><type='P' input='M'>
Welche Variablen haben sich als entscheidend herauskristallisiert? Angewandtes Kriterium und Auswirkungen der wichtigsten Variablen auf die Hauptindikatoren angeben — FNPV, ENPV. < type='S' maxlength='1750' input='M'> Wie lauten die Umschaltwerte der entscheidenden Variablen? Bitte geschätzte prozentuale Änderung für FNPV oder ENPV angeben, die für die ermittelten entscheidenden Variablen Null ergibt. < type='S' maxlength='1750' input='M'>
E.3.3.
Risikobewertung
Bitte Risikobewertung kurz zusammenfassen, einschließlich Liste der für das Projekt geltenden Risiken, Risikomatrix(38) und -interpretation, vorgeschlagene Risikominderungsstrategien, für die Minderung der Hauptrisiken — wie Mittelüberschreitungen, zeitliche Verzögerungen, sinkende Nachfrage — zuständige Stelle; besonderes Augenmerk sollte auf Risiken in Zusammenhang mit Umwelt, Klimawandel und sonstigen Naturkatastrophen liegen. < type='S' maxlength='3500' input='M'>
E.3.4.
Gegebenenfalls durchführte zusätzliche Bewertungen
Wurden Wahrscheinlichkeitsverteilungen für kritische Variablen, quantitative Risikoanalysen oder Optionen zur Bewertung von Klimarisiko und Maßnahmen durchgeführt, bitte nachstehend Einzelheiten dazu angeben. < type='S' maxlength='3500' input='M'>

F.
ANALYSE DER UMWELTAUSWIRKUNGEN UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ERFORDERNISSE FÜR DIE ANPASSUNG AN DEN KLIMAWANDEL UND DEN KLIMASCHUTZ SOWIE DIE KATASTROPHENRESISTENZ

F.1.
Übereinstimmung des Projekts mit der Umweltpolitik

F.1.1 Beschreiben, wie das Projekt zu den umweltpolitischen Zielen beiträgt und diese berücksichtigt, einschließlich Klimawandel (als Orientierung bitte Folgendes prüfen: Ressourceneffizienz, Erhalt der Biodiversität und Ökosystemdienstleistungen, Senkung der Treibhausgasemissionen, Widerstandsfähigkeit in Bezug auf Auswirkungen auf den Klimawandel usw.). < type='S' maxlength='1750' input='M'>
F.1.2 Beschreiben, wie das Projekt die Grundsätze der Vorsorge und Vorbeugung, den Grundsatz, Umweltbeeinträchtigungen mit Vorrang an ihrem Ursprung zu bekämpfen, sowie das Verursacherprinzip berücksichtigt. < type='S' maxlength='1750' input='M'>

F.2.
Anwendung der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates(39) ( „SUP-Richtlinie” )

F.2.1 Wird das Projekt als Ergebnis eines Plans oder Programms durchgeführt, der/das kein operationelles Programm ist? <type='C' input='M'>
Ja□Nein□
F.2.2 Falls die Antwort auf Frage F.2.1 „ja” war, bitte angeben, ob der Plan oder das Programm aufgrund einer strategischen Umweltprüfung im Einklang mit der SUP-Richtlinie ins Leben gerufen wurde. <type='C' input='M'>
Ja□Nein□
—

Bei „nein” bitte kurz erläutern:

< type='S' maxlength='1750' input='M'>

—

Bei „ja” bitte nichttechnische Zusammenfassung(40) des Umweltberichts und die in Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Richtlinie geforderten Informationen übermitteln (entweder Internetlink oder elektronisches Exemplar).

< type='S' maxlength='1750' input='M'>

F.3.
Anwendung der Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates(41) ( „UVP-Richtlinie” )

F.3.1 Werden die Ex-ante-Konditionalitäten im Hinblick auf die Umweltrechtsvorschriften (Richtlinie 2011/92/EU und Richtlinie 2001/42/EG) nicht eingehalten, gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 Verbindung zum vereinbarten Aktionsplan aufzeigen < type='S' maxlength='1750' input='M'>
F.3.2 Ist das Projekt in den Anhängen der UVP-Richtlinie aufgeführt(42):
—

in Anhang I der UVP-Richtlinie (weiter bei Frage F.3.3)

—

in Anhang II der UVP-Richtlinie (weiter bei Frage F.3.4)

—

in keinem der beiden Anhänge (weiter bei Frage F.4) — bitte nachstehend erläutern

< type='S' maxlength='1750' input='M'>

F.3.3 Wenn Abdeckung durch Anhang I der UVP-Richtlinie, folgende Dokumente (als Anlage 6) anfügen und für zusätzliche Informationen und Erläuterungen nachstehendes Textfeld nutzen(43):
a)
Nichttechnische Zusammenfassung des UVP-Berichts(44).
b)
Angaben zu Konsultationen mit Umweltbehörden, der Öffentlichkeit und gegebenenfalls anderen Mitgliedstaaten, durchgeführt im Einklang mit Artikel 6 und 7 der UVP-Richtlinie.
c)
Entscheidung der zuständigen Behörde im Einklang mit Artikel 8 und 9 der UVP-Richtlinie(45), einschließlich Angaben dazu, wie sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde.
< type='S' maxlength='1750' input='M'>
F.3.4 Bei Abdeckung durch Anhang II der genannten Richtlinie: Wurde eine UVP durchgeführt? <type='C' input='M'>
Ja□Nein□
—

Bei „ja” bitte die notwendigen Unterlagen aus Punkt F.3.3 beifügen.

—

Bei „nein” bitte folgende Informationen beifügen:

a)
Feststellung nach Artikel 4 Absatz 4 der UVP-Richtlinie (Screening-Beschluss);
b)
Schwellenwerte, Kriterien oder Einzelfalluntersuchung, anhand derer der Schluss gezogen wurde, dass keine UVP nötig ist (diese Information ist nicht erforderlich, wenn sie bereits im Beschluss aus Punkt a oben enthalten ist);
c)
Erläuterung der Gründe, warum das Projekt keine erheblichen Umweltauswirkungen hat, unter Berücksichtigung der relevanten Auswahlkriterien aus Anhang III der UVP-Richtlinie (diese Information ist nicht erforderlich, wenn sie bereits im Beschluss aus Punkt a oben enthalten ist).

< type='S' maxlength='1750' input='M'>

F.3.5
Genehmigung bzw. Baugenehmigung

F.4.
Anwendung der Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen(46) (Habitatrichtlinie); Bewertung der Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiete

F.4.1 Wird das Projekt wahrscheinlich — allein oder in Kombination mit anderen Projekten — erhebliche negative Auswirkungen auf Gebiete haben, die dem Netz „Natura 2000” angehören oder angehören sollen? <type='C' input='M'>
Ja□Nein□
F.4.2 War die Antwort auf Frage F.4.1 „ja” , bitte Folgendes übermitteln:
(1)
Entscheidung der zuständigen Behörde und gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Habitatrichtlinie durchgeführte Prüfung der Verträglichkeit;
(2)
Falls die zuständige Behörde festgestellt hat, dass das Projekt erhebliche negative Auswirkungen auf mindestens ein Gebiet hat, das dem Netz „Natura 2000” angehört oder angehören soll:

(a)
eine Kopie des Standardbenachrichtigungsformulars zur Unterrichtung der Europäischen Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Habitatrichtlinie(47), wie der Kommission (GD Umwelt) mitgeteilt, und/oder
(b)
eine Stellungnahme der Kommission nach Artikel 6 Absatz 4 der Habitatrichtlinie, falls die Projekte erhebliche Auswirkungen auf die prioritären Lebensräume und/oder prioritären Arten haben, begründet durch zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses, ausgenommen Gesundheit des Menschen und öffentliche Sicherheit oder im Zusammenhang mit maßgeblichen günstigen Auswirkungen für die Umwelt.

F.4.3 War die Antwort auf Frage F.4.1 „nein” , bitte die von der zuständigen Behörde ausgefüllte Erklärung in Anlage 1 und eine Karte beifügen, auf der die Standorte des Projekts und der Natura-2000-Gebiete verzeichnet sind. Bei Nichtinfrastrukturgroßprojekten (z. B. Erwerb von Ausrüstung) sollte dies nachstehend ordnungsgemäß erläutert werden; in diesem Fall ist es nicht notwendig, eine solche Erklärung beizufügen. <type='S' maxlength='1750' input='M'>

F.5.
Anwendung der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates(48) ( „Wasserrahmenrichtlinie” ); Bewertung der Auswirkungen auf Wasserkörper

F.5.1 Werden die entsprechenden Ex-ante-Konditionalitäten aus Artikel 19 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 nicht erfüllt, Verbindung zum vereinbarten Aktionsplan aufzeigen. < type='S' maxlength='1750' input='M'>
F.5.2 Beinhaltet das Projekt eine neue Änderung der physischen Eigenschaften eines Oberflächenwasserkörpers oder Änderungen des Pegels von Grundwasserkörpern, die den Zustand eines Wasserkörpers verschlechtern oder dazu führen, dass ein guter Wasserzustand oder gutes Potenzial nicht erreicht wird? <type='C' input='M'>
Ja□Nein□
F.5.3 Bitte erläutern, wie das Projekt zu den Zielen des Bewirtschaftungsplans für die Einzugsgebiete passt, die für die entsprechenden Wasserkörper gesetzt wurden. < type='S' maxlength='1750' input='M'>

F.6.
Gegebenenfalls Informationen zur Einhaltung sonstiger Umweltrichtlinien

F.6.1
Anwendung der Richtlinie 91/271/EWG des Rates(49) — Projekte im Bereich kommunales Abwasser
(1)
Bitte Anlage 3 des Antragsformulars ausfüllen (Tabelle zur Einhaltung der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser).
(2)
Bitte erläutern, inwiefern das Projekt dem Plan oder Programm zur Umsetzung der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser entspricht.
< type='S' maxlength='1750' input='M'>
F.6.2
Anwendung der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates(50) ( „Abfallrahmenrichtlinie” ) — Projekte im Bereich Abfallbewirtschaftung
F.6.3
Anwendung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates(51) ( „Richtlinie über Industrieemissionen” ) — Projekte, bei denen die Erteilung einer Genehmigung im Rahmen dieser Richtlinie notwendig ist
Bitte erläutern, wie das Projekt den Anforderungen aus Richtlinie 2010/75/EU entspricht, insbesondere mit der Verpflichtung, dass der Betrieb entsprechend einer integrierten Genehmigung basierend auf den besten verfügbaren Techniken (BVT) und, falls zutreffend, mit den in dieser Richtlinie festgelegten Emissionsgrenzwerten erfolgt. < type='S' maxlength='3500' input='M'>
F.6.4
Sonstige relevante Umweltrichtlinien (bitte nachstehend erläutern)
< type='S' maxlength='3500' input='M'>

F.7.
Kosten der Maßnahmen zur Abmilderung oder Kompensierung der negativen Umweltauswirkungen, insbesondere solcher, die durch UVP- oder andere Bewertungsverfahren (wie Habitatrichtlinie, Wasserrahmenrichtlinie, Richtlinie über Industrieemissionen) oder nationale/regionale Anforderungen entstehen

F.7.1. Sind diese Kosten, falls sie denn angefallen sind, in die Kosten-Nutzen-Analyse eingeflossen? <type='C' input='M'>
Ja□Nein□
F.7.2. Wenn diese Kosten in die Gesamtkosten eingeflossen sind, bitte den Anteil der Kosten für Maßnahmen schätzen, mit denen die negativen Umweltauswirkungen gesenkt oder kompensiert werden sollen.
%<type='P' input='M'>
Bitte die Maßnahmen kurz erläutern. < type='S' maxlength='1750' input='M'>

F.8.
Anpassung an den Klimawandel, Klimaschutz und Katastrophenresistenz

F.8.1. Erläutern, wie das Projekt zu den Klimaschutzzielen im Einklang mit der Strategie „EU 2020” übereinstimmt, einschließlich Angaben zu klimabezogenen Ausgaben im Einklang mit Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 215/2014 der Kommission. < type='S' maxlength='1750' input='M'>
F.8.2. Erläutern, wie die Klimaschutzrisiken, die Überlegungen zu Anpassung an den Klimawandel und Klimaschutz sowie die Katastrophenresistenz berücksichtigt wurden. (Als Orientierungshilfe, bitte folgende Fragen beachten: Wie wurden das Volumen der Treibhausgasexternalität und die externen Kosten der CO2-Emissionen bewertet? Wie hoch sind die Schattenkosten der Treibhausgase und wie sind sie in die Wirtschaftsanalyse eingeflossen? Wurden Alternativen erwogen, die einen niedrigeren CO2-Ausstoß haben oder auf erneuerbaren Quellen basieren? Wurde während der Vorbereitung des Projekts das Klimarisiko bewertet oder die Anfälligkeit überprüft? Wurden im Rahmen der SUP und der UVP Klimawandelprobleme berücksichtigt und wurden sie von den relevanten nationalen Behörden geprüft? Wie sind Klimaprobleme in die Analyse und das Ranking der relevanten Optionen eingeflossen? Wie hängt das Projekt mit der nationalen und/oder regionalen Strategie für die Anpassung an den Klimawandel zusammen? Wird das Projekt in Kombination mit dem Klimawandel etwaige positive und/oder negative Auswirkungen auf die Umgebung haben? Hat der Punkt „Klimawandel” den Standort des Projekts beeinflusst?)(52) < type='S' maxlength='3500' input='M'>
F.8.3. Erläutern, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um im Rahmen des Projekts Widerstandsfähigkeit gegenüber den gegenwärtigen Klimaschwankungen und künftigem Klimawandel zu gewährleisten. (Als Orientierungshilfe, bitte folgende Fragen beachten: Wie wurde der Klimawandel bei der Ausarbeitung des Projekts und seiner Komponenten berücksichtigt, z. B. in Bezug auf äußere Kräfte (wie Windlast, Schneelast, Temperaturunterschiede) und Auswirkungen (wie Hitzewellen, Trockenlegung, Überschwemmungsrisiko und ausgedehnte Trockenperioden, was u. a. die Bodenmerkmale in Mitleidenschaft zieht)) < type='S' maxlength='1750' input='M'>

G.
FINANZIERUNGSPLAN MIT DEM GESAMTBETRAG DER VORGESEHENEN FINANZMITTEL UND DER VORGESEHENEN UNTERSTÜTZUNG AUS DEN FONDS, DURCH DIE EIB UND AUS ANDEREN FINANZIERUNGSQUELLEN, ZUSAMMEN MIT MATERIELLEN UND FINANZINDIKATOREN ZUR ÜBERWACHUNG DES FORTSCHRITTS, UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ERMITTELTEN RISIKEN

G.1.
Gesamtbetrag der vorgesehenen Finanzmittel und der vorgesehenen Unterstützung aus den Fonds, durch die EIB und aus anderen Finanzierungsquellen

G.1.1.
Kofinanzierungsquellen
Zur Deckung der Gesamtinvestitionskosten des Projekts sind Mittel aus den folgenden Quellen vorgesehen:
Finanzierungsquellen Gesamtinvestitionskosten (EUR)Davon (zur Information)

Gesamtkosten

[C.1.12.(A)]

Unionsunterstützung(53)Nationale öffentliche Mittel (oder gleichwertig)Nationale private MittelAndere Quellen (bitte angeben)EIB-/EIF-Darlehen:
(a) = (b) + (c) + (d) + (e)(b)(c)(d)(e)(f)
<type='N' input='G'><type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='M'>
G.1.2.
Jahresplan der bei der Kommission geltend zu machenden förderfähigen Gesamtausgaben (Finanzindikator für die Überwachung der Fortschritte)
Die bei der Kommission geltend zu machenden förderfähigen Gesamtausgaben sind nachstehend als jährlicher Anteil in EUR anzugeben (als Richtwert). Bei Großprojekten, die durch mehr als ein operationelles Programm kofinanziert werden, ist der Jahresplan für jedes operationelle Programm einzeln vorzulegen. Bei Großprojekten, die durch mehr als eine Prioritätsachse kofinanziert werden, ist der Jahresplan für jede Prioritätsachse einzeln vorzulegen.
(in EUR)2014201520162017201820192020202120222023Förderfähige Gesamtausgaben
Prioritätsachse OP1<type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='M'><type='N' input='G'>
Prioritätsachse OP1
Prioritätsachse OP2
Prioritätsachse OP2
G.1.3.
Sonstige Unionsfinanzierungsquellen
G.1.4. Wird der Bau der Infrastruktur über eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP)(54) betrieben? <type='C' input='M'>
Ja□Nein□
Falls ja, bitte Form der ÖPP beschreiben (d. h. Auswahlverfahren für private Partner, Struktur der ÖPP, Eigentumsverhältnisse an der Infrastruktur, auch bei Ende der ÖPP-Vorkehrungen bei Fälligkeit, Vorkehrungen für die Risikoverteilung usw.). Darüber hinaus Ergebnisse der Berechnung der FRR(Kp) und Vergleiche mit nationalen Richtwerten zur erwarteten Rentabilität im entsprechenden Bereich angeben. < type='S' maxlength='1750' input='M'>
G.1.5. Sollen die Projekte mit Finanzinstrumenten(55) finanziert werden, bitte Art der Finanzinstrumente angeben (Eigenkapitalinstrumente oder Schuldtitel): < type='S' maxlength='1750' input='M'>
G.1.6
Auswirkungen der Unionsunterstützung auf die Projektdurchführung
Wird die Unionsunterstützung:
a)
die Durchführung des Projekts beschleunigen? <type='C' input='M'>

Ja□Nein□

Falls ja, bitte angeben, wie und in welchem Umfang die Durchführung beschleunigt wird. Falls nein, bitte erläutern.

< type='S' maxlength='1750' input='M'>

b)
für die Durchführung des Projekts ausschlaggebend sein? <type='C' input='M'>

Ja□Nein□

Falls ja, bitte angeben, wie viel sie zur Durchführung beitragen wird. Falls nein, bitte begründen, warum Unionsunterstützung benötigt wird.

< type='S' maxlength='1750' input='M'>

G.2.
Outputindikatoren(56) und materielle Indikatoren zur Überwachung des Fortschritts

Bitte in der Tabelle Outputindikatoren, einschließlich gemeinsamer Indikatoren, wie in dem/den operationellen Programm/en spezifiziert, und andere materielle Indikatoren für die Überwachung des Fortschritts angeben. Wie umfangreich die Angaben sind, hängt von der Komplexität der Projekte ab, doch sollten nur die wichtigsten Indikatoren vorgestellt werden.
OP (CCI-Nr.)PrioritätsachseBezeichnung des IndikatorsEinheit für die MessungZielwert für das GroßprojektAngestrebtes Jahr
<type='S' input='S'><type='S' input='S'>

Gemeinsam: <type='S' input='S'>

Sonstig: <type='S' input='M'>

Gemeinsam: <type='S' input='S'>

Sonstig: <type='S' input='M'>

<type='S' input='M'><type='N' input='M'>

G.3.
Risikobewertung

Bitte die wichtigsten Risiken für eine erfolgreiche praktische und finanzielle Umsetzung des Projekts und die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Risikosenkung kurz beschreiben. <type='S' maxlength='3500' input='M'>

H.
ZEITPLAN FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES GROSSPROJEKTS

Wird davon ausgegangen, dass der Durchführungszeitraum länger als der Programmplanungszeitraum ist, so sind die Zeitpläne für die Phasen vorzulegen, für die im Zeitraum 2014-2020 Unterstützung aus den Fonds beantragt wird.

H.1.
Projektzeitplan

Bitte nachstehend Zeitplan für die Entwicklung und Durchführung des Gesamtprojekts angeben und eine Zusammenfassung des Zeitplans der wichtigsten Kategorien an Arbeiten beifügen (d. h. gegebenenfalls ein Arbeitsfortschrittsbild). Betrifft der Antrag eine Projektphase, in der Tabelle klar die Elemente des Gesamtprojekts ausweisen, für die hiermit Unterstützung beantragt wird:

Anlaufdatum

(A)(57)

Abschlussdatum

(B)(57)

1.
Durchführbarkeitsstudien (oder Unternehmensplan, bei produktiven Investitionen):
<type='D' input='M'><type='D' input='M'>
2.
Kosten-Nutzen-Analyse:
<type='D' input='M'><type='D' input='M'>
3.
Umweltverträglichkeitsprüfung:
<type='D' input='M'><type='D' input='M'>
4.
Studien zur Gestaltung:
<type='D' input='M'><type='D' input='M'>
5.
Vorbereitung der Vergabeunterlagen:
<type='D' input='M'><type='D' input='M'>
6.
Vergabeverfahren:
<type='D' input='M'><type='D' input='M'>
7.
Landerwerb:
<type='D' input='M'><type='D' input='M'>
8.
Erschließungsgenehmigung:
<type='D' input='M'><type='D' input='M'>
9.
Bauphase/-vertrag:
<type='D' input='M'><type='D' input='M'>
10.
Operationelle Phase:
<type='D' input='M'><type='D' input='M'>

H.2.
Projektreife

Bitte Projektzeitplan (J.1) im Hinblick auf technischen und finanziellen Fortschritt sowie derzeitige Reife des Projekts in folgenden Rubriken beschreiben:
H.2.1.
Technisches (Durchführbarkeitsstudie, Projektgestaltung usw.):
< type='S' maxlength='1750' input='M'>
H.2.2.
Administratives, mindestens Verweis auf notwendige Genehmigungen, wie UVP, Erschließungsgenehmigung, territoriale/Planungsentscheidungen, Landerwerb (falls zutreffend), öffentliche Auftragsvergabe usw.:
< type='S' maxlength='1750' input='M'>
H.2.3
Öffentliche Auftragsvergabe:
Bitte Informationen in die nachstehende Tabelle eingeben.
Bezeichnung des AuftragsAuftragsart (Bau/Lieferung/Dienstleistung)Wert (tatsächlich oder erwartet)Für den Auftrag zuständige StelleDatum der Veröffentlichung der Ausschreibung (tatsächlich oder geplant)Datum des Abschlusses der Bewertung der Angebote (tatsächlich oder geplant)Datum der Vertragsunterzeichnung (tatsächlich oder geplant)Verweis (Amtsblatt der Europäischen Union usw.) falls zutreffend
<type='S' input='M'><type='S' input='S'><type='N' input='M'>type='S' maxlength='300' input='M'<type='D' input='M'><type='D' input='M'><type='D' input='M'>type='S' maxlength='00' input='M'
H.2.4.
Finanzielles (Verpflichtungsentscheidungen im Hinblick auf die nationalen öffentlichen Ausgaben, beantragte oder gewährte Darlehen usw. — Verweise angeben):
< type='S' maxlength='1750' input='M'>
H.2.5.
Falls das Projekt bereits angelaufen ist, derzeitigen Stand der Durchführung angeben:
< type='S' maxlength='1750' input='M'>

I.
IST DAS PROJEKT GEGENSTAND EINES GERICHTSVERFAHRENS WEGEN VERSTOSSES GEGEN DAS UNIONSRECHT? <type='C' input='M'>

Ja□Nein□
Falls ja, bitte Details angeben und den vorgeschlagenen Beitrag aus dem Unionshaushalt in dieser Hinsicht begründen: < type='S' maxlength='1750' input='M'>

J.
WAR BZW. IST DAS UNTERNEHMEN GEGENSTAND EINES VERFAHRENS(58) ZUR WIEDEREINZIEHUNG VON UNIONSUNTERSTÜTZUNG INFOLGE EINER VERLAGERUNG DER PRODUKTIONSTÄTIGKEIT AN EINEN STANDORT AUSSERHALB DES PROGRAMMGEBIETS? <type='C' input='M'>

Ja□Nein□
Falls ja, bitte Details angeben und den vorgeschlagenen Beitrag aus dem Unionshaushalt für das Projekt in dieser Hinsicht begründen: < type='S' maxlength='3500' input='M'>

K.
EINBINDUNG VON JASPERS IN DIE PROJEKTVORBEREITUNG

K.1. Hat Jaspers zu einem Teil der Vorbereitung dieses Projekts beigetragen? <type='C' input='M'>
Ja□Nein□

K.2. Elemente des Projekts beschreiben, bei denen Jaspers eine Rolle gespielt hat (z. B. Einhaltung der Umweltvorgaben, Vergabe, Überprüfung der technischen Beschreibung, Kosten-Nutzen-Analyse) < type='S' maxlength='1750' input='M'>

L.
STATUS DES PROJEKTS IM HINBLICK AUF ARTIKEL 102 DER VERORDNUNG (EU) NR. 1303/2013

L.1. Falls das Projekt im Einklang mit dem Verfahren aus Artikel 102 Absatz 2 eingerichtet wurde: Wurde für das Projekt eine Qualitätsüberprüfung durch unabhängige Sachverständige durchgeführt? <type='C' input='M'>
Ja□Nein□
Falls ja, bitte Einzelheiten angeben und begründen, warum ein anderes Verfahren für die Vorlage des Projekts bei der Europäischen Kommission gewählt wurde: < type='S' maxlength='1750' input='M'>

M.
ZUSAMMENFASSUNG DER ÜBERARBEITUNGEN IM ANTRAGSFORMULAR, FALLS AM GROSSPROJEKT ÄNDERUNGEN VORGENOMMEN WERDEN

< type='S' maxlength='3500' input='M'>

N.
SICHTVERMERK DER ZUSTÄNDIGEN NATIONALEN BEHÖRDE

Ich bestätige, dass die in diesem Formular gemachten Angaben genau und zutreffend sind.
Name<type='S' maxlength=255 input='M'>
Unterschrift (elektronisch über SFC2014 unterzeichnet)<type='S' input='G'>
Organisation (Verwaltungsbehörde(n))<type='S' maxlength=1000 input='M'>
Datum<type='D' input='G'>

Fußnote(n):

(1)

Legende für die Merkmale der Felder:

    Art: N = Zahl, D = Datum, S = Zeichenkette, C = Checkbox, P = Prozentsatz

    Eingabe: M = manuell, S = Auswahl, G = systemgeneriert

    maxlength = maximale Zeichenzahl einschließlich Leerzeichen

(2)

Falls mehr als eine Stelle für die Durchführung zuständig ist, Angaben zum federführenden Begünstigten machen (andere werden in Punkt A.5 genannt).

(3)

Bei einem Projekt mit öffentlich-privater Partnerschaft, bei welcher ein privater Partner nach Billigung des Vorhabens ausgewählt wird und im Einklang mit Artikel 63 Absatz 2 der Begünstigte ist, sollte dieser Abschnitt Angaben zu der öffentlich-rechtlichen Körperschaft enthalten, die das Vorhaben einleitet (also zur Beschaffungsbehörde).

(4)

Empfehlung 2003/361/EG der Kommission (ABl. L 124 vom 20.5.2003, S. 36).

(5)

Im Falle eines Projekts mit öffentlich-privater Partnerschaft und falls der private Partner noch nicht ausgewählt wurde, sollte dieser Abschnitt die Mindestqualifikationskriterien für die Vorqualifizierung bei der Vergabe und die Begründung dieser Kriterien enthalten. Im Antrag sollen ferner alle Vorkehrungen beschrieben werden, die für die Vorbereitung, Begleitung und Verwaltung des Projekts mit öffentlich-privater Partnerschaft getroffen wurden.

(6)

Wie in Artikel 102 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 gefordert.

(7)

Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 215/2014 der Kommission vom 7. März 2014 zur Festlegung von Vorschriften für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds im Hinblick auf eine Methodik für die Anpassung an den Klimawandel, die Festlegung von Etappenzielen und Vorgaben im Leistungsrahmen und die Nomenklatur der Interventionskategorien für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ABl. L 69 vom 8.3.2014, S. 65).

(8)

NACE-Rev. 2, vierstelliger Code: Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 393 vom 30.12.2006, S. 1).

(9)

Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 154 vom 21.6.2003, S. 1) in der geänderten Fassung. Bitte verwenden Sie den detailliertesten und relevantesten NUTS-III-Code. Betrifft ein Projekt mehrere individuelle NUTS-III-Gebiete, u. U. NUTS-III-Code oder höheren Code erfassen.

(10)

Neubau/Neueinrichtung = 1, Ausbau/Erweiterung = 2, Umgestaltung/Modernisierung = 3, Standortwechsel = 4, Entstehung durch Übernahme = 5.

(11)

Kombinierte Nomenklatur (KN), Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

(12)

Bei einem Projekt mit öffentlich-privater Partnerschaft, bei der der private Partner noch nicht ausgewählt wurde, aber für die Sicherstellung des Standorts zuständig ist, muss der Antragsteller keine Karte des Projektbereichs vorlegen.

(13)

In Anlage 5 bitte die georeferenzierten Daten im Vektorformat mit Polygonen, Linien und/oder Punkten soweit zutreffend zur Darstellung des Projekts vorlegen, vorzugsweise als Shapefile.

(14)

Ein im Programmplanungszeitraum 2007-2013 begonnenes Großprojekt, bei dem mindestens eine Phase in diesem Zeitraum bereits abgeschlossen wurde und dieses Projekt eine Phase darstellt, die im Programmplanungszeitraum 2014-2020 durchgeführt und abgeschlossen wird, oder aber ein im Programmplanungszeitraum 2014-2020 begonnenes Großprojekt, bei dem dieses Projekt eine Phase darstellt, die abgeschlossen wird, jedoch die nächste Phase in diesem oder dem nächsten Programmplanungszeitraum abgeschlossen wird.

(15)

Energie: Ist das Projekt als „Vorhaben von gemeinsamem Interesse” nach Verordnung (EU) Nr. 347/2013 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1364/2006/EG und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 713/2009, (EG) Nr. 714/2009 und (EG) Nr. 715/2009 definiert? Verkehr: Fällt das Projekt unter die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 661/2010/EU?

(16)

Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und mit besonderen Bestimmungen hinsichtlich des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung” und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 289).

(17)

Es sei denn, es haben projektspezifische Regelungen zu gelten, z. B. staatliche Beihilfen.

(18)

Die Kommissionsdienststellen haben den Mitgliedstaaten Orientierungshilfen für eine einfachere Beantwortung der Frage gegeben, wann Infrastrukturinvestitionen staatliche Beihilfen enthalten. Insbesondere haben die Kommissionsdienststellen Analyseraster erstellt. Es wurde die Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe im Sinne des Artikels 107 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union veröffentlicht (C/2016/2946) (ABl. C 262 vom 19.7.2016, S. 1). Die Kommission lädt die Mitgliedstaaten ein, die Analyseraster und sonstige Methoden heranzuziehen, wenn erklärt wird, warum die Ansicht vorherrscht, dass die Unterstützung keine Gewährung von staatlichen Beihilfen beinhaltet.

(19)

Bruttosubventionsäquivalent (BSÄ) bezeichnet den abgezinsten Wert der Beihilfe, ausgedrückt als Prozentsatz des abgezinsten Wertes der beihilfefähigen Kosten, der zum Zeitpunkt der Bewilligung der Beihilfe auf der Grundlage des zu diesem Zeitpunkt geltenden Referenzzinssatzes berechnet wird.

(20)

Die Regelungen zur staatlichen Beihilfe beinhalten auch Vorkehrungen zu förderfähigen Kosten. In dieser Spalte sollten die Mitgliedstaaten die Gesamthöhe der förderfähigen Kosten basierend auf den angewandten Regelungen zur staatlichen Beihilfe angeben.

(21)

Beschluss 2012/21/EU der Kommission vom 20. Dezember 2011 über die Anwendung von Artikel 106 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen zugunsten bestimmter Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betraut sind (ABl. L 7 vom 11.1.2012, S. 3).

(22)

Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates (ABl. L 315 vom 3.12.2007, S. 1).

(23)

Die Kommissionsdienststellen haben den Mitgliedstaaten Orientierungshilfen für eine einfachere Bewertung der Frage gegeben, wann Infrastrukturinvestitionen staatliche Beihilfen enthalten. Insbesondere haben die Kommissionsdienststellen Analyseraster erstellt. Eine Mitteilung zum Konzept der Beihilfen ist derzeit in Vorbereitung. Die Kommission lädt die Mitgliedstaaten ein, die Analyseraster und sonstige Methoden heranzuziehen, wenn erklärt wird, warum die Ansicht vorherrscht, dass die Unterstützung keine Gewährung von staatlichen Beihilfen beinhaltet.

(24)

Wie in Artikel 61 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 gefordert.

(25)

Bei der Methode verringerter Kofinanzierungssatz gilt diese Formel nicht (der Pauschalsatz spiegelt sich im Kofinanzierungssatz der Prioritätsachse wider, was zu einer niedrigeren EFRE-/KF-Finanzierung führt); die förderfähigen Gesamtkosten entsprechen dem Betrag aus Punkt 1).

(26)

Sind Output und Externalitäten je nach Option unterschiedlich (vorausgesetzt, alle Optionen haben dasselbe Ziel) — z. B. Projekte zu festen Abfällen –, so wird empfohlen, für die wichtigsten Optionen eine vereinfachte Kosten-Nutzen-Analyse durchzuführen, um die beste Alternative auszuwählen; Schlüsselfaktor bei der Auswahl sollten wirtschaftliche Parameter eines Projekts, wie der ENPV, sein.

(27)

Bei einem Projekt mit öffentlich-privater Partnerschaft sollte dieser Abschnitt die Begründung für die Auswahl der Beschaffungsmethode enthalten, auch durch eine „Wert für Geld” -Analyse anhand angemessener Komparatoren aus dem öffentlichen Bereich.

(28)

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission vom 3. März 2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (ABl. L 138 vom 13.5.2014, S. 5).

(29)

Alle Zahlen müssen denen aus dem Dokument mit der Kosten-Nutzen-Analyse entsprechen. Die Kosten-Nutzen-Analyse sollte in Euro oder der Landeswährung erstellt werden, wobei die Umrechnungskurse klar anzugeben sind.

(30)

Vorzugsweise real.

(31)

Im Sinne von Artikel 17 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission.

(32)

Dies gilt nicht: 1. wenn die Projekte den Regelungen zu staatlicher Beihilfe im Sinne von Artikel 107 des Vertrags unterliegen (siehe Punkt G1), gemäß Artikel 61 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013, 2. wenn ein Pauschalsatz (Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe aa der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) oder ein verringerter Kofinanzierungssatz (Artikel 61 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) verwendet wird und 3. gilt das Projekt nicht als einnahmenerwirtschaftend, wenn der Gegenwartswert von Betriebs- bzw. Wiederbeschaffungskosten höher als der Gegenwartswert der Einnahmen sind; in diesem Fall können Zeilen 7 und 8 ausgelassen werden und die anteilige Anwendung der abgezinsten Nettoeinnahmen sollte auf 100 % gesetzt werden.

(33)

FRR(C) steht für die finanzielle Rentabilität einer Investition.

(34)

FRR(K) steht für die finanzielle Rentabilität von nationalem Kapital.

(35)

FRR(Kp) steht für die finanzielle Rentabilität des Kapitals des Projektträgers.

(36)

Die Summe der abgezinsten Beträge von in der Tabelle dargelegten Kosten und Nutzen sollte den ENPV-Wert ergeben.

(37)

Bei unbefristeten Stellen statt Dauer in Monaten „unbefristet” eingeben.

(38)

Bei einem Projekt mit öffentlich-privater Partnerschaft sollte die Risikomatrix wie im Rahmen der Vorkehrungen für diese Partnerschaft zugewiesen (falls das Vorhaben bereits ausgeschrieben ist) bzw. die angestrebte Risikoverteilung im Rahmen der Vorkehrungen für diese Partnerschaft (falls das Vorhaben noch nicht ausgeschrieben wurde) enthalten sein.

(39)

Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (ABl. L 197 vom 21.7.2001, S. 30).

(40)

Erstellt gemäß Artikel 5 und Anhang I der Richtlinie 2001/42/EG.

(41)

Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 26 vom 28.1.2012, S. 1).

(42)

Besteht ein Projekt aus mehreren Arbeiten/Tätigkeiten/Dienstleistungen, die in verschiedene Gruppen fallen, so sollte die Information für jede Investitionsaufgabe separat ausgefüllt werden.

(43)

Die zusätzlichen Informationen sollten sich auf für das Projekt wichtige ausgewählte Elemente des UVP-Verfahrens konzentrieren (z. B. Datenanalyse, Studien und Bewertungen, zusätzliche Konsultationen mit den zuständigen Behörden und der Öffentlichkeit, Feststellung zusätzlicher Kompensierungs-/Abmilderungsmaßnahmen, zusätzlicher Screening-Beschluss usw., wenn Änderungen am Projekt festgestellt werden dürften), das durchgeführt werden muss, vor allem als Teil mehrphasiger Genehmigungsvorgänge.

(44)

Erstellt gemäß Artikel 5 und Anhang IV der Richtlinie 2011/92/EU.

(45)

Falls das UVP-Verfahren mit einer rechtsverbindlichen Entscheidung abgeschlossen wurde, bis zur Erteilung einer Genehmigung gemäß Artikel 8 und 9 der Richtlinie 2011/92/EU schriftliche Verpflichtung der Mitgliedstaaten, durch rechtzeitiges Tätigwerden sicherzustellen, dass die Genehmigung spätestens vor Beginn der Arbeiten erteilt wird.

(46)

Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7).

(47)

Überarbeitete Version, vom Habitat-Ausschuss am 26.4.2012 angenommen: http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/management/guidance_en.htm#art6.

(48)

Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (ABl. L 327 vom 22.12.2000, S. 1).

(49)

Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (ABl. L 135 vom 30.5.1991, S. 40).

(50)

Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3).

(51)

Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17).

(52)

Für weitere Orientierungshilfe zum Thema Anpassung an den Klimawandel/Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Klimawandel verweisen wir auf die Projektverwaltungsleitlinien der GD CLIMA: http://ec.europa.eu/clima/policies/adaptation/what/docs/non_paper_guidelines_project_managers_en.pdf und auf die UVP-/SUP-Leitfäden: http://ec.europa.eu/environment/eia/home.htm.

(53)

Die Unionsunterstützung sollte dem Betrag entsprechen, der in der Vereinbarung — wie Artikel 125 Absatz 3 Buchstabe c angegeben — aufgeführt ist.

(54)

Im Sinne von Artikel 62 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013.

(55)

Im Sinne von Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013.

(56)

Wie in Artikel 101 Absatz 1 Buchstabe h der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 gefordert.

(57)

Falls bereits abgeschlossen: bitte genaues Datum angeben; falls erst geplant: bitte zumindest Monat und Jahr angeben.

(58)

Nach Artikel 71 Artikel 2 Verordnung (EU) Nr. 1303/2013.

© Europäische Union 1998-2021

ANHANG IAnlage 1

Tipp: Verwenden Sie die Pfeiltasten der Tastatur zur Navigation zwischen Normen.