Verordnung (EU) 2015/2120 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet und zu Endkundenentgelten für regulierte intra-EU-Kommunikation sowie zur Änderung der Richtlinie 2002/22/EG und der Verordnung (EU) Nr. 531/2012

(1) Zwecks Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach Artikel 5a der vorliegenden Verordnung wird die Kommission von dem durch Artikel 118 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2018/1972 eingesetzten Kommunikationsausschuss unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.(2) Wird auf diesen Artikel Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

Ausschussverfahren

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Gewährleistung des Zugangs zum offenen Internet

Transparenzmaßnahmen zur Sicherstellung des Zugangs zu einem offenen Internet

Aufsicht und Durchsetzung

Endkundenentgelte für regulierte intra-EU-Kommunikation

Sanktionen

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 531/2012

Änderung der Richtlinie 2002/22/EG

Überprüfung

Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 5b VO (EU) 2015/2120

Ausschussverfahren