Verordnung (EU) 2015/2219 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über die Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (EPA) und zur Ersetzung sowie Aufhebung des Beschlusses 2005/681/JI des Rates

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
 
 
 Geschehen zu Straßburg am 25. November 2015.
 
 
 
 Im Namen des Europäischen Parlaments
 
 
 Der Präsident
 
 M. Schulz
 
 
 
 Im Namen des Rates
 
 
 Der Präsident
 
 N. Schmit

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN, ZIELSETZUNGEN UND AUFGABEN DER AGENTUR

KAPITEL I

Errichtung der Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung

Begriffsbestimmungen

Ziele der EPA

Aufgaben

Aus- und fortbildungsrelevante Forschungsarbeiten

ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN UND DER EPA

KAPITEL II

Nationale EPA -Stellen

ORGANISATION DER EPA

KAPITEL III

Verwaltungs- und Leitungsstruktur der EPA

Verwaltungsrat

ABSCHNITT 1

Zusammensetzung des Verwaltungsrats

Aufgaben des Verwaltungsrats

Mehrjährige Programmplanung und jährliche Arbeitsprogramme

Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats

Sitzungen des Verwaltungsrats

Abstimmungsregeln des Verwaltungsrats

Exekutivdirektor

ABSCHNITT 2

Aufgaben des Exekutivdirektors

Wissenschaftlicher Beirat für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen

ABSCHNITT 3

Errichtung

Allgemeine Bestimmungen, Ziel und Aufgaben

FINANZBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Haushalt

Aufstellung des Haushaltsplans

Ausführung des Haushaltsplans

Rechnungslegung und Entlastung

Finanzregelung

PERSONAL

KAPITEL V

Allgemeine Bestimmung

Abgeordnete nationale Sachverständige

SONSTIGE BESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Rechtsstellung

Vorrechte und Immunitäten

Sprachenregelung

Transparenz

Betrugsbekämpfung

Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften sensiblen Informationen

Haftung

Bewertung und Überarbeitung

Untersuchungen

Zusammenarbeit mit Einrichtungen der Union, Drittstaaten und internationalen Organisationen

Sitzabkommen und Arbeitsvoraussetzungen

ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Rechtsnachfolge

Übergangsregelungen für den Verwaltungsrat

Übergangsregelungen für den Exekutivdirektor und das Personal

Übergangshaushaltsbestimmungen

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VIII

Ersetzung und Aufhebung

Aufrechterhaltung der vom auf der Grundlage des Beschlusses 2005/681/JI eingesetzten Verwaltungsrat erlassenen internen Vorschriften und Maßnahmen

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Schlussformel (nicht amtlich) VO (EU) 2015/2219