Durchführungsverordnung (EU) 2015/392 der Kommission vom 9. März 2015 zur Einstellung einer „Neuausführerüberprüfung“ der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1389/2011 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in der Volksrepublik China, zur Wiedereinführung des Zolls auf die Einfuhren der von dem Ausführer stammenden Ware und zur Einstellung der zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren

(1) Die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 727/2014 eingeleitete Neuausführerüberprüfung wird eingestellt, und der nach Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1389/2011 für alle übrigen Unternehmen (TARIC-Zusatzcode A999) in der Volksrepublik China geltende Antidumpingzoll wird auf die in Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 727/2014 genannten Einfuhren eingeführt.(2) Der nach Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1389/2011 für alle übrigen Unternehmen in der Volksrepublik China geltende Antidumpingzoll wird mit Wirkung vom 2. Juli 2014 auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure und Zubereitungen daraus, auch unter dem Internationalen Freinamen (INN) „Symclosen” bekannt, erhoben, die nach Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 727/2014 zollamtlich erfasst wurden.(3) Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 727/2014 einzustellen.(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 1 VO (EU) 2015/392