Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (kodifizierter Text)

<p>Werden im Rahmen der Streitbeilegungsverfahren des Subventionsübereinkommens Gegenmaßnahmen in Bezug auf eine eingeführte Ware getroffen und sind diese Maßnahmen geeignet, die durch die anfechtbaren Subventionen verursachte Schädigung zu beseitigen, so werden die Ausgleichszölle auf diese Ware je nach Fall unverzüglich ausgesetzt oder aufgehoben.</p>

Verhältnis zwischen Ausgleichsmaßnahmen und multilateralen Abhilfemaßnahmen

Grundsätze

Begriffsbestimmungen

Bestimmung des Begriffs  „Subvention”

Anfechtbare Subventionen

Berechnung der Höhe der anfechtbaren Subventionen

Berechnung des dem Empfänger erwachsenden Vorteils

Allgemeine Bestimmungen über die Berechnung

Feststellung der Schädigung

Bestimmung des Begriffs  „Wirtschaftszweig der Union”

Einleitung des Verfahrens

Untersuchung

Vorläufige Maßnahmen

Verpflichtungen

Einstellung ohne Maßnahmen

Einführung endgültiger Zölle

Rückwirkung

Geltungsdauer

Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahme

Interimsüberprüfung

Beschleunigte Überprüfung

Erstattung

Allgemeine Bestimmungen über Überprüfungen und Erstattungen

Umgehung

Allgemeine Bestimmungen

Festlandsockel eines Mitgliedstaats oder ausschließliche Wirtschaftszone

Ausschussverfahren

Kontrollbesuche

Stichprobe

Mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit

Vertraulichkeit

Informationen im vorläufigen Stadium

Unterrichtung

Interesse der Union

Bericht

Ausübung der Befugnisübertragung

Schlussbestimmungen

Aufhebung

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 32 VO (EU) 2016/1037

Verhältnis zwischen Ausgleichsmaßnahmen und multilateralen Abhilfemaßnahmen