Präambel VO (EU) 2016/1375

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates vom 23. März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 45,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 werden die im Beschluss 2010/413/GASP des Rates⁽²⁾ umgesetzt.

(2)

Der Rat hat am 18. Oktober 2015 die Verordnung (EU) 2015/1861⁽³⁾ zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 angenommen.

(3)

Mit der Verordnung (EU) 2015/1861 wurden unter anderem die Anhänge I und III aufgenommen und Anhang VIIB geändert. Anhang I umfasst die in der Liste der Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer (NSG) aufgeführten Artikel, einschließlich Gütern, Technologien und Software. Anhang III umfasst die in der Liste des Trägertechnologie-Kontrollregimes (MTCR) erfassten Artikel, einschließlich Gütern und Technologien. Anhang VIIB enthält eine Liste von Grafiten und Metallen in Roh- oder Halbzeugform.

(4)

Nach Artikel 45 der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 ist die Kommission befugt, die Anhänge I, III und VIIB zu ändern. Im Einklang mit diesem Artikel und im Hinblick auf die Erleichterung der Durchführung sollten die Anhänge I und III durch Informationen ergänzt werden, die eine bessere Identifizierung der in diesen Anhängen aufgeführten Güter erlauben, indem auf bestehende Codes gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates⁽⁴⁾ Bezug genommen wird. Darüber hinaus sollten auch bestimmte technische Änderungen des Anhangs VIIB vorgenommen werden.

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: