Delegierte Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission vom 17. Dezember 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte Vorschriften des Zollkodex der Union, für den Fall, dass die entsprechenden elektronischen Systeme noch nicht betriebsbereit sind, und zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446

1. Die Zollbehörden können erlauben, dass bis zu den Zeitpunkten der Einführung der UZK Informationsblätter (INF) für besondere Verfahren gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU andere Mittel als die der elektronischen Datenverarbeitung für den Standard-Informationsaustausch verwendet werden.2. Werden andere Mittel als die der elektronischen Datenverarbeitung für einen Standard-Informationsaustausch gemäß Artikel 181 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 verwendet, so sind die in Anhang 13 der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Informationsblätter zu verwenden.3. Für die Zwecke des Absatzes 1 sind die in Anhang 13 vorgesehenen Informationsblätter nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in der Anlage zu dem genannten Anhang zu lesen.4. Ist für den in Artikel 1 Nummer 27 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 genannten Fall ein Standard-Informationsaustausch gemäß Artikel 181 der genannten Verordnung erforderlich, so kann jede Methode des standardisierten Informationsaustauschs angewendet werden.

Für den Standard-Informationsaustausch zu verwendende Mittel

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Gegenstand

Entscheidungen über die Anwendung des Zollrechts

ABSCHNITT 1

Anträge und Entscheidungen

Mittel zum Austausch und zur Speicherung von Informationen

Entscheidungen über vZTA

ABSCHNITT 2

Form von vZTA-Anträgen und vZTA-Entscheidungen

Beantragung des Status eines AEO

ABSCHNITT 3

Form der Anträge und Bewilligungen

ZOLLWERT DER WAREN

KAPITEL 2

Anmeldung der Angaben über den Zollwert

SICHERHEITSLEISTUNG FÜR EINE MÖGLICHERWEISE ENTSTEHENDE ODER EINE ENTSTANDENE ZOLLSCHULD

KAPITEL 3

Überwachung des Referenzbetrags durch die Zollbehörden

ANKUNFT DER WAREN UND VORÜBERGEHENDE VERWAHRUNG

KAPITEL 4

Meldung der Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs

Gestellung der Waren

Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung

ZOLLRECHTLICHER STATUS UND ÜBERFÜHRUNG VON WAREN IN EIN ZOLLVERFAHREN

KAPITEL 5

Zollrechtlicher Status von Waren

Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren im vereinfachten Unionsversandverfahren

Vordrucke für den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren

Überführung von Waren in ein Zollverfahren

Mittel zum Datenaustausch

Vordrucke für Zollanmeldungen

Vordrucke für vereinfachte Zollanmeldungen

Abgabe einer Zollanmeldung vor der Gestellung der Waren

Mittel zum Austausch von Informationen für die zentrale Zollabwicklung

Speicherung von Informationen

Ablehnung eines Antrags auf zentrale Zollabwicklung

Anschreibung in der Buchführung des Anmelders

BESONDERE VERFAHREN

KAPITEL 6

Allgemeine Bestimmungen für besondere Verfahren außer dem Versandverfahren

Vordrucke für Anträge und Bewilligungen in Bezug auf besondere Verfahren

Versand

Allgemeine Bestimmungen

Bewilligung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren

Bewilligungen für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für auf dem Luft- oder Seeweg beförderte Waren

Bewilligung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens auf Basis eines elektronischen Manifests für auf dem Luftweg beförderte Waren

Bewilligung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens auf Basis eines elektronischen Manifests für auf dem Seeweg beförderte Waren

Vorschriften für Bewilligungen zur Inanspruchnahme der papiergestützten Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr oder auf dem Luft- oder Seeweg beförderte Waren und zur Inanspruchnahme der Unionsversandverfahren auf Basis eines elektronischen Manifests für auf dem Luft- oder Seeweg beförderte Waren

Frachtbrief CIM als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren

Inhaber des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren und seine Pflichten

Pflichten des zugelassenen Eisenbahnunternehmens

Förmlichkeiten bei der Abgangszollstelle

Ladelisten

Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle

Förmlichkeiten bei der Bestimmungszollstelle

Änderung des Frachtvertrags

Papiergestütztes Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren, wenn die Beförderung außerhalb des Zollgebiets der Union beginnt oder endet

Internes Versandverfahren

Externes Versandverfahren

Verrechnungsstellen zugelassener Eisenbahnunternehmen und Zollkontrolle

Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens

Zugelassener Versender

Zugelassener Empfänger

Inanspruchnahme anderer papiergestützter Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren

Verwendung eines Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für auf dem Luftweg beförderte Waren

Von der Luftverkehrsgesellschaft zu erfüllende Förmlichkeiten

Überprüfung einer Liste von Manifesten, die als papiergestützte Versandanmeldung für auf dem Luftweg beförderte Waren verwendet werden

Verwendung eines Manifests als Versandanmeldung für die Anwendung des papiergestützten Versandverfahrens für auf dem Seeweg beförderte Waren

Von der Schifffahrtsgesellschaft zu erfüllende Förmlichkeiten

Überprüfung einer Liste von Manifesten, die als papiergestützte Versandanmeldung für auf dem Seeweg beförderte Waren verwendet werden

Verwendung eines elektronischen Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens für auf dem Luftweg beförderte Waren

Verwendung eines elektronischen Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens für auf dem Seeweg beförderte Waren

VERBRINGUNG VON WAREN AUS DEM ZOLLGEBIET DER UNION

KAPITEL 7

Warenausgang

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 8

Änderungen der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446

Zeitpunkte der Anpassung oder Inbetriebnahme der betreffenden elektronischen Systeme

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 23 VO (EU) 2016/341

Für den Standard-Informationsaustausch zu verwendende Mittel