Verordnung (EU) 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Seilbahnen und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/9/EG

<p>Bei Teilsystemen oder Sicherheitsbauteilen, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im <i>Amtsblatt der Europäischen Union</i> veröffentlicht worden sind, wird eine Konformität mit den wesentlichen Anforderungen gemäß Anhang II vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.</p>

Konformitätsvermutung für Teilsysteme und Sicherheitsbauteile

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Bereitstellung von Teilsystemen und von Sicherheitsbauteilen auf dem Markt

Inbetriebnahme von Seilbahnen

Wesentliche Anforderungen

Freier Warenverkehr mit Teilsystemen und Sicherheitsbauteilen

Sicherheitsanalyse und Sicherheitsbericht für geplante Seilbahnen

Genehmigung von Seilbahnen

Betrieb von Seilbahnen

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

KAPITEL II

Pflichten der Hersteller

Bevollmächtigte

Verpflichtungen der Einführer

Verpflichtungen der Händler

Umstände, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KONFORMITÄT VON TEILSYSTEMEN UND SICHERHEITSBAUTEILEN

KAPITEL III

Konformitätsbewertungsverfahren

EU-Konformitätserklärung

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

KAPITEL IV

Notifizierung

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten in Bezug auf die notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen

Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

Anträge auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Verpflichtungen der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Informationspflichten der notifizierten Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTS, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT EINGEFÜHRTEN TEILSYSTEME UND SICHERHEITSBAUTEILE UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

KAPITEL V

Überwachung des Unionsmarkts und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Teilsysteme und Sicherheitsbauteile

Verfahren auf nationaler Ebene zur Behandlung von Teilsystemen und Sicherheitsbauteilen, mit denen eine Gefahr verbunden ist

Artikel 17 VO (EU) 2016/424

Konformitätsvermutung für Teilsysteme und Sicherheitsbauteile