VO (EU) 2016/424

Verordnung (EU) 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Seilbahnen und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/9/EG

Informationen

Ausfertigungsdatum09.01.2016

FundstelleAbl. 2016/L 081

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Bereitstellung von Teilsystemen und von Sicherheitsbauteilen auf dem Markt

Artikel 5

Inbetriebnahme von Seilbahnen

Artikel 6

Wesentliche Anforderungen

Artikel 7

Freier Warenverkehr mit Teilsystemen und Sicherheitsbauteilen

Artikel 8

Sicherheitsanalyse und Sicherheitsbericht für geplante Seilbahnen

Artikel 9

Genehmigung von Seilbahnen

Artikel 10

Betrieb von Seilbahnen

KAPITEL II

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

Artikel 11

Pflichten der Hersteller

Artikel 12

Bevollmächtigte

Artikel 13

Verpflichtungen der Einführer

Artikel 14

Verpflichtungen der Händler

Artikel 15

Umstände, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 16

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KAPITEL III

KONFORMITÄT VON TEILSYSTEMEN UND SICHERHEITSBAUTEILEN

Artikel 17

Konformitätsvermutung für Teilsysteme und Sicherheitsbauteile

Artikel 18

Konformitätsbewertungsverfahren

Artikel 19

EU-Konformitätserklärung

Artikel 20

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Artikel 21

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

KAPITEL IV

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

Artikel 22

Notifizierung

Artikel 23

Notifizierende Behörden

Artikel 24

Anforderungen an notifizierende Behörden

Artikel 25

Informationspflichten in Bezug auf die notifizierenden Behörden

Artikel 26

Anforderungen an notifizierte Stellen

Artikel 27

Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen

Artikel 28

Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

Artikel 29

Anträge auf Notifizierung

Artikel 30

Notifizierungsverfahren

Artikel 31

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Artikel 32

Änderungen der Notifizierungen

Artikel 33

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Artikel 34

Verpflichtungen der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Artikel 35

Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Artikel 36

Informationspflichten der notifizierten Stellen

Artikel 37

Erfahrungsaustausch

Artikel 38

Koordinierung der notifizierten Stellen

KAPITEL V

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTS, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT EINGEFÜHRTEN TEILSYSTEME UND SICHERHEITSBAUTEILE UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

Artikel 39

Überwachung des Unionsmarkts und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Teilsysteme und Sicherheitsbauteile

Artikel 40

Verfahren auf nationaler Ebene zur Behandlung von Teilsystemen und Sicherheitsbauteilen, mit denen eine Gefahr verbunden ist

Artikel 41

Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 42

Risiko durch konforme Teilsysteme oder Sicherheitsbauteile

Artikel 43

Formale Nichtkonformität

KAPITEL VI

AUSSCHUSSVERFAHREN, ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Übergangsbestimmungen

Artikel 47

Aufhebung

Artikel 48

Inkrafttreten und Geltung

Schlussformel (nicht amtlich)