Verordnung (EU) 2016/589 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. April 2016 über ein Europäisches Netz der Arbeitsvermittlungen (EURES), den Zugang von Arbeitnehmern zu mobilitätsfördernden Diensten und die weitere Integration der Arbeitsmärkte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 492/2011 und (EU) Nr. 1296/2013

(1) Das EURES-Netz wird neu gestaltet.(2) Die vorliegende Verordnung ersetzt den Regelungsrahmen für das EURES-Netz im Sinne des Kapitels II der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 und des auf der Grundlage des Artikels 38 jener Verordnung erlassenen Durchführungsbeschlusses 2012/733/EU.

Neugestaltung des EURES-Netzes

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Zugänglichkeit

NEUGESTALTUNG DES EURES-NETZES

KAPITEL II

Ziele des EURES Netzes

Zusammensetzung des EURES-Netzes

Zuständigkeiten des Europäischen Koordinierungsbüros

Zuständigkeiten der Nationalen Koordinierungsbüros

Benennung der ÖAV als EURES-Mitglieder

Zulassung als EURES-Mitglieder (außer ÖAV) und als EURES-Partner

Zuständigkeiten der EURES-Mitglieder und -Partner

Gemeinsame Verantwortlichkeiten

Koordinierungsgruppe

Gemeinsame Identität und Marke

Zusammenarbeit und weitere Maßnahmen

GEMEINSAME IT-PLATTFORM

KAPITEL III

Aufbau der gemeinsamen IT-Plattform

Zugang zur gemeinsamen IT-Plattform auf nationaler Ebene

Automatisierter Abgleich über die gemeinsame IT-Plattform

Verfahren für einen leichteren Zugang für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN

KAPITEL IV

Grundsätze

Zugang zu grundlegenden Informationen

Unterstützungsleistungen für Arbeitnehmer

Unterstützungsleistungen für Arbeitgeber

Unterstützung nach der Rekrutierung

Vereinfachter Zugang zu Informationen über Steuern, arbeitsvertragliche Fragen, Rentenansprüche, Krankenversicherung, soziale Sicherheit und aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen

Unterstützungsleistungen in Grenzregionen

Zugang zu aktiven arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen

INFORMATIONSAUSTAUSCH UND PROGRAMMPLANUNGSZYKLUS

KAPITEL V

Austausch von Informationen über Mobilitätsströme und -muster

Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten

Programmplanung

Datenerhebung und -analyse

Berichte zur EURES-Tätigkeit

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Schutz personenbezogener Daten

Ex-post-Evaluierung

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1296/2013

Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 492/2011

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 5 VO (EU) 2016/589

Neugestaltung des EURES-Netzes