Durchführungsverordnung (EU) 2016/779 der Kommission vom 18. Mai 2016 zur Festlegung einheitlicher Regeln für die Verfahren, mit denen bestimmt wird, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat

<p>Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck  „das gleiche Erzeugnis”  Erzeugnisse mit den gleichen Inhaltsstoffen in den gleichen Mengenverhältnissen in der Zusammensetzung der Tabakmischung, ungeachtet des Markennamens oder der Gestaltung.</p>

Begriffsbestimmung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

EINLEITUNG DES VERFAHRENS

KAPITEL II

Einleitung durch einen Mitgliedstaat oder die Kommission

Erstes Ersuchen an den Hersteller oder Importeur

Einleitende Koordinierung

Bewertung des Herstellers oder Importeurs

UNTERSUCHUNG

KAPITEL III

Einholen weiterer Informationen und Konsultation des Beratergremiums

Recht der Hersteller und Importeure auf Einreichung von Bemerkungen

BESTIMMUNG

KAPITEL IV

Koordinierung vor der Beschlussfassung durch einen Mitgliedstaat

Beschluss der Kommission

Parallelverfahren

INFORMATIONEN

KAPITEL V

Vertrauliche Informationen

Veröffentlichung von Beschlüssen

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 2 VO (EU) 2016/779

Begriffsbestimmung