Verordnung (EU) 2017/1938 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2017 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 994/2010

Diese Verordnung tritt am vierten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Sie gilt ab dem 1. November 2017.Artikel 13 Absätze 1 bis 6, Artikel 13 Absatz 8 Unterabsätze 1 und 2 und Artikel 13 Absätze 14 und 15 gelten jedoch ab dem 1. Dezember 2018.Artikel 2 Nummern 27 bis 31, Artikel 6a bis 6d, Artikel 16 Absatz 3, Artikel 17a, Artikel 20 Absatz 4 sowie Anhang Ib gelten bis zum 31. Dezember 2027.

Inkrafttreten

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Verantwortung für die Sicherheit der Erdgasversorgung

Koordinierungsgruppe  „Gas”

Infrastrukturstandard

Gasversorgungsstandard

Befüllungsziele und Befüllungspfade

Umsetzung der Befüllungsziele

Speicherungsvereinbarungen und Lastenteilungsmechanismus

Überwachung und Durchsetzung

Risikobewertung

Aufstellung von Präventionsplänen und Notfallplänen

Cybersicherheitsmaßnahmen

Inhalt der Präventionspläne

Inhalt der Notfallpläne

Ausrufung einer Krise

Notfallmaßnahmen auf regionaler und auf Unionsebene

Solidarität

Zusammenarbeit zwischen indirekt verbundenen Mitgliedstaaten mittels marktbasierter Maßnahmen ( „freiwillige Maßnahmen” )

Informationsaustausch

Berufsgeheimnis

Zusammenarbeit mit den Vertragsparteien der Energiegemeinschaft

Überwachung durch die Kommission

Berichterstattung der Kommission

Notifizierungen

Ausschussverfahren

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausnahmen

Aufhebung

Regionale Zusammenarbeit

Befüllungspfad mit Zwischenzielen und Befüllungsziel für 2022 für Mitgliedstaaten mit unterirdischen Gasspeicheranlagen

Gemeinsame Verantwortung für das Befüllungsziel und den Befüllungspfad

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 22 VO (EU) 2017/1938

Inkrafttreten