Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über Quecksilber und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008

<p>Die Kommission erlässt im Wege von Durchführungsrechtsakten Beschlüsse zur Festlegung von zur Durchführung der Artikel 3 und 4 zu verwendenden Formularen. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 22 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.</p>

Ein- und Ausfuhrformulare

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Ziel

Begriffsbestimmungen

HANDELS- UND HERSTELLUNGSBESCHRÄNKUNGEN FÜR QUECKSILBER, QUECKSILBERVERBINDUNGEN, QUECKSILBERGEMISCHE UND MIT QUECKSILBER VERSETZTE PRODUKTE

KAPITEL II

Ausfuhrbeschränkungen

Einfuhrbeschränkungen

Ausfuhr, Einfuhr und Herstellung von mit Quecksilber versetzten Produkten

BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE VERWENDUNG UND LAGERUNG VON QUECKSILBER, QUECKSILBERVERBINDUNGEN UND QUECKSILBERGEMISCHEN

KAPITEL III

Industrielle Tätigkeiten

Neue mit Quecksilber versetzte Produkte und neue Herstellungsprozesse

Kleingewerblicher Goldbergbau und kleingewerbliche Aufbereitung von Gold

Dentalamalgam

BESEITIGUNG VON ABFALL UND QUECKSILBERABFÄLLEN

KAPITEL IV

Abfälle

Berichterstattung über große Quellen

Lagerung von Quecksilberabfällen

Rückverfolgbarkeit

Verunreinigte Standorte

SANKTIONEN, ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN UND BERICHTERSTATTUNG

KAPITEL V

Sanktionen

Zuständige Behörden

Berichterstattung

Überprüfung

DELEGIERTE BEFUGNISSE UND DURCHFÜHRUNGSBEFUGNISSE

KAPITEL VI

Änderung der Anhänge

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Aufhebung

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 6 VO (EU) 2017/852

Ein- und Ausfuhrformulare