Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2. Oktober 2018 über die Einrichtung eines einheitlichen digitalen Zugangstors zu Informationen, Verfahren, Hilfs- und Problemlösungsdiensten und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012

(1) Für die Zwecke und nach Maßgabe von Artikel 6 Absatz 4 und Artikel 15 wird das mit der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 geschaffene Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) genutzt.(2) Die Kommission kann beschließen, das IMI als die in Artikel 19 Absatz 1 genannte elektronische Linkablage zu nutzen.

Binnenmarkt-Informationssystem

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Einrichtung des einheitlichen digitalen Zugangstors

Begriffsbestimmungen

ZUGANGSTOR-DIENSTE

KAPITEL II

Zugang zu Informationen

Zugang zu Informationen, die nicht in Anhang I enthalten sind

Verfahren, die vollständig online bereitzustellen sind

Zugang zu Hilfs- und Problemlösungsdiensten

Qualitätsanforderungen an die Webzugänglichkeit

QUALITÄTSANFORDERUNGEN

KAPITEL III

Qualitätsanforderungen im Zusammenhang mit Informationen über Rechte, Pflichten und Vorschriften, über Verfahren und über Hilfs- und Problemlösungsdienste

ABSCHNITT 1

Qualität von Informationen über Rechte, Pflichten und Vorschriften

Qualität der Informationen über Verfahren

Qualität der Informationen über Hilfs- und Problemlösungsdienste

Übersetzung der Informationen

Anforderungen an Online-Verfahren

ABSCHNITT 2

Grenzüberschreitender Zugang zu Online-Verfahren

Technisches System für den grenzüberschreitenden automatisierten Austausch von Nachweisen und Anwendung des Grundsatzes der einmaligen Erfassung ( „Once Only Principle” )

Überprüfung von Nachweisen zwischen den Mitgliedstaaten

Qualitätsanforderungen an Hilfs- und Problemlösungsdienste

ABSCHNITT 3

Qualitätsüberwachung

ABSCHNITT 4

TECHNISCHE LÖSUNGEN

KAPITEL IV

Gemeinsame Nutzerschnittstelle

Linkablage

Gemeinsame Suchmaschine für Hilfsdienste

Zuständigkeiten für die IKT-Anwendungen zur Unterstützung des Zugangstors

ÖFFENTLICHKEITSARBEIT

KAPITEL V

Name, Logo und Qualitätssiegel

Öffentlichkeitsarbeit

EINHOLUNG VON RÜCKMELDUNGEN DER NUTZER UND ERHEBUNG VON STATISTIKEN

KAPITEL VI

Nutzerstatistiken

Rückmeldungen der Nutzer zu den Diensten des Zugangstors

Bericht über die Funktionsweise des Binnenmarkts

Online-Gesamtübersichten

VERWALTUNG DES ZUGANGSTORS

KAPITEL VII

Nationale Koordinatoren

Koordinierungsgruppe

Aufgaben der Koordinierungsgruppe für das Zugangstor

Jährliches Arbeitsprogramm

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VIII

Kosten

Schutz personenbezogener Daten

Zusammenarbeit mit anderen Informations- und Hilfsnetzen

Berichterstattung und Überprüfung

Ausschussverfahren

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012

Inkrafttreten

Liste der in Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a genannten Informationsbereiche, die für Bürger und Unternehmen relevant sind, die ihre Binnenmarktrechte ausüben

Verfahren nach Artikel 6 Absatz 1

Liste der in Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe c genannten Hilfs- und Problemlösungsdienste

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 35 VO (EU) 2018/1724

Binnenmarkt-Informationssystem