ANHANG II VO (EU) 2019/2223

Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2016/323 wird wie folgt geändert:

1.

In Codeliste 4 (Ablehnungsgründe) erhält der Eintrag „Beschreibung” in Zeile 8 folgende Fassung:

„Der ersuchende Mitgliedstaat ist aus rechtlichen Gründen nicht in der Lage, ähnliche Informationen bereitzustellen.”

2.

In Codeliste 15 (Art des Dokuments) wird nach Zeile 18 folgende neue Zeile eingefügt:

<TARIC-Code>

Jeder in „Feld 44” des SAD verwendete TARIC-Code

3.

Eine neue Codeliste 16 (Gründe für Ersuchen um manuelle Erledigung) wird wie folgt eingefügt:

Codeliste 16: Gründe für Ersuchen um manuelle Erledigung
Code	Beschreibung
0	Sonstiges
1	Ausgang bestätigt, aber keine IE518 verfügbar
2	Der Empfänger hat keinen Zugang mehr zum EMCS
3	Von der Verbrauchsteuer befreiter Empfänger
4	Ausgang bestätigt aber keine IE829 übermittelt (IE818 wird im aktuellen Status nicht erwartet)
5	Die Beförderung wurde nicht durchgeführt, eine Stornierung des e-VD ist jedoch nicht mehr möglich
6	Mehrfachausstellung von e-VDs für eine einzige Beförderung
7	Das e-VD deckt nicht die eigentliche Beförderung ab
8	Fehlerhafte Eingangsmeldung
9	Irrtümliche Ablehnung des e-VD

4.

Eine neue Codeliste 17 (Gründe für Ablehnung der manuellen Erledigung) wird wie folgt eingefügt:

Codeliste 17: Gründe für Ablehnung der manuellen Erledigung
Code	Beschreibung
0	Andere
1	Vorgelegter Nachweis rechtfertigt keine manuelle Erledigung
2	Der genannte Grund rechtfertigt keine manuelle Erledigung