Verordnung (EU) 2019/287 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Februar 2019 über die Anwendung von bilateralen Schutzklauseln und anderen Mechanismen für die vorübergehende Rücknahme von im Rahmen bestimmter Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Drittländern vereinbarten Präferenzen

(1) Die Kommission wird von dem mit Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/478 des Europäischen Parlaments und des Rates(1) eingesetzten Ausschuss unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.(4) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 in Verbindung mit deren Artikel 4.

Ausschussverfahren

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Grundsätze

Überwachung

Einleitung von Untersuchungen

Durchführung der Untersuchung

Vorsorgliche Überwachungsmaßnahmen

Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen

Einstellung von Untersuchungen und Verfahren ohne Maßnahmen

Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen

Geltungsdauer und Überprüfung von Schutzmaßnahmen

Vertraulichkeit

Bericht

Andere Mechanismen und Kriterien für die vorübergehende Rücknahme von Zollpräferenzen und anderen Präferenzregelungen

Delegierte Rechtsakte

Ausübung der Befugnisübertragung

Inkrafttreten

BESONDERE IN DEN ABKOMMEN ENTHALTENE BESTIMMUNGEN, DIE MIT DIESER VERORDNUNG DURCHGEFÜHRT WERDEN

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 17 VO (EU) 2019/287

Ausschussverfahren

Fußnote(n):